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AStV (1. Teil)

Rat der EU

Der AStV (1. Teil) setzt sich aus den Stellvertretern der Ständigen Vertreter aller Mitgliedstaaten zusammen. Seine Tagungen werden vom Stellvertreter des Ständigen Vertreters des Landes geleitet, das den Vorsitz im Rat "Allgemeine Angelegenheiten" innehat.

Funktion

Der AStV (1. Teil) bereitet die Arbeit von sechs Ratsformationen vor:

  • Landwirtschaft und Fischerei (nur Finanzfragen und technische Maßnahmen betreffend Veterinär-, Pflanzenschutz- und Lebensmittelrecht)
  • Wettbewerbsfähigkeit
  • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
  • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • Umwelt
  • Verkehr, Telekommunikation und Energie

Die Arbeit des AStV (1. Teil) wird von der "Mertens-Gruppe" vorbereitet. Diese informelle Gruppe trägt dazu bei, eine erste Vorstellung von den Standpunkten zu vermitteln, die die Delegationen der einzelnen Mitgliedstaaten auf der AStV-Tagung vertreten werden.

Was ist der AStV?

AStV steht für den "Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union". Die Funktion und die verschiedenen Formationen des AStV sind in Artikel 240 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erläutert.

Der AStV ist das wichtigste Vorbereitungsgremium des Rates. Mit Ausnahme einiger Landwirtschaftsthemen müssen alle Punkte, die auf die Tagesordnung des Rates gesetzt werden sollen, zunächst vom AStV geprüft werden, es sei denn, der Rat beschließt etwas anderes.

Der AStV ist kein Entscheidungsorgan der EU; jede von ihm erzielte Einigung kann vom Rat, der als einziger Beschlussfassungsbefugnis besitzt, in Frage gestellt werden.

Hauptaufgaben

  • Koordinierung und Vorbereitung der Arbeiten der verschiedenen Ratsformationen
  • Gewährleistung der Kohärenz der EU-Politik in den einzelnen Fachbereichen
  • Herbeiführen von Einigungen und Kompromissen, die dann dem Rat zur Annahme vorgelegt werden

Zusammensetzung und Formationen

Der AStV setzt sich aus den Ständigen Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammen, bei denen es sich um die Botschafter ihres Landes bei der EU handelt. Sie bringen den Standpunkt ihrer jeweiligen Regierung zum Ausdruck.

Die zwei Formationen des AStV (1. Teil und 2. Teil) treten jeweils wöchentlich zusammen.