Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"

Rat der EU

Der Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" arbeitet an der Verwirklichung der Ziele der EU in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie, d.h. an der Errichtung transeuropäischer Verkehrs-, Kommunikations- und Energienetze für moderne, wettbewerbsfähige und effiziente Märkte und Infrastrukturen.

Wie arbeitet der Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"?

Die Zusammensetzung des Rates "Verkehr, Telekommunikation und Energie" und die Zahl seiner Tagungen variieren je nach Tagesordnungspunkten:

  • Die Verkehrsminister tagen in der Regel viermal im Jahr.
  • Die Energieminister tagen drei- bis viermal im Jahr.
  • Die Telekommunikationsminister tagen zweimal im Jahr.

Auch die zuständigen Mitglieder der Europäischen Kommission nehmen an den Tagungen teil.

Über die Politik in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie

Im Bereich Verkehr ist der Rat dafür zuständig, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Rechtsvorschriften im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik zu erlassen, wie z.B. gemeinsame Regeln für den internationalen Verkehr, Bedingungen für Verkehrsunternehmen und Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrgastrechte und der Verkehrssicherheit. Eines der wichtigsten Ziele ist die Errichtung nachhaltiger Verkehrssysteme, die einen niedrigen Energieverbrauch, gleichzeitig aber eine größere Mobilität für die Nutzer durch bessere Beförderungszeiten und ‑routen gewährleisten.

Im Bereich Energie ist der Rat dafür zuständig, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Rechtsvorschriften über die Funktionsweise der Energiemärkte zur Gewährleistung einer gesicherten Energieversorgung, zur Förderung von Energieeffizienz sowie neuen und erneuerbaren Energiequellen sowie zur Unterstützung des Verbunds der Energienetze zu erlassen.

Im Bereich Telekommunikation ist der Rat dafür zuständig, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Rechtsvorschriften und Leitlinien zu den Telekommunikationsnetzen und deren Interoperabilität zu erlassen. Ziel der EU-Politik ist es ferner, im Telekommunikationssektor für Verbesserungen bei Wettbewerb, Cybersicherheit und Innovation zu sorgen.

Prioritäten des Rates "Verkehr, Telekommunikation und Energie" während des maltesischen Ratsvorsitzes

Der maltesische Vorsitz wird die Arbeiten des niederländischen und des slowakischen Vorsitzes fortführen. Insbesondere wird er sich mit Vorschlägen befassen, die mit der Vollendung der Energieunion im Zusammenhang stehen, beispielsweise die Vorschläge zur Energieeffizienz und das Paket "Saubere Energie". Der Vorsitz wird zudem eine Einigung mit dem Europäischen Parlament über die Verordnung über die Sicherheit der Erdgasversorgung anstreben.

Der maritime Sektor zählt zu den Prioritäten des maltesischen Ratsvorsitzes, darunter seine Initiative zur internationalen Meerespolitik. Der Vorsitz wird den Schwerpunkt auf mehrere Dossiers legen, die den Seeverkehr betreffen, zum Beispiel die Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen und die Berichte der Kommission über digitale Seeverkehrssysteme. Ein weiteres Ziel ist die Annahme einer politischen Erklärung über die Bewertung der EU-Seeverkehrsstrategie bis 2018.

Was die Luftfahrt anbelangt, so wird der Rat eine Einigung mit dem Parlament über die Überarbeitung der Verordnung über die Europäische Agentur für Flugsicherheit anstreben. Im Bereich Landverkehr wird der Vorsitz die Arbeiten zur Straßenverkehrssicherheit in der EU fortführen und sich dabei auch mit der Richtlinie über Befähigungsnachweise für LKW- und Busfahrer befassen.

Im Bereich Telekommunikation möchte der maltesische Vorsitz vor allem die Arbeiten zum Dossier Roamingvorleistung abschließen, sodass die Roaming-Gebühren im Juni abgeschafft werden können. Zudem wird der Vorsitz seine Anstrengungen darauf richten, die Überarbeitung des Rechtsrahmens für die Telekommunikation voranzubringen.