Euro-Gruppe, 26.01.2017

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 26.01.2017
  • 15:00
  • Brüssel

Wichtigste Ergebnisse

Informationen über die Sitzung

Griechenland

Die Institutionen informierten die Euro-Gruppe über die zweite Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms, nachdem sie ihre Überprüfungsmission nach Athen vom Dezember 2016 abgeschlossen hatten.

Die Euro-Gruppe forderte die griechische Regierung und die Institutionen auf, die Verhandlungen rasch wiederaufzunehmen und sich auf ein von allen Akteuren getragenes politisches Reformpaket zu einigen. Eine solche Einigung ist erforderlich, damit die zweite Überprüfung erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Die Reformen betreffen Griechenlands Arbeits- und Produktmärkte, den Energiesektor und weitere Bereiche. Erwartet wird auch eine Einigung über Griechenlands mittelfristige Haushaltsstrategie, d. h. für 2018 und darüber hinaus.

Vertreter des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), aus dem das Programm finanziert wird, informierten die Minister über die Fortschritte bei der Umsetzung der kurzfristigen Entschuldungsmaßnahmen für Griechenland. Die Maßnahmen wurden im Dezember von der Euro-Gruppe gebilligt und am 23. Januar 2017 vom Verwaltungsrat des ESM und der EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) förmlich angenommen.

Mit den Maßnahmen soll das Zinsrisiko für Griechenland gesenkt werden – unter anderem durch eine teilweise Umwandlung fester in variable Zinssätze – und die Schuldentilgung erleichtert werden. Für die ESM-Teilhaber, d. h. die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, hat dies keine finanziellen Auswirkungen.

Überwachung nach Abschluss des Programms in Irland und in Portugal

Die Euro-Gruppe wurde über die wichtigsten Ergebnisse der sechsten Überprüfung im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Programms in Irland bzw. der fünften Überprüfung in Portugal unterrichtet, die beide zwischen Ende November und Anfang Dezember 2016 durchgeführt worden waren.

Das Ergebnis beider Überwachungsmissionen nach Programmabschluss war, dass sowohl Irland als auch Portugal in der Lage sind, ihre im Rahmen der jeweiligen Programme erhaltenen Darlehen zurückzuzahlen.

Artikel-IV-Konsultationen des IWF mit dem Euro-Währungsgebiet

Der Internationale Währungsfonds (IWF) informierte die Euro-Gruppe über die wichtigsten Ergebnisse seiner Interimsmission, die er im Rahmen der Konsultationen nach Artikel IV der IWF-Satzung Ende 2016 durchgeführt hat.

Die Euro-Gruppe teilt die Einschätzung des IWF in Bezug auf die Konjunkturaussichten für das Euro-Währungsgebiet und die politischen Herausforderungen, die sich für die Währungsunion stellen.

Im weiteren Jahresverlauf wird der IWF eine abschließende Mission durchführen und danach seinen vollständige Abschlussbericht vorlegen.

Europäisches Semester: Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet für 2017

Die Euro-Gruppe erörterte den Entwurf einer Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets im Jahr 2017.

Die Minister waren sich darin einig, dass in den Empfehlungen für 2017 der Schwerpunkt auf Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen, eine solide Finanzpolitik und die Vollendung der Bankenunion gelegt werden sollte.

Der Entwurf einer Empfehlung wird am 27. Januar vom Rat "Wirtschaft und Finanzen" gebilligt.

Haushaltsplanentwürfe: Spanien und Litauen

Die Euro-Gruppe erörterte die aktualisierten Haushaltsplanentwürfe Spaniens und Litauens für 2017. Beide Länder hatten im Oktober 2016 Haushaltsplanentwürfe vorgelegt, die auf einem Szenario bei gleichbleibender Politik beruhten, weil ihre Regierungen zu dem Zeitpunkt aufgrund der laufenden Wahlprozesse nicht über umfassende Haushaltsbefugnisse verfügten. Deshalb musste nach Ernennung der neuen Regierungen jeweils ein aktualisierter Haushaltsplan vorgelegt werden.

Die Beratungen der Euro-Gruppe stützten sich auf die diesbezüglichen Stellungnahmen der Europäischen Kommission vom 17. Januar. Die Kommission war der Auffassung, dass Spanien die Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) weitgehend einhält, während bei Litauen das Risiko besteht, dass sie nicht eingehalten werden.

Die Euro-Gruppe teilte weitgehend die Auffassungen der Europäischen Kommission. Sie nahm den Wunsch der litauischen Regierung nach einer flexiblen Anwendung der SWP-Regeln, die unter bestimmten Voraussetzungen gestattet ist, zur Kenntnis. Die Euro-Gruppe gab eine Erklärung ab.

Zuletzt überprüft am 27.01.2017