Euro-Gruppe, 09.11.2015

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 09.11.2015
  • 13:30
  • Brüssel

Wichtigste Ergebnisse

Bankenunion: Präsentation durch den Ausschuss für die einheitliche Abwicklung

Die Vorsitzende des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board – SRB), Elke König, hat die Organisationsarbeit erläutert, die der SRB geleistet hat, damit er ab 1. Januar 2016 seine Rolle als Abwicklungsbehörde in der europäischen Bankenunion uneingeschränkt wahrnehmen kann.

Den Ministern wurde versichert, dass die Vorbereitungen gut vorankommen.

Griechenland

Die Institutionen und der griechische Finanzminister Euclid Tsakalotos haben die Euro‑Gruppe darüber unterrichtet, wie das Programm für Griechenland im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), das im August vereinbart wurde, weiter durchgeführt werden soll. Die Euro-Gruppe hat außerdem die Ergebnisse der umfassenden Bewertung der vier größten griechischen Banken, die der einheitliche Aufsichtsmechanismus durchgeführt hat, erörtert.

Die Euro-Gruppe hat die griechischen Behörden aufgerufen, die Maßnahmen für den Finanzsektor und die im Rahmen der ersten wichtigen Etappenziele vereinbarten Rechtsvorschriften im Laufe der Woche abzuschließen. Dadurch würde die Auszahlung von 2 Mrd. € durch den ESM und ein Transfer der Mittel, die für die Rekapitalisierung des griechischen Bankensektors erforderlich sind, von den im Programm vorgesehenen 10 Mrd. € freigegeben.

Der Betrag in Höhe von 10 Mrd. € wurde zuvor auf ein ESM-Sonderkonto überwiesen und kann erst an den Hellenischen Finanzstabilitätsfonds (HFSF) überwiesen werden, wenn die vereinbarten Bedingungen erfüllt sind. Die Euro-Gruppe hat die Arbeitsgruppe "Euro-Gruppe" (EWG) beauftragt, bereits zu Beginn der Woche die Durchführung der obengenannten Maßnahmen zu evaluieren.

Wirtschaftliche und haushaltspolitische Lage im Euro-Raum

Die Euro-Gruppe führte auf der Grundlage der Herbstprognose 2015 der Kommission und der Ausführungen der Europäischen Zentralbank einen Gedankenaustausch über die wirtschaftliche und haushaltspolitische Lage im Euro-Raum. 

Es wird davon ausgegangen, dass sich die breitgestützte Belebung der Wirtschaft fortsetzt, allerdings etwas langsamer als zuvor erwartet, was in erster Linie auf das nachlassende Wachstum in China und anderen aufstrebenden Volkswirtschaften zurückzuführen ist. Die Minister waren sich darin einig, dass die Bemühungen intensiviert werden müssen, damit die Wirtschaftsbelebung durch eine Strategie, die eine solide Fiskalpolitik, Strukturreformen und Investitionen umfasst, in ein selbsttragendes Wirtschaftswachstum mündet.

Spanien: 4. Überprüfung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Euro-Gruppe begrüßte die Ergebnisse der vierten Mission zur Überprüfung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien, die die Europäische Kommission im Benehmen mit der Europäischen Zentralbank im Oktober durchgeführt hat.

Die Mission führte zu der Feststellung, dass die fortdauernden Anpassungsbemühungen des Landes weiterhin zu positiven Ergebnissen führen, wie es die Stabilisierung des Finanzsektors, die kräftige wirtschaftliche Erholung und die geringen Risikoaufschläge auf Staatsanleihen verdeutlichen.

Vorschläge zur wirtschaftspolitischen Steuerung: den Euro-Raum betreffende Aspekte

Die Euro-Gruppe hatte einen ersten Gedankenaustausch über die Vorschläge der Kommission zur wirtschaftspolitischen Steuerung als einen ersten Beitrag zur Debatte über die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Die Kommission hatte diese Vorschläge am 21. Oktober als Folgemaßnahme zum Bericht der fünf Präsidenten über die Vollendung der WWU vom Juni 2015 angenommen.

Zuletzt überprüft am 10.11.2015