Euro-Gipfel

Euro-Gipfel

Beim Euro-Gipfel kommen die Staats- und Regierungschefs der dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten, der Präsident des Euro-Gipfels und der Präsident der Europäischen Kommission zusammen. Auf den Tagungen des Euro-Gipfels werden strategische Leitlinien zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets vorgegeben.

Was ist das Euro-Währungsgebiet?

Das Euro-Währungsgebiet, auch bekannt als der "Euro-Raum", besteht aus den Mitgliedstaaten der EU, die den Euro als Währung eingeführt haben. Derzeit sind dies 19 Mitgliedstaaten.

Rolle des Euro-Gipfels

Der Euro-Gipfel gibt politische Leitlinien zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens der Wirtschafts- und Währungsunion vor. Dies trägt zur Koordinierung aller einschlägigen Politikbereiche zwischen den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets bei.

Die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets haben zudem die Möglichkeit, durch regelmäßige Beratungen auf hoher Ebene über die konkrete Verantwortung, die sich aus ihrer Teilnahme am Euro-Währungsgebiet ergibt, in ihrer nationalen Politikgestaltung stärker auf die Dimension des Euro-Währungsgebiets einzugehen.

Da Fragen, die das Euro-Währungsgebiet betreffen, in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht für alle EU-Länder von Bedeutung sind, wird über sie auch regelmäßig auf den Tagungen des Europäischen Rates beraten.

Tagungen des Euro-Gipfels

Gemäß dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (SKS-Vertrag) sollten die Tagungen des Euro-Gipfels mindestens zweimal jährlich stattfinden. Sie sollten nach Möglichkeit im Anschluss an die Tagungen des Europäischen Rates in Brüssel abgehalten werden.

Für die Organisation der Tagungen des Euro-Gipfels gelten spezifische Regeln, die am 14. März 2013 angenommen wurden.

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Mitglieder

Die Mitglieder des Euro-Gipfels sind die Staats- und Regierungschefs der dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten, der Präsident des Euro-Gipfels und der Präsident der Europäischen Kommission. Außerdem

  • wird der Präsident der Europäischen Zentralbank eingeladen und
  • der Präsident der Euro-Gruppe kann eingeladen werden, weil die Euro-Gruppe mit der Vor- und Nachbereitung der Tagungen des Euro-Gipfels betraut ist;
  • ferner kann der Präsident des Europäischen Parlaments eingeladen werden, um gehört zu werden.

Wann immer dies angebracht ist, mindestens aber einmal im Jahr, nehmen auch die Staats- und Regierungschefs der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten, die den Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung (SKSV) ratifiziert haben, an den Tagungen des Euro-Gipfels teil.

Präsident des Euro-Gipfels

Die Staats- und Regierungschefs der Länder des Euro-Währungsgebiets wählen den Präsidenten des Euro-Gipfels mit einfacher Mehrheit zum gleichen Zeitpunkt, zu dem der Europäische Rat seinen Präsidenten wählt. Der Präsident des Euro-Gipfels bleibt zweieinhalb Jahre im Amt.

Der Präsident ist für die Einberufung, den Vorsitz und die Leitung der Tagungen des Euro-Gipfels zuständig. Ferner berät er mit dem Präsidenten der Kommission und dem Präsidenten der Euro-Gruppe über Fragen, die das Euro-Währungsgebiet betreffen.

Der Präsident des Euro-Gipfels erstattet dem Europäischen Parlament nach jeder Tagung des Euro-Gipfels Bericht. Darüber hinaus unterrichtet er alle nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Vorbereitungen und die Ergebnisse der Tagungen des Euro-Gipfels.

Geschichte des Euro-Gipfels

Die Staats- und Regierungschefs der dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Länder kamen erstmals am 12. Oktober 2008 in Paris im Format des Euro-Gipfels zusammen und vereinbarten dort ein koordiniertes Vorgehen als Reaktion auf die Wirtschaftskrise. Weitere Gipfel in diesem Format fanden im Mai 2010, im März 2011, im Juli 2011 und im Oktober 2011 in Brüssel statt. 2012 wurden das Euro-Währungsgebiet betreffende Fragen vornehmlich im Europäischen Rat behandelt.

Am Rande der Tagung des Europäischen Rates vom 1./2. März 2012 unterzeichneten 25 Staats- und Regierungschefs den Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (SKS-Vertrag). Mit dem Vertrag, der am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist, wurde unter anderem der Euro-Gipfel förmlich bestätigt.

In Artikel 12 dieses Vertrags sind die Organisation des Euro-Gipfels und die Rolle des Präsidenten festgelegt.

Der erste Euro-Gipfel seit Inkrafttreten des SKS-Vertrags fand am 14. März 2013 statt.

Von den Staats- und Regierungschefs der Länder des Euro-Währungsgebiets angenommene Dokumente (2010-2013)

Von den Staats- und Regierungschefs der Länder des Euro-Währungsgebiets im Zeitraum 2010 bis 2013 angenommene Dokumente sind über folgenden Link abrufbar: