Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region – Konferenz in Brüssel, 04.-05.04.2017

Rat der EU
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  • 04.-05.04.2017
  • Brüssel

Wichtigste Ergebnisse

Die Europäische Union, Deutschland, Katar, Kuwait, Norwegen, das Vereinigte Königreich und die Vereinten Nationen haben auf der Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region am 5. April 2017 in Brüssel gemeinsam den Vorsitz geführt.

"Es muss unbedingt politische Arbeit in die Suche nach einer Lösung für die Krise investiert werden, um für Syrien und seine Bevölkerung eine Zukunft in Demokratie und Freiheit zu gewährleisten. Nur die Syrer können eine Vereinbarung schließen, die den Frieden garantiert. Aber die heutige Zusage der internationalen Gemeinschaft und der Region, dass sie den Syrern bei der Schaffung der Voraussetzungen für eine friedliche Zukunft helfen wollen, ist entscheidend. Wir haben heute deutlich gemacht, dass ein dauerhafter und umfassender Frieden in Syrien für die Syrer weiterhin das Ziel aller unserer gemeinsamen Anstrengungen ist."

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik

Der Konflikt in Syrien verursacht Zerstörungen und menschliches Leid in enormem Ausmaß. Am Tag nach den Angriffen auf Chan Scheichun haben die Konferenzteilnehmer den vom Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus der OVCW und der Vereinten Nationen bestätigten Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung und ISIL/Da'esh sowie die Angriffe vom Vortag verurteilt. Der Einsatz von Chemiewaffen – durch wen und wo auch immer – muss sofort aufhören.

Der Vorsitz verabschiedete eine gemeinsame Erklärung mit speziellen Anhängen (für Jordanien und Libanon) zur Förderung der Resilienz von Aufnahmeländern und Flüchtlingen im Kontext der Syrienkrise.

Die Teilnehmer stellten einmütig fest, dass erhebliche finanzielle Unterstützung und innovative und ganzheitliche Konzepte erforderlich sind, um den enormen Hilfsbedarf der Bevölkerung in Syrien und in den Nachbarländern zu decken und die Resilienz der Aufnahmegemeinschaften zu verstärken. Dank der Großzügigkeit der Teilnehmer konnten 6 Mrd. USD (5,6 Mrd. €) für 2017 zugesagt werden.

Die Konferenz, die auf Ministerebene stattfand, hat 70 Länder, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft zusammengebracht.

Parallel dazu haben die EU und der gemeinsame Vorsitz am 4. April thematische Sitzungen mit VN-Agenturen, anderen internationalen Organisationen und wichtigen Akteuren der Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft veranstaltet, bei denen verschiedene Aspekte der internationalen Unterstützung, die als Reaktion auf die Krise in Syrien und in der Region bereitgestellt wird, erörtert wurden.

8:30

Thematische Sitzung – Humanitäre Lage in Syrien: Bedarf, Herausforderungen und nächste Schritte

Ort: Résidence-Palace-Gebäude

Eröffnungsansprache des Europäischen Kommissars für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides

15:30

Thematische Sitzung – Unterstützung der Resilienz der Aufnahmeländer und der Flüchtlinge im Zusammenhang mit der Krise in Syrien

Ort: Résidence-Palace-Gebäude

Schlussansprache des Europäischen Kommissars für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn

7:30

Ankunft der Delegationen/Doorsteps

Ort: Europa-Gebäude

9:00

Eröffnung

Erklärungen der folgenden Teilnehmer:

  • António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen
  • Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
  • Ministerpräsidenten der Nachbarländer Syriens: Hani Al-Mulki (Jordanien) und Saad Al-Hariri (Libanon)
  • Außenminister und andere Ko-Vorsitzende: Sigmar Gabriel (Deutschland); Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani (Katar), Scheich Sabah Khalid Al Hamad Al Sabah (Kuwait), Børge Brende (Norwegen), Boris Johnson (Vereinigtes Königreich)
10:15

Familienfoto

10:45

Unterstützung der Zukunft Syriens

Bei dieser Sitzung führte die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, den Vorsitz.

13:45
14:20

Eröffnung der Ausstellung über dien Wiederaufbau des kulturellen Erbes "Rising from destruction – Ebla, Nimrud, Palmyra"

Justus-Lipsius-Gebäude

14:30

Unterstützung der Region und der Flüchtlinge – Umsetzung der in London eingegangenen Verpflichtungen und weiteres Vorgehen

Eröffnungs- und Schlussansprache des Europäischen Kommissars für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn
Bei dieser Sitzung führten Deutschland, Katar und das Vereinigte Königreich gemeinsam den Vorsitz.

16:15

Syrien – humanitäre Hilfe und Resilienz

Eröffnungs- und Schlussansprache des Europäischen Kommissars für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides
Bei dieser Sitzung führten Norwegen und Kuwait gemeinsam den Vorsitz.

18:00

Schlussbemerkungen

Europäischer Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides

Zuletzt überprüft am 11.04.2017