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Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates

Im Mittelpunkt

Donald Tusk folgen auf

Besuch in der Ukraine (28.-29. September 2016)

Präsident Donald Tusk wird auf Einladung der ukrainischen Regierung nach Kiew reisen. Am Donnerstag, den 29. September, wird Donald Tusk mit Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammentreffen.

Sie werden folgende Themen erörtern:

  • Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine, einschließlich der Frage der Visaliberalisierung
  • Umsetzung der Minsker Vereinbarungen
  • die Agenda für Reformen in der Ukraine

Später wird der Präsident des Europäischen Rates dann an der Gedenkveranstaltung anlässlich des 75. Jahrestages des Massakers von Babyn Jar, einem der größten Massaker in der Geschichte des Holocaust, teilnehmen. Im September 1941 ermordeten deutsche Streitkräfte und ihre Kollaborateure vor Ort dort mehr als 33 000 Juden.

VN-Generalversammlung, New York, 18.-22. September 2016

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat am 21. September im Namen der EU auf der 71. Tagung der VN-Generalversammlung gesprochen. Im Mittelpunkt seiner Rede vor der Generalversammlung stand Folgendes:

  • die europäische Reaktion auf die Flüchtlingskrise und die Notwendigkeit einer globalen Solidarität
  • der Aufbau einer globalen Strategie und eines globalen Netzes zur Bekämpfung von Terrorismus
  • das aktive Engagement der EU für Frieden in Regionen, in denen Krieg herrscht oder droht, einschließlich Ukraine, Syrien, Libyen und Afghanistan
  • der nachdrückliche Einsatz der EU zur Bekämpfung des Klimawandels

"Europa wird immer für eine freie und offene Welt stehen, in der Rechtsstaatlichkeit herrscht und in der Nationen Handel führen und zusammen wachsen können," erklärte er.

Am 20. September hat Präsident Tusk am Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur globalen Flüchtlingskrise teilgenommen, zu dem US-Präsident Barack Obama geladen hatte. Bei dieser Veranstaltung ging es um neue globale Zusagen im Hinblick darauf, die finanziellen Mittel für humanitäre Hilfe aufzustocken, mehr Flüchtlinge über legale Wege aufzunehmen und die Eigenständigkeit und Integration von Flüchtlingen zu verbessern.

Präsident Tusk hat am 19. September an der hochrangigen Tagung der VN zur Bewältigung großer Flüchtlings- und Migrantenströme teilgenommen. "Das Thema 'globale Migration' wird uns auf dem Weg in die Zukunft begleiten," sagte er. "Und es steht in unserer Macht, zu entscheiden, ob unsere Zukunft in diesem Zusammenhang geordnet, stabil und sicher oder ungeordnet, instabil und unsicher sein wird."

Am Rande der VN-Generalversammlung bot sich die Gelegenheit, mit anderen Führungsspitzen zusammenzutreffen.

Seit dem 1. Dezember 2014 führt Donald Tusk den Vorsitz des Europäischen Rates – der Institution, die die politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU festlegt. Er ist für Vorbereitung und Leitung der Tagungen dieser Institution zuständig. Zudem nimmt er auf seiner Ebene die Außenvertretung der EU in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wahr.

Inhalt wird in der Originalsprache angezeigt, wenn keine Übersetzung verfügbar ist
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