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Euro-Gruppe, 16.02.2015

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 16.02.2015
  • Brüssel
  • Vorsitz: Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Die Finanzminister des Euro-Währungsgebiets sind zusammengetreten, um das weitere Vorgehen für Griechenland im Hinblick auf das bevorstehende Ende des derzeitigen wirtschaftlichen Anpassungsprogramms zu beraten. Die Beratungen stützten sich auf die fachliche Bewertung, die in den vergangenen Tagen durchgeführt wurde und bei der die Divergenzen zwischen dem gegenwärtigen Programm und den Plänen der griechischen Regierung umrissen wurden. 

"Der beste Weg nach vorn ist eine Verlängerung des gegenwärtigen Programms"

Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe

"Der beste Weg nach vorn ist eine Verlängerung des gegenwärtigen Programms", so Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe, auf der Pressekonferenz nach der Sitzung. Er hob außerdem hervor, dass es eine gewisse Flexibilität innerhalb des Programms gebe, über die Griechenland und die Organe verhandeln könnten. 

Diese Verhandlungen könnten beginnen, wenn die griechischen Behörden einen Antrag auf Verlängerung des Programms zusammen mit klar umrissenen Verpflichtungen, die die Minister in der Sitzung erörtert haben, vorlegen. 

Frühzeitige Rückzahlung des IWF-Darlehens Portugals  

Die Euro-Gruppe gab ihre politische Zustimmung zum Antrag Portugals, einen Teil seiner Darlehen des Internationalen Währungsfondsfrühzeitig zurückzahlen zu können.  Portugal wird dadurch größere Einsparungen bei den Zinszahlungen erzielen können.     

Zypern

Die Minister erörterten das gegenwärtige wirtschaftliche Anpassungsprogramm Zyperns. Sie riefen die Entscheidungsträger Zyperns auf, die Rechtsvorschriften über Zwangsvollstreckungen schnellstmöglich umzusetzen. Das Gesetz, das eine zentrale Forderung des gegenwärtigen Programms ist, wird es Banken ermöglichen, ihre notleidenden Kredite zu bewältigen und ihre Bilanzen zu bereinigen. Dies wiederum wird dazu beitragen, dass der Kreditfluss in die Wirtschaft wieder in Gang kommt. 

Die Umsetzung der Rechtsvorschriften ist erforderlich, damit das Programm neuen Schwung erhält.

Wirtschaftliche Lage im Euro-Währungsgebiet

Die Minister erörterten die jüngste Winterprognose der Europäischen Kommission für das Euro-Währungsgebiet. Sie bekräftigten, dass Strukturreformen und Investitionen vorangebracht werden müssen, damit langfristiges Wachstum gefördert wird. 

Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Der Präsident der Euro-Gruppe unterrichtete die Minister über die Beratungen über die Wirtschafts- und Währungsunion, die auf der informellen Gipfeltagung vom 12. Februar 2015 geführt worden waren. Herr Dijsselbloem unterrichtete die Minister über die gegenwärtige Arbeit zum Bericht der vier Präsidenten, in dem Wege für die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion herausgestellt werden sollen.

Der von den Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates, der Europäischen Zentralbank und der Euro-Gruppe erstellte Bericht wird voraussichtlich im Juni herausgegeben. 

Zuletzt überprüft am 13.05.2015