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Gipfeltreffen EU-Japan in Brüssel, 07.05.2014

Europäischer Rat
  • Europäischer Rat
  • 07.05.2014
  • Brüssel

Am 7. Mai nahmen Shinzo Abe, Premierminister Japans, Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, am 22. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Japan in Brüssel teil.

Die Spitzenpolitiker der EU und Japans sprachen über ihre wirtschaftliche und politische Partnerschaft, die Nachbarschaftspolitik, die Krise in der Ukraine, eine verstärkte Sicherheitskooperation und die wesentlichen globalen Herausforderungen.

Herr Van Rompuy, Herr Barroso und Premierminister Abe erklärten, sie würden ihrem nächsten Treffen beim G7-Gipfel im Juni in Brüssel erwartungsvoll entgegensehen.

Wirtschaftliche und politische Beziehungen

Die Spitzenpolitiker bekräftigten ihre Entschlossenheit, ein strategisches Partnerschaftsabkommen zu schließen, das die Voraussetzung für eine vertiefte politische Zusammenarbeit ist. Die Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) sollten so bald wie möglich abgeschlossen werden.

Die Gipfelteilnehmer begrüßten die Fortschritte bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen, obgleich noch einige Aspekte im Zusammenhang mit dem Marktzugang und nichttarifären Maßnahmen zu klären seien. Die Kommission werde dem Rat im Mai einen Fortschrittsbericht über das erste Jahr der Verhandlungen vorlegen. Diese Gespräche über ein Freihandelsabkommen zwischen zwei der größten Akteure der Weltwirtschaft werden voraussichtlich zu den wichtigsten Handelsverhandlungen in den kommenden Jahren.

Handel zwischen Japan und der EU

Die Volkswirtschaften der EU und Japans erwirtschaften zusammen fast 27 % des weltweiten BIP. Japan ist der zweitgrößte Handelspartner der EU in Asien und die EU ist Japans drittwichtigster Handelspartner. Japan investiert zwar massiv in der EU, doch Anleger aus der EU tätigen nach wie vor kaum ausländische Direktinvestitionen in Japan. Im März 2013 beschlossen die EU und Japan, Verhandlungen über ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen aufzunehmen.

Tritt dieses Abkommen in Kraft, dann könnte es die Wirtschaft in Europa ankurbeln, und zwar in der Größenordnung von 0,6 bis 0,8 % seines BIP, die Ausfuhren der EU nach Japan könnten um 32,7 % steigen. Infolge des Abkommens könnten in der EU alleine 420 000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Nachbarschaftspolitik

Auch regionale Angelegenheiten wie die jüngsten Entwicklungen in der Nachbarschaft der EU und Japans wurden erörtert.

Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine stand ganz oben auf der Tagesordnung. Die EU und Japan bekräftigten ihre Unterstützung für das ukrainische Volk und dessen Recht, selbst über seine Zukunft zu bestimmen. Die EU und Japan verfolgen dieselben Ziele, nämlich die Regierung in Kiew zu stabilisieren und sicherzustellen, dass am 25. Mai in der Ukraine freie und faire Präsidentschaftswahlen abgehalten werden können.

Auch die Lage in Ostasien gibt Anlass zu Besorgnis. Es ist sicherzustellen, dass die Schifffahrt und das Überfliegen der hohen See frei und sicher sind.

In der Ukraine und in Ostasien müssen durch aktive diplomatische Bemühungen gemäß den Grundsätzen des Völkerrechts friedliche Lösungen gefunden werden.

Eine verstärkte Sicherheitspartnerschaft

Präsident Van Rompuy erklärte: "Die EU begrüßt die Bereitschaft Japans, im Rahmen der Politik Japans, einen aktiveren Beitrag zu Frieden und Sicherheit in der Welt zu leisten, eine verbesserte Sicherheitspartnerschaft mit der EU aufzubauen."

Die Beziehungen zwischen der EU und Japan entwickeln sich zu einer praktischen Zusammenarbeit zur Krisenbewältigung, auch in mehreren afrikanischen Ländern. Die Partner vereinbarten, im westlichen Indischen Ozean eine gemeinsame Operation gegen Seeräuberei durchzuführen, an der sich die japanische Marine und EUNAVFOR Atalanta beteiligen.

Globale Herausforderungen

Die internationalen Verhandlungen zum Klimawandel, zu denen rechtzeitig ehrgeizige Beiträge geliefert werden müssen, sowie die Weltwirtschaftslage und die Zusammenarbeit im Rahmen der G20 wurden erörtert.

Herr Barroso betonte, dass im Hinblick auf den Klimawandel ein dringender Handlungsbedarf besteht, und die EU und Japan sind sich bewusst, dass alle Parteien ihre Treibhausgasemissionen stark verringern müssen.

Die EU und Japan werden auch bei der Schaffung eines offenen und sicheren Cyberspace zusammenarbeiten und nahmen einen Cyber-Dialog auf.

Zuletzt überprüft am 2014-11-18
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