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Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta, 11.-12.11.2015

Europäischer Rat
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Auf dem Migrationsgipfel in Valletta haben die europäischen und afrikanischen Staats- und Regierungschefs Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit sondiert und die aktuellen Herausforderungen, aber auch die Chancen der Migration erörtert.

Sie waren sich einig, dass Herkunfts-, Transit- und Zielländer für die Migration gemeinsam verantwortlich sind. Die EU und Afrika haben partnerschaftlich versucht, für die Probleme, die beide Seiten betreffen, gemeinsame Lösungen zu finden. 

Die teilnehmenden Spitzenpolitiker haben eine politische Erklärung und einen Aktionsplan mit folgenden Zielen verabschiedet:

  1. Bekämpfung der Ursachen für irreguläre Migration und Vertreibung
  2. Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der legalen Migration und Mobilität
  3. mehr Schutz für Migranten und Asylbewerber
  4. Verhinderung und Bekämpfung der irregulären Migration, der Schleusung von Migranten und des Menschenhandels 
  5. Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Rückführung und Rückübernahme

Überdies haben sie sich auf eine Liste mit 16 konkreten Maßnahmen verständigt, die bis Ende 2016 umgesetzt werden sollen. 

Die Ausführung des Aktionsplans soll mit Hilfe der bestehenden Mechanismen des Rabat-Prozesses, des Khartum-Prozesses und der Gemeinsamen Strategie EU-Afrika überwacht werden.

Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika

Außerdem wurde auf dem Valletta-Gipfel der Nothilfe-Treuhandfonds zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika förmlich ins Leben gerufen.

Über ihn sollen zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Aktionsplans bereitgestellt werden.

Wichtige Momente während des Gipfels

Europäische Union und Äthiopien unterzeichnen Gemeinsame Agenda für Migration und Mobilität

Die EU und Äthiopien haben am 11. November 2015 eine gemeinsame Erklärung zu einer Gemeinsamen Agenda für Migration und Mobilität (CAMM) unterzeichnet, denn Äthiopien ist ein wichtiges Herkunfts-, Transit- und Zielland der irregulären Migranten und der Flüchtlinge auf ihrem Weg vom Horn von Afrika nach Europa.

11.11.2015 17:30

Eröffnungszeremonie

18:00

Begrüßungsansprache

Familienfoto

12.11.2015 13:30

Pressekonferenz des Gipfeltreffens von Valletta

Interaktive Landkarte zur Migrationskrise
Klicken Sie auf das Bild, um zur interaktiven Landkarte (nur EN und FR) zu gelangen

Hintergrund

In den letzten Monaten war die EU mit einem beispiellosen Zustrom von Migranten und Flüchtlingen nach Europa konfrontiert. Die Menschen fliehen aus unterschiedlichen Gründen: vor Konflikten, politischer und wirtschaftlicher Instabilität, Menschenrechtsverletzungen oder Armut.

Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten hat die EU eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die mit der Migration verbundenen Herausforderungen zu bewältigen. Aber Migration betrifft nicht nur Europa. Auch die Herkunfts- und Transitländer der irregulären Migrationsströme müssen eingebunden werden.

Im April 2015 hat der Europäische Rat dazu aufgerufen, ein internationales Gipfeltreffen zur Erörterung von Migrationsfragen mit afrikanischen und anderen wichtigen betroffenen Ländern abzuhalten. Dieses Gipfeltreffen hat am 11./12. November 2015 in Valletta im Mittelmeer-Konferenzzentrum stattgefunden. Die EU wurde durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vertreten.

Auf dem Gipfel haben die europäischen und afrikanischen Staats- und Regierungschefs Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit sondiert und die aktuellen Herausforderungen, aber auch die Chancen der Migration erörtert. Die Konferenz knüpfte an die bereits bestehende Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika an, insbesondere an den Rabat- und den Khartum-Prozess zur Migration und den Dialog über Migration und Mobilität EU-Afrika.

Zu dem Gipfeltreffen waren die EU-Mitgliedstaaten, die am Rabat- und am Khartum-Prozess teilnehmenden Länder, die Beobachter beim Rabat-Prozess sowie Vertreter der Kommission der Afrikanischen Union sowie der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS), der Vereinten Nationen (VN), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) eingeladen worden.

Migrationskrise – Zeitleiste

Die Zeitleiste zeigt die wichtigsten Maßnahmen, die die EU gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in den letzten Monaten unternommen hat, um die mit der Migration verbundenen Herausforderungen zu bewältigen.

Siehe auch die diesbezügliche Seite unter der Rubrik Politikbereiche unserer Website:

Siehe auch:

Zuletzt überprüft am 24.11.2015