Euro-Gruppe, 10.07.2017

Euro-Gruppe
  • Euro-Gruppe
  • 10.07.2017
  • 15:00 Uhr

Informationen zur Sitzung

Wichtigste Ergebnisse

Nationale Insolvenzrahmen: notleidende Kredite

Die Euro-Gruppe erörterte die Insolvenzrahmen im Euro-Gebiet und befasste sich dabei vor allem mit der Rolle, die sie bei den nationalen Aufsichtsverfahren für notleidende Kredite spielen.

Die Beratungen stützten sich auf eine Studie der Europäischen Zentralbank sowie auf Informationen der Europäischen Kommission.

Ein gut funktionierender Insolvenzrahmen ist unerlässlich, wenn es darum geht, einen Schuldenüberhang rasch und effizient abzubauen und die Fähigkeit der Banken, die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen, zu verbessern.

In diesem Bereich wird weitergearbeitet werden, um einen Austausch bewährter Verfahren einzuleiten.

Bankensektor

Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank, der Einheitliche Abwicklungsausschuss und die Europäische Kommission unterrichteten die Euro-Gruppe über die jüngsten thematischen Entwicklungen im Bankensektor des Euro-Gebiets, insbesondere in Italien.

Irland: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Euro-Gruppe wurde über die wichtigsten Ergebnisse der siebten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms, die von der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank vom 16. bis 19. Mai in Dublin durchgeführt worden war, unterrichtet.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) beteiligte sich an der Mission im Rahmen seines Frühwarnsystems, mit dem die Fähigkeit eines Programmlandes zur Rückzahlung seiner Darlehen an die EFSF/den ESM beurteilt wird.

Die Mission gelangte zu dem Schluss, dass weiterhin eine geringe Gefahr besteht, dass Irland die im Rahmen seines Anpassungsprogramms erhaltenen Darlehen nicht zurückzahlen kann. Irland hat sein Programm 2013 erfolgreich abgeschlossen.

Der IWF erläuterte die Ergebnisse seiner Artikel-IV-Konsultationen mit Irland.

Haushaltspolitischer Kurs des Euro-Gebiets

Die Euro-Gruppe erörterte den haushaltspolitischen Kurs des Euro-Gebiets auf der Grundlage von Ausführungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Fiskalausschusses. Die Institutionen und die Minister und Ministerinnen waren sich darin einig, dass im Jahr 2018 ein weitgehend neutraler haushaltspolitischer Kurs für das gesamte Euro-Gebiet angemessen wäre.

Die Beratungsergebnisse werden in die Vorbereitung der Übersichten über die Haushaltsplanung für 2018 einfließen, die die Mitgliedstaaten des Euro-Gebiets bis zum 15. Oktober erstellen und der Europäischen Kommission zur Überprüfung vorlegen müssen.

Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Die Eurogruppe führte vor dem Hintergrund eines Reflexionspapiers der Europäischen Kommission vom 31. Mai 2017 eine allgemeine Aussprache über die weitere Vertiefung der WWU.

Zuletzt überprüft am 11.07.2017