Die Arbeit der Euro-Gruppe

Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem die Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Gebiets über den Euro betreffende Fragen, die in die gemeinsame Verantwortung ihrer Länder fallen, beraten.  

Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, eine enge Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten im Euro-Gebiet zu gewährleisten und die Voraussetzungen für ein stärkeres Wirtschaftswachstum zu verbessern. Die Koordinierung der Politik zwischen den Ländern des Euro-Gebiets ist von entscheidender Bedeutung für die Gewährleistung der Stabilität im Euro-Gebiet insgesamt.  

Bei den Beratungen der Euro-Gruppe kommen daher konkrete Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Euro ebenso zur Sprache wie allgemeinere Fragen, die sich auf die Steuer-, die Währungs- und die Strukturpolitik der Mitgliedstaaten des Euro-Gebiets auswirken. Ziel ist es, die gemeinsamen Herausforderungen zu benennen und gemeinsame Lösungsansätze dafür zu finden.   

Zu den Aufgaben der Euro-Gruppe gehören auch die Vorbereitung der Tagungen des Euro-Gipfels und die entsprechenden Folgemaßnahmen.  

Die Rolle der Euro-Gruppe ist im Protokoll Nr. 14 zum Vertrag von Lissabon festgelegt, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist. 

Beratungen

Themen, die in der Euro-Gruppe regelmäßig zur Beratung anstehen, sind: 

  • die wirtschaftliche Lage und die wirtschaftlichen Perspektiven im Euro-Gebiet
  • die Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten im Euro-Gebiet
  • die makroökonomische Lage im Euro-Gebiet
  • Strukturreformen, die zur Wachstumssteigerung beitragen können
  • Fragen in Bezug auf die Wahrung der Finanzstabilität im Euro-Gebiet
  • Vorbereitungen für internationale Tagungen
  • die Erweiterung des Euro-Gebiets  

Darüber hinaus kann die Euro-Gruppe eine vorherige Aussprache über Beschlüsse des Rates führen, die nur für die Mitgliedstaaten des Euro-Gebiets gelten. Über die Annahme solcher Beschlüsse stimmen im Rat nur die Minister aus Mitgliedstaaten des Euro-Gebiets ab.  

Die Euro-Gruppe befasst sich auch mit den Bedingungen, unter denen Ländern des Euro-Gebiets mit gravierenden finanziellen Schwierigkeiten Finanzhilfen gewährt werden.

Sitzungen  

Die Euro-Gruppe kommt normalerweise einmal im Monat – am Vorabend der Tagung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) – zusammen. Falls erforderlich, können auch weitere Sitzungen oder Telekonferenzen abgehalten werden. Die Sitzungen sind informell und die Beratungen vertraulich.  

Die Teilnehmer an den Sitzungen der Euro-Gruppe sind Folgende:

  • die für Finanzen zuständigen Minister des Euro-Gebiets
  • der Präsident der Euro-Gruppe
  • der für Wirtschaft und Finanzen und den Euro zuständige Vizepräsident der Kommission
  • der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB)  

Der geschäftsführende Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus wird ebenfalls zu den Sitzungen eingeladen. Der IWF wird zu Beratungen über Wirtschaftsprogramme eingeladen, an denen er beteiligt ist.  

Auf einer Pressekonferenz legt der Präsident der Euro-Gruppe der Öffentlichkeit die Ergebnisse der Sitzung dar. Darüber hinaus kann die Euro-Gruppe auch schriftliche Erklärungen veröffentlichen. Ferner berichtet der Präsident dem Rat (Wirtschaft und Finanzen).

Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe

Das sechsmonatige Arbeitsprogramm und die Prioritäten der Euro-Gruppe

Sitzungskalender und Arbeitsprogramme

Die Euro-Gruppe verabschiedet alle sechs Monate ein Arbeitsprogramm. Darin werden die wesentlichen Bereiche genannt, die im Mittelpunkt stehen werden, und die vorläufigen Tagesordnungen für die bevorstehenden Sitzungen der Euro-Gruppe festgelegt.  

Die jeweilige Tagesordnung für jede Sitzung der Euro-Gruppe und die anstehenden Beratungen werden vom Präsidenten der Euro-Gruppe vorbereitet; unterstützt wird er dabei von der Arbeitsgruppe "Euro-Gruppe", die aus Mitgliedern des Wirtschafts- und Finanzausschusses besteht, welche dem Euro-Gebiet angehören.

Wahl des Präsidenten der Euro-Gruppe 

Der Präsident der Euro-Gruppe wird von den Mitgliedern der Euro-Gruppe mit einfacher Mehrheit für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt

Ist der Präsident an der Erfüllung seiner Pflichten verhindert, so wird er durch den Finanzminister des Landes vertreten, das den Ratsvorsitz innehat. Ist das Vorsitzland nicht Mitglied des Euro-Gebiets, so übernimmt der Finanzminister des Landes des Euro-Währungsgebiets, das als nächstes den Ratsvorsitz innehat, die Vertretung.