Euro-Gipfel, 07.07.2015

Euro-Gipfel
  • Euro-Gipfel
  • 07.07.2015
  • 17:15
  • Brüssel
  • Vorsitz: Präsident des Euro-Gipfels Donald Tusk

Wichtigste Ergebnisse

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Euro-Raums haben die Lage in Griechenland nach dem Referendum vom 5. Juli erörtert.

Nach der Tagung bestätigte der Präsident des Euro-Gipfels Donald Tusk, dass die verantwortlichen Stellen des Euro-Raums bereit seien, alles zu tun, was erforderlich ist, um die finanzielle Stabilität des Euro-Raums zu gewährleisten.

Neuer Antrag auf Hilfe aus dem ESM

Im Anschluss an das Referendum hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zugesagt, einen neuen Antrag auf Finanzhilfe durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus vorzulegen.

Nach den ESM-Vorschriften und den EU-Verträgen gelten für eine Finanzhilfe an Mitgliedstaaten strenge Bedingungen. Die bisherige Vereinbarung Griechenlands mit der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität ist am 30. Juni 2015 ausgelaufen.

Die Staats- und Regierungschefs werden schnellstmöglich daran arbeiten, eine Grundlage für eine Vereinbarung zu finden, mit der sowohl die bestehenden Verpflichtungen als auch die gemeinsamen Regeln eingehalten werden.

Alle an den Verhandlungen Beteiligten tragen gemeinsam die Verantwortung für den derzeitigen Status Quo. Deshalb habe ich heute an alle appelliert, sich um einen Konsens zu bemühen, der einen Erfolg für alle bedeutet, ohne Gewinner oder Verlierer.

Donald Tusk

Reformagenda 

Es wird erwartet, dass die griechische Regierung spätestens am 9. Juli ihre Vorschläge für eine umfassende und spezifische Reformagenda vorlegt. 
 
Diese Vorschläge werden dann von den drei Institutionen (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) begutachtet, die ihre Ergebnisse der Euro-Gruppe darlegen werden.

Weiteres Vorgehen

Die Staats- und Regierungschefs werden am Sonntag, den 12. Juli 2015 erneut zusammentreten. 

Zuletzt überprüft am 09.07.2015