Euro-Gruppe, 11.07.2016

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 11.07.2016
  • 15:00
  • Brüssel

Wichtigste Ergebnisse

Informationen über die Sitzung

Wirtschaftliche und finanzielle Lage im Euro-Währungsgebiet

Die Euro-Gruppe hat die wirtschaftliche und finanzielle Lage im Euro-Währungsgebiet erörtert. Kommission und EZB gaben den Ministern einen kurzen Überblick über die Entwicklungen auf den Finanzmärkten nach dem Referendum vom 23. Juni im Vereinigten Königreich.

Nach anfänglichen Korrekturen zeichnet sich nunmehr eine Stabilisierung der Märkte ab. Die vorherrschende Unsicherheit, insbesondere bei Investoren, könnte sich jedoch negativ auf die mittelfristigen Wachstumsaussichten – auch im Euro-Währungsgebiet – auswirken.

"Die Unwägbarkeiten sind groß, doch ändert dies nichts an unserer Entschlossenheit, weiterhin an wachstumsfreundlichen fiskalpolitischen Maßnahmen und Strukturreformen zu arbeiten und den Bankensektor in Ordnung zu bringen. Unsere Agenda und unser Engagement für diese Agenda sind unverändert", erklärte der Präsident der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, im Anschluss an das Treffen.

Überwachung nach Abschluss des Programms in Irland und in Portugal

Die Euro-Gruppe wurde über die wichtigsten Ergebnisse der fünften Überprüfung im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Programms in Irland bzw. der vierten Überprüfung in Portugal unterrichtet, die beide im Juni 2016 durchgeführt worden waren.

Ergebnis beider Überwachungsmissionen ist, dass sowohl Irland als auch Portugal in der Lage sind, ihre im Rahmen der jeweiligen Programme erhaltenen Darlehen zurückzuzahlen.

Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes in den Ländern des Euro-Währungsgebiets

Die Euro-Gruppe hat die Haushaltslage in Spanien und Portugal erörtert. Die Europäische Kommission hatte am 7. Juli Empfehlungen für Beschlüsse des Rates verabschiedet, in denen festgestellt wird, dass keines der beiden Länder wirksame Maßnahmen zur Korrektur seines übermäßigen Defizits innerhalb der in der Empfehlung des Rates vom 21. Juni 2013 gesetzten Frist getroffen hat.

Die Beschlüsse auf Grundlage dieser Kommissionsempfehlungen werden vom Rat der EU gefasst.

Haushaltspolitischer Kurs des Euro-Währungsgebiets

Die Euro-Gruppe hat über den haushaltspolitischen Kurs des Euro-Währungsgebiets beraten, und zwar auf Grundlage der nationalen Stabilitätsprogramme, die von den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets im Rahmen des Europäischen Semesters im April diesen Jahres vorgelegt worden sind.

Die Euro-Gruppe geht von einer Veränderung des gemeinsamen haushaltspolitischen Kurses im Euro-Währungsgebiet von leicht expansiv im Jahr 2016 zu weitgehend neutral im Jahr 2017 aus.

Diese Beratungen werden berücksichtigt, wenn die Mitgliedstaaten im weiteren Verlauf dieses Jahres ihre jeweiligen Haushaltspläne für 2017 erstellen.

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Investitionen im Euro-Währungsgebiet

Die Euro-Gruppe hat ihre Reihe thematischer Beratungen über Wachstum und Beschäftigung fortgesetzt und sich dieses Mal dem Thema Investitionen zugewandt. Die Minister haben über die Beseitigung struktureller und regulatorischer Investitionshemmnisse gesprochen; im Mittelpunkt standen dabei die Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung und des Unternehmensumfelds sowie spezifische Hemmnisse in verschiedenen Sektoren.

Diese Beratungen ergänzen umfassendere EU-weite Initiativen zur Investitionsförderung.

Die Ankurbelung der Investitionstätigkeit ist besonders wichtig, wenn es darum geht, die kurz- und langfristigen Wachstumsaussichten der Wirtschaft im Euro-Währungsgebiet zu verbessern.

Die Euro-Gruppe wird die Beratungen im Laufe dieses Jahres fortsetzen.

Zuletzt überprüft am 13.07.2016