Euro-Gruppe, 07.04.2017

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 07.04.2017
  • 09:00
  • Valletta

Wichtigste Ergebnisse

Informationen über die Sitzung

Griechenland

Die Euro-Gruppe wurde über den Verlauf der intensiven Gespräche zwischen der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank, dem Internationalen Währungsfonds und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus mit der griechischen Regierung in den letzten Monaten unterrichtet.

Die Institutionen und die griechische Regierung haben eine Einigung über die Hauptpunkte der politischen Reformen erzielt, sodass die zweite Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms vorangetrieben werden kann, was notwendig ist, um weitere Finanzhilfen für Griechenland freigeben zu können. Die Einigung betrifft den Umfang, den Zeitplan und die Reihenfolge der Reformen.

Die Institutionen werden die technische Arbeit in Athen möglichst bald fortsetzen, damit rasch eine Vereinbarung auf Arbeitsebene geschlossen werden kann.

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Investitionen

Die Euro-Gruppe hat ihre im Juli letzten Jahres begonnenen Beratungen über Investitionsförderung fortgesetzt und eine Erklärung mit gemeinsamen Grundsätzen verabschiedet, die als Richtschnur für nationale Maßnahmen in diesem Bereich dienen sollen.

Diese Grundsätze umfassen Folgendes: Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen, Steigerung der Effizienz der öffentlichen Verwaltungen, Vorrang für öffentliche Investitionen von hoher Qualität zur Förderung des Wachstums und des Wachstumspotenzials, Entwicklung marktbasierter Finanzierungsquellen für Unternehmen und Beseitigung regulatorischer Hindernisse für private Investitionen.

Bankenunion – das Euro-Währungsgebiet betreffende Aspekte

Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, Danièle Nouy, hat den EZB-Jahresbericht über die Aufsichtstätigkeiten im Jahr 2016 vorgestellt.

Zu den Prioritäten des Gremiums für 2017 zählen eine weitere Annäherung der nationalen Aufsichtsstandards in der Bankenunion, die Abwicklung der notleidenden Kredite in den Bilanzen der Banken, die in einigen Mitgliedstaaten nach wie vor Probleme aufwerfen, sowie die Steigerung der Rentabilität der Banken und damit ihrer Fähigkeit zur Finanzierung der Wirtschaft.

Die Vorsitzende des einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB), Elke König, informierte die Euro-Gruppe über die Arbeit des Ausschusses. Sie berichtete von den Fortschritten bei der Abwicklungsplanung und den Beiträgen der Banken zum einheitlichen Abwicklungsfonds.

Zypern: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Institutionen, die an der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms teilnehmen, und der zyprische Finanzminister Harris Georgiades berichteten kurz über die Ergebnisse der jüngsten Überwachungsmission in Zypern.

Sie versicherten den Ministern, dass die zyprische Regierung unvermindert an einer soliden Wirtschaftspolitik festhalte. Es bestehe kein Ausfallrisiko für die Darlehen, die Zypern im Rahmen seines makroökonomischen Anpassungsprogramms 2013-2016 aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus erhalten habe.

Zuletzt überprüft am 10.04.2017