Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"

Rat der EU

Der Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" arbeitet an der Verwirklichung der Ziele der EU in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie, d. h. an der Errichtung transeuropäischer Verkehrs-, Kommunikations- und Energienetze für moderne, wettbewerbsfähige und effiziente Märkte und Infrastrukturen.

Wie arbeitet der Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"?

Die Zusammensetzung des Rates "Verkehr, Telekommunikation und Energie" und die Zahl seiner Tagungen variieren je nach Tagesordnungspunkten:

  • Die Verkehrsminister tagen in der Regel viermal im Jahr.
  • Die Energieminister tagen drei- bis viermal im Jahr.
  • Die Telekommunikationsminister tagen zweimal im Jahr.

Auch die zuständigen Mitglieder der Europäischen Kommission nehmen an den Tagungen teil.

Über die Politik in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie

Im Bereich Verkehr ist der Rat dafür zuständig, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Rechtsvorschriften im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik zu erlassen, wie z. B. gemeinsame Regeln für den internationalen Verkehr, Bedingungen für Verkehrsunternehmen und Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrgastrechte und der Verkehrssicherheit. Eines der wichtigsten Ziele ist die Errichtung nachhaltiger Verkehrssysteme, die einen niedrigen Energieverbrauch, gleichzeitig aber eine größere Mobilität für die Nutzer durch bessere Beförderungszeiten und ‑routen gewährleisten.

Im Bereich Energie ist der Rat dafür zuständig, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Rechtsvorschriften über die Funktionsweise der Energiemärkte zur Gewährleistung einer gesicherten Energieversorgung, zur Förderung von Energieeffizienz sowie neuen und erneuerbaren Energiequellen sowie zur Unterstützung des Verbunds der Energienetze zu erlassen.

Im Bereich Telekommunikation ist der Rat dafür zuständig, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Rechtsvorschriften und Leitlinien zu den Telekommunikationsnetzen und deren Interoperabilität zu erlassen. Ziel der EU-Politik ist es ferner, im Telekommunikationssektor für Verbesserungen bei Wettbewerb, Cybersicherheit und Innovation zu sorgen.

Prioritäten des estnischen Ratsvorsitzes

Der estnische Vorsitz wird die Arbeit zur Vollendung der Energieunion fortsetzen. Dabei wird er insbesondere das Paket "Saubere Energie" und die Gestaltung des Strommarktes in den Vordergrund stellen.

Der Vorsitz wird eine Erklärung über eine öffentlich-private Partnerschaft für die Digitalisierung des Energiesektors vorschlagen.

Was den Verkehrsbereich anbelangt, so wird der estnische Vorsitz den Straßenverkehrsinitiativen des Pakets für emissionsarme Mobilität und der aktiven Umsetzung der Luftfahrtstrategie für Europa Vorrang einräumen. Er wird sich überdies um den Abbau der Hindernisse für die Digitalisierung des Verkehrssektors bemühen und Schlussfolgerungen des Rates hierzu ausarbeiten.

Im Bereich der Telekommunikation strebt der estnische Vorsitz vor allem eine allgemeine Ausrichtung zum Kodex für die elektronische Kommunikation an, damit Europa für das 5G-Zeitalter gerüstet ist.