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Euro-Gruppe, 11.02.2016

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 11.02.2016
  • 15:00
  • Brüssel
  • Vorsitz: Präsident der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem

Wichtigste Ergebnisse

Informationen über die Tagung

Wirtschaftliche Lage im Euro-Währungsgebiet

Die Euro-Gruppe hat die Wirtschaftslage im Euro-Währungsgebiet erörtert; zuvor hatte die Europäische Kommission ihre Winterprognose 2016 vorgestellt.

Danach wird sich die Wirtschaft im Euro-Währungsgebiet weiter erholen, wobei das BIP 2016 und 2017 voraussichtlich um 1,7 % bzw. 1,9 % wachsen wird. 

Die Arbeitslosenquote dürfte sinken, und zwar von 11 % im Jahr 2015 auf 10,5 % im Jahr 2016 und 10,2 % im Jahr 2017. 

In der Prognose werden unter anderem die niedrigen Ölpreise, der derzeitige Euro-Wechselkurs und die niedrigen Zinssätze als Hauptgründe für die wirtschaftliche Erholung genannt. Allerdings drohten der Wirtschaft Gegenwind und Gefahren infolge des nachlassenden Wachstums in den Schwellenländern. 

Die Minister erklärten, dass sie der Analyse der Europäischen Kommission weitgehend zustimmen; bei der derzeit herrschenden Finanzmarktvolatilität komme es besonders darauf an, dass die im EU-Rahmen für die haushalts-, wirtschafts- und finanzpolitische Steuerung vereinbarten Regeln eingehalten werden. 

Qualität der öffentlichen Ausgaben im Euro-Währungsgebiet

Die Minister waren sich darin einig, dass die öffentlichen Mittel effizienter eingesetzt werden müssen, um das Wachstumspotenzial des Euro-Währungsgebiets zu steigern. 

Sie kamen überein, sich mit bestimmten Bereichen der öffentlichen Ausgabenpolitik noch weiter zu befassen. So wird die Euro-Gruppe in ihren nächsten Sitzungen besonders die Ausgaben für Investitionen und das Gesundheitswesen sowie die Ausgaben infolge der Bevölkerungsalterung in Augenschein nehmen.

Ausgangspunkt der Beratungen war eine Studie der Europäischen Kommission zur Bewertung der Zusammensetzung, Effizienz und Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben der Regierungen des Euro-Währungsgebiets in Bereichen wie Bildung, Gesundheitswesen sowie Forschung und Entwicklung.

Die internationale Rolle des Euro

Die Euro-Gruppe hat die Ergebnisse einer Studie über die internationale Rolle des Euro erörtert, mit der sie die Europäische Kommission beauftragt hatte. 

Danach gibt es keine systembedingten Hindernisse für die Verwendung des Euro bei internationalen Transaktionen. Aus historischen Gründen würden jedoch in bestimmten Sektoren, etwa im Erdöl- und Luftfahrtsektor, Rechnungen traditionell in US-Dollar ausgestellt.

Die Minister schlossen sich der Auffassung der Kommission an, dass unter anderem eine solide makroökonomische Politik und eine weitere Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion wesentlich dazu beitragen könnten, dass der Euro bei internationalen Transaktionen mehr verwendet wird.

Portugal: Sachstand

Die Euro-Gruppe hat die Stellungnahme der Europäischen Kommission zu Portugals Übersicht über die Haushaltsplanung 2016 und die Ergebnisse der dritten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms erörtert. 

Diese Überwachung wird fortgesetzt, bis mindestens 75 % der im Rahmen des Programms gewährten Finanzhilfe zurückbezahlt sind. 

Aus Sicht der Kommission besteht die Gefahr, dass Portugals Haushaltsplanung gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstößt

Die Euro-Gruppe hat eine Erklärung abgegeben, in der sie der Einschätzung der Kommission zustimmt und begrüßt, dass die portugiesische Regierung zugesagt hat, unverzüglich zusätzliche Maßnahmen vorzubereiten, die bei Bedarf eingeleitet werden sollen, um sicherzustellen, dass Portugals Haushalt 2016 mit den Regeln des Pakts im Einklang steht.

Sie ließ sich ferner von den Institutionen über die Hauptergebnisse der dritten Überwachungsmission, die vom 25. Januar bis 2. Februar 2016 stattgefunden hat, informieren. 

Von Portugal wird erwartet, dass es die im Rahmen seines Anpassungsprogramms eingeleiteten Reformen fortsetzt, um die Herausforderungen – z.B. Gewährleistung der Solidität der öffentlichen Finanzen, der Wettbewerbsfähigkeit und der Stabilität des Finanzsektors – zu bewältigen.

Griechenland: Sachstand

Die Euro-Gruppe hat den Stand der laufenden ersten Überprüfung der Durchführung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms Griechenlands erörtert, nachdem die Leiter der Mission der EU-Institutionen Athen in der letzten Woche einen Besuch abgestattet hatten.

Sie rief die griechische Regierung und die Missionsmitarbeiter auf, weiter konstruktiv zusammenzuarbeiten, damit die Überprüfung, die sich unter anderem auf die Rentenreform, die Haushaltsstrategie und die Inbetriebnahme des Privatisierungsfonds erstreckt, rasch abgeschlossen werden kann.

Im Hinblick auf die Glaubwürdigkeit unserer Arbeit halte ich dies für außerordentlich wichtig.

Jeroen Dijsselbloem 

Transparenz

Auf Initiative des Präsidenten der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, haben die Minister darüber beraten, wie sich die Arbeit der Euro-Gruppe transparenter gestalten lässt. 

Sie stellten einmütig fest, dass die Bürger und die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten konsequenter über die Arbeit der Euro-Gruppe informiert werden sollten.

Sie vereinbarten als einen ersten Schritt, die erläuterten Tagesordnungen für die Sitzungen der Euro-Gruppe sowie die Zusammenfassungen ihrer Beratungsergebnisse zu veröffentlichen. Sie beauftragten die Arbeitsgruppe "Euro-Gruppe", genauer zu prüfen, wie dies im Einzelnen umgesetzt werden kann.

Zuletzt überprüft am 22.02.2016