Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe

Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe verabschiedet alle sechs Monate ein Arbeitsprogramm. In dem Programm werden in groben Zügen die wesentlichen Bereiche genannt, die im bevorstehenden Halbjahr im Mittelpunkt der Arbeit der Euro‑Gruppe stehen werden.

Ferner enthält es vorläufige Tagesordnungen für die anstehenden Sitzungen der Euro-Gruppe. Diese Tagesordnungen haben vorläufigen Charakter und können sich entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten ändern.

Prioritäten im zweiten Halbjahr 2017

Wirtschaftspolitische Koordinierung

Im zweiten Halbjahr 2017 wird das Augenmerk der Euro-Gruppe auf Maßnahmen liegen, die die Wachstums- und Beschäftigungsaussichten auf längere Sicht verbessern sollen.
Zusätzlich zu ihrer regulären Arbeit auf dem Gebiet der politischen Koordinierung wird die Euro-Gruppe weiterhin bewährte nationale Verfahren zur Durchführung von Strukturreformen austauschen, die darauf abzielen, die Robustheit der Wirtschaft zu verbessern.

Die Euro-Gruppe wird die Anstrengungen der Mitgliedstaaten des Euro-Raums zur Gewährleistung einer soliden Finanzpolitik genau überwachen und die Haushaltslage des gesamten Euro-Raums verfolgen. Im Dezember wird sie die Haushaltsplanentwürfe der Mitgliedstaaten des Euro-Raums für 2018 bewerten.

Programmländer und Länder, deren Anpassungsprogramm abgeschlossen ist

Die Euro-Gruppe wird weiterhin die Fortschritte verfolgen, die bei der Umsetzung des voraussichtlich bis Mitte 2018 laufenden makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland gemacht werden.

Außerdem wird sie in die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Ländern, die in der Vergangenheit finanzielle Unterstützung erhalten haben – Zypern, Irland, Portugal und Spanien – eingebunden sein.

Zweck der Überwachung nach Abschluss des Programms ist es festzustellen, ob die Gefahr besteht, dass ein Land möglicherweise nicht in der Lage ist, im Rahmen des Programms erhaltene Darlehen zurückzuzahlen. Diese Überwachung wird eingestellt, sobald ein Land mindestens etwa 75 % des Darlehens zurückgezahlt hat.

Finanzstabilität

Die Euro-Gruppe wird die Finanzstabilität im Euro-Raum und die laufenden Arbeiten zur weiteren Stärkung der Bankenunion weiterhin genau beobachten.

Sonstige Aufgaben

Die Euro-Gruppe wird die weltwirtschaftlichen Entwicklungen aufmerksam verfolgen und erforderlichenfalls internationale Treffen sowie die Tagungen des Euro-Gipfels vorbereiten.

In ihrem Arbeitsprogramm wird auch die derzeitige Debatte über die Zukunft der Union und über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion berücksichtigt.