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Regierungskonferenz 2007


In Anbetracht der Ergebnisse der Regierungskonferenz des Jahres 2000, die zum Vertrag von Nizza geführt hat, hat der Europäische Rat Ende 2001 beschlossen, einen Konvent einzuberufen, damit dieser darüber berät, wie die Union demokratischer, transparenter und wirksamer gestaltet werden kann. Dieser Konvent, der zwischen März 2002 und Juli 2003 abgehalten wurde, hat den Vertrag über eine Verfassung für Europa ausgearbeitet, der die bestehenden Verträge ersetzen sollte. Er wurde anschließend einer Regierungskonferenz vorgelegt, im Juni 2004 in leicht abgeänderter Fas­sung verabschiedet und im Oktober desselben Jahres unterzeichnet.

Infolge der im Jahr 2005 bei der Ratifizierung des Verfassungsvertrags aufgetretenen Probleme hat die Union eine Phase des Nachdenkens über künftige Reformen eingeleitet. Dies führte dazu, dass der Europäische Rat im Juni 2006 den künftigen deutschen Vorsitz ersucht hat, einen Bericht über das weitere Vorgehen zu erstellen.

Auf der Grundlage dieses Berichts und der Arbeit des deutschen Vorsitzes konnte der Europäische Rat auf seiner Tagung vom 21.–22. Juni 2007 beschließen, eine weitere Regierungskonferenz ein­zuberufen, und ein detailliertes Mandat billigen, das die Grundlage ihrer Arbeit bildete.

Überdies ersuchte der Europäische Rat den kommenden portugiesischen Vorsitz, einen Vertrags­entwurf im Einklang mit dem Mandat auszuarbeiten und diesen Entwurf der Regierungskonferenz gleich nach ihrer Eröffnung zu unterbreiten.

Die Regierungskonferenz wurde am 23. Juli 2007 eröffnet und sie hat ihre Arbeit am 18. Oktober 2007 abgeschlossen. Der hieraus hervorgegangene Vertrag wurde am 18. Dezember 2007 in Lissa­bon unterzeichnet.