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Wichtigste Ergebnisse

Binnenmarkt - Industrie - Raumfahrt

Ausschnitte von der gemeinsamen Tagung der für Telekommunikation und der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister, die am 26. Mai 2016 in Brüssel stattfand

Digitaler Binnenmarkt

Der Rat hat die Fortschritte bei der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt ein Jahr nach Einleitung dieser Strategie bewertet. In diesem Zusammenhang verfuhr der Rat wie folgt:

"Heute haben wir wichtige Etappenziele im Hinblick auf die Schaffung eines wirklichen digitalen Binnenmarkts in der EU erreicht, um Innovation und Wachstum zu unterstützen. Ich ermutige alle Beteiligten nachdrücklich, rasch zu handeln und die Vorteile der digitalen Revolution voll auszuschöpfen."

Henk Kamp, Minister für Wirtschaft der Niederlande

  • Er einigte sich auf die wichtigsten Grundsätze zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt.
  • Er nahm Schlussfolgerungen zum Paket "Technologien des digitalen Binnenmarkts und Modernisierung der öffentlichen Dienste" an.
  • Er beriet über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Produktivität im Dienstleistungssektors im Rahmen des Check-ups der Wettbewerbsfähigkeit.
  • Er beriet über Möglichkeiten der verbesserten Nutzung weltraumgestützter Daten aus europäischen Weltraumprogrammen zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen.

Um sicherzustellen, dass diesen und künftigen Maßnahmen ein innovationsfreundliches Umfeld zugute kommt, hat der Rat Schlussfolgerungen zur besseren Rechtsetzung angenommen

Nach der Tagung hat der Präsident des Rates und niederländische Wirtschaftsminister, Henk Kamp, Folgendes hervorgehoben: "Heute haben wir wichtige Etappenziele im Hinblick auf die Schaffung eines wirklich digitalen Binnenmarkts in der EU zur Unterstützung von Innovation und Wachstum erreicht. Ich habe einen "Digitalen Tag des Rates" organisiert, weil ich denke, dass die digitale Landschaft vor uns die besten Möglichkeiten bietet, um Menschen und Unternehmen dabei zu helfen, sich zu vernetzen und in Interaktion zu treten, indem die physische Distanz und die physichen Hindernisse beseitigt und neue Märkte und neue Beschäftigungsmöglichkeiten erschlossen werden. Ich ermutige alle Beteiligten nachdrücklich, rasch zu handeln und die Vorteile der digitalen Revolution voll auszuschöpfen."

Forschung und Innovation

Im Anschluss an eine Aussprache über die offene Wissenschaft hat der Rat Schlussfolgerungen über den Übergang zu einem System der offenen Wissenschaft angenommen.

"Die offene Wissenschaft ist ein Thema, das uns sehr am Herzen liegt. Während des niederländischen Vorsitzes haben wir das Ziel verfolgt, dass Europa beim globalen Wandel ebenso eine Vorreiterrolle übernimmt wie beim Übergang zu einer neuen Art, Forschung und Wissenschaft zu betreiben, die auf Offenheit, Big Data und Cloud-Computing fußt."

Sander Dekker, Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft der Niederlande

Der Rat hat auch Schlussfolgerungen zu den mit dem Siebten Forschungsrahmenprogramms und den Forschungsperspektiven gewonnenen Erfahrungen bzw. zur Schaffung eines forschungs- und innovationsfreundlichen Regelungsumfelds angenommen.

Sander Dekker, Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft der Niederlande, hat folgende Ausführungen gemacht: "Die offene Wissenschaft ist ein Thema, das uns sehr am Herzen liegt. Während des niederländischen Vorsitzes haben wir das Ziel verfolgt, dass Europa beim globalen Wandel ebenso eine Vorreiterrolle übernimmt wie beim Übergang zu einer neuen Art, Forschung und Wissenschaft zu betreiben, die auf Offenheit, Big Data und Cloud-Computing fußt. Die offene Wissenschaft führt dazu, dass die Mauern rings um die Universitäten fallen und sichergestellt wird, dass die Gesellschaft möglichst großen Nutzen aus allen wissenschaftlichen Erkenntnissen zieht. Auf diese Weise maximieren wir den Beitrag von Forschern, Universitäten und Bildungseinrichtungen".

"Heute kann ich – aufbauend auf der Arbeit, die in den letzten Monaten geleistet wurde, insbesondere auf der Konferenz vom April, auf der wir den "Amsterdamer Aktionsaufruf für die offene Wissenschaft" billigten – sagen, dass wir einen großen Fortschritt erzielt haben".

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