Euro-Gruppe, 22.04.2016

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 22.04.2016
  • 09:00 Uhr
  • Amsterdam

Wichtigste Ergebnisse

Informationen über die Tagung

Griechenland: Sachstand

Die Institutionen und der griechische Finanzminister Euclid Tsakalotos haben die Euro-Gruppe über den Stand der laufenden ersten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms Griechenlands unterrichtet.

Damit die Überprüfung abgeschlossen werden kann, sollten die Institutionen und die griechischen Behörden eine Einigung über ein umfassendes Paket der politischen Reformen, die von Griechenland umzusetzen sind, erzielen.

Auch wenn in den letzten Wochen erhebliche Fortschritte erzielt wurden, ist in einer Reihe von Politikbereichen, einschließlich der haushaltspolitischen Strategie und des Privatisierungsfonds, noch weitere Arbeit erforderlich.

Die Euro-Gruppe hat die griechische Regierung nachdrücklich aufgefordert, sich rasch mit den Institutionen über das Reformpaket zu verständigen, das auch Aspekte wie Notfallmaßnahmen und notleidende Kredite abdecken sollte.

Die Euro-Gruppe hofft auf eine Einigung in den nächsten Tagen; falls dies gelingt, ist sie bereit, eine Sondertagung einzuberufen, damit die nächsten Schritte im Hinblick auf den Abschluss der ersten Überprüfung vereinbart werden können.

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: nationale Insolvenzrahmen

Die Euro-Gruppe setzte ihren Gedankenaustausch über nationale Insolvenzrahmen und deren in den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sehr unterschiedliche Anwendung fort. Die Beratungen fanden im Einklang mit den Empfehlungen des Rates von 2015 und 2016 für das Euro-Währungsgebiet statt, die im Kontext des Europäischen Semesters, der alljährlichen Koordinierung der Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene, erteilt wurden.

Gut funktionierende Insolvenzrahmen sind unerlässlich, wenn es darum geht, gegen den Schuldenüberhang vorzugehen und die Fähigkeit der Banken, die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen, zu verbessern. Dies trifft insbesondere auf das Euro-Währungsgebiet zu, da die einzelnen Volkswirtschaften dieses Gebiets für Ausstrahlungseffekte anfällig sind.

Die Minister einigten sich auf einige gemeinsame Grundsätze, die als Richtschnur für die Verbesserung dieser nationalen Rahmen dienen könnten. Bei diesen Grundsätzen stehen vor allem die Geschwindigkeit, die Vorhersehbarkeit und die Kosteneffizienz der Rahmen im Mittelpunkt.

Erläuterungen der Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM)

Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums des einheitlichen Aufsichtsmechanismus, Danièle Nouy, hat Erläuterungen zum Jahresbericht des SSM gegeben.

Sie unterrichtete die Euro-Gruppe auch über die laufende Arbeit zur Angleichung der aufsichtlichen Optionen und nationalen Ermessensspielräume im Bankensektor des Euro-Währungsgebiets, die auf die Gewährleistung von faireren Wettbewerbsbedingungen abstellt.

Neueste Informationen über die haushaltspolitische Überwachung

Die Europäische Kommission erläuterte die wichtigsten Ergebnisse der Mitteilungen von April 2016, die von Eurostat im Kontext des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit herausgegeben wurden.

2015 beliefen sich die öffentlichen Defizite und die öffentlichen Schuldenstände im Euro-Währungsgebiet im Durchschnitt auf 2,1 % bzw. 90,7 % des BIP.

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission für 2016 und der Vorlage der Stabilitätsprogramme und der nationalen Reformprogramme durch die Mitgliedstaaten im Kontext des Europäischen Semesters 2016 werden die Finanzminister sich eingehender mit der Frage der haushaltspolitischen Überwachung und möglichen Schritten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit in den kommenden Monaten befassen.

Zuletzt überprüft am 06.06.2016