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Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wurde am 13. Dezember 2007 in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon von den Vertretern der siebenundzwanzig Mitgliedstaaten unterzeichnet. Nach Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten ist er am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten.

Der Vertrag über die Europäische Union enthält eine Bestimmung, die die Überarbeitung der Verträge ermöglicht. In Artikel 48 ist festgelegt, dass jeder Mitgliedstaat, das Europäische Parlament oder die Kommission dem Rat Entwürfe zur Änderung der Verträge vorlegen kann. Diese Entwürfe werden vom Rat dem Europäischen Rat übermittelt und den nationalen Parlamenten zur Kenntnis gebracht. Wenn der Europäische Rat seine Zustimmung gibt, beruft der Präsident des Europäischen Rates einen Konvent von Vertretern der nationalen Parlamente, der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission ein. Der Konvent prüft die Änderungsentwürfe und nimmt im Konsensverfahren eine Empfehlung an, die an eine vom Präsidenten des Rates einberufene Regierungskonferenz (RK) gerichtet ist. Der Europäische Rat kann auch mit einfacher Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments beschließen, keinen Konvent einzuberufen, wenn dies aufgrund des Umfangs der Änderungen nicht gerechtfertigt ist. In diesem Fall legt der Europäische Rat das Mandat für eine Regierungskonferenz fest, die anschließend vom Präsidenten des Rates einberufen wird. Somit wird in allen Fällen eine Regierungskonferenz aller Mitgliedstaaten einberufen (der gegebenenfalls ein Konvent vorausgeht), wobei eine Vertragsänderung stets von allen Mitgliedstaaten nach Maßgabe ihrer verfassungsrechtlichen Vorschriften ratifiziert werden muss.

Der Vertrag von Lissabon ist der letzte der Verträge, mit denen bislang die Verträge zur Gründung der Gemeinschaften und der Europäischen Union geändert wurden; hierzu gehören die Einheitliche Europäische Akte (1986), der Vertrag über die Europäische Union (Maastrichter Vertrag) (1992), der Vertrag von Amsterdam (1997) und der Vertrag von Nizza (2001).

Vertrag von Lissabon (Amtsblatt C 306 vom 17.12.2007)





Im Anschluss an das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden konsolidierte Fassungen (d.h. Gesamtfassungen einschließlich aller Änderungen) des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft erstellt und zuletzt in den Amtsblättern C 326 und C 327 vom 26. Oktober 2012 veröffentlicht.

Nach Veröffentlichung der Amtsblätter C 326 und C 327 vom 26. Oktober 2012 wurden weitere konsolidierte Fassungen erstellt, um den neuesten Änderungen Rechnung zu tragen; diese Gesamtfassungen wurden bislang aber noch nicht veröffentlicht. Diese letztgenannten Fassungen, die den aktuellsten Stand widerspiegeln, können auf unserer Website eingesehen werden.

Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Charta der Grundrechte der Europäischen Union (online verfügbar gemacht am 27. Februar 2013)

Diese Fassung berücksichtigt die letzten Aktualisierungen aufgrund der Änderungen, die mit der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 741/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. August 2012 zur Änderung des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und seines Anhangs I sowie mit den Beschlüssen 2010/718/EU bzw. 2012/419/EU des Europäischen Rates vom 29. Oktober 2010 bzw. 11. Juli 2012 zur Änderung des Status der Insel Saint-Barthélemy bzw. Mayotte gegenüber der Europäischen Union vorgenommen wurden.

Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (online verfügbar gemacht am 27. Februar 2013)

Diese Fassung berücksichtigt die letzte Aktualisierung aufgrund der Änderung, die mit der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 741/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. August 2012 zur Änderung des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und seines Anhangs I vorgenommen wurde.


 

Kurzinformation

Kurze Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen .

 

Hintergrund

Der Präsident des Europäischen Rates

Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik / Der Europäische Auswärtige Dienst