Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft, 24.11.2017

Internationales Gipfeltreffen
  • Internationales Gipfeltreffen
  • 24.11.2017
  • Brüssel

Informationen für die Medien

Das fünfte Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft findet am 24. November in Brüssel (Europa-Gebäude) statt.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und der sechs Länder der Östlichen Partnerschaft werden sich mit der künftigen Zusammenarbeit befassen.

Sie werden ferner eine Bilanz der Errungenschaften seit dem letzten Gipfeltreffen 2015 in Riga ziehen, wobei es vor allem um die Frage gehen wird, inwiefern sich für die Bürgerinnen und Bürger der sechs Länder der Östlichen Partnerschaft ein spürbarer Nutzen ergeben hat.

Informationen zur Östlichen Partnerschaft

Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 zur Förderung der politischen Assoziierung und der wirtschaftlichen Integration zwischen der EU und den sechs osteuropäischen Partnerländern ins Leben gerufen: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und die Ukraine.

Auf dem Gipfel soll erörtert werden, wie die Zusammenarbeit in den in Riga vereinbarten vier prioritären Bereichen weiter ausgebaut werden kann:

  • Stärkung der Wirtschaft: wirtschaftliche Entwicklung und bessere Marktchancen
  • Stärkung der Staatsführung: Ausbau der Institutionen und Förderung von verantwortungsvollem Regieren
  • Stärkung der Konnektivität: Verbesserung der Verbundnetze, insbesondere in den Bereichen Verkehr und Energie
  • Stärkung der Gesellschaft: größere Mobilität und mehr direkte persönliche Kontakte

Der EAD und die Kommission hatten in einem gemeinsamen Arbeitsdokument zum Thema "Östliche Partnerschaft – Konzentration auf Kernprioritäten und Ziele" 20 Ziele für 2020 in diesen vier Bereichen benannt. Der Bericht wurde im Dezember 2016 erstmals vorgestellt und im Juni 2017 überarbeitet.

Vorbereitungen

Besuch des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees im Südkaukasus (3. bis 6.10.2017)

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU, das sich aus den Botschaftern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und seinen Sitz in Brüssel hat, besuchte vom 3. bis 6. Oktober 2017 drei Länder der östlichen Partnerschaft:

  • Aserbaidschan
  • Armenien
  • Georgien

Die Reise bot die Gelegenheit, knapp zwei Wochen vor dem Gipfeltreffen eine Bilanz der positiven Entwicklungen in den Beziehungen mit allen drei südkaukasischen Ländern zu ziehen.

In allen hochrangigen Sitzungen und Treffen mit den Organisationen der Zivilgesellschaft hat das PSK die einheitliche Position der EU und ihr starkes Engagement gegenüber den Ländern der Östlichen Partnerschaft bekräftigt.

Ministertagung der Östlichen Partnerschaft, 19.6.2017

Die Ministertagung der Östlichen Partnerschaft fand am 19. Juni 2017 in Luxemburg statt. Die Außenminister der EU führten gemeinsam mit ihren sechs Kollegen aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft einen Gedankenaustausch über das kommende Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft; Grundlage hierfür waren die Aussprache des Rates "Auswärtige Angelegenheiten" vom 15. Mai 2017 und die am 14. November 2016 angenommenen Schlussfolgerungen des Rates.

Die Minister billigten ferner eine neue visuelle Identität für die Partnerschaft, um den strukturierteren Ansatz in Bezug auf die vier prioritären Bereiche und die 20 Ziele deutlicher hervorzuheben.

Rat "Auswärtige Angelegenheiten", 15.5.2017

Die Außenminister der EU führten auf der Tagung des Rates "Auswärtige Angelegenheiten" einen Gedankenaustausch über die Östliche Partnerschaft. Sie bekräftigten die zentrale Bedeutung der Östlichen Partnerschaft und betonten ihre Geschlossenheit bei der maßgeschneiderten Unterstützung für die Region bzw. die einzelnen Länder der Östlichen Partnerschaft. Sie unterstrichen ferner ihre Entschlossenheit, konkrete Ergebnisse zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger sowohl in der EU als auch in den Ländern der Östlichen Partnerschaft zu erzielen.

Nebenveranstaltungen

Die Östliche Partnerschaft geht über zwischenstaatliche Beziehungen hinaus. Zivilgesellschaft, Medien, Unternehmen sowie andere Akteure sollen im Rahmen von speziellen Nebenveranstaltungen am Rande des Gipfeltreffens eng einbezogen werden.

Das dritte Jugendforum der Östlichen Partnerschaft fand am 22./23. Juni 2017 in Warschau statt. 300 Teilnehmer haben über aktive Bürgerschaft und die Einbeziehung junger Menschen in die Entscheidungsfindung diskutiert.

Die zweite Medienkonferenz der Östlichen Partnerschaft fand am 13. September 2017 in Kiew statt. Rund 350 Angehörige der Medienberufe und Geber aus dem Medienbereich aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft und der EU haben über Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung der Medien gesprochen.

Die E-Partnerschaftskonferenz der Östlichen Partnerschaft fand am 4. Oktober 2017 in Tallinn statt. Im Zentrum der Veranstaltung standen bewährte Praktiken und politische Empfehlungen für die Entwicklung der E-Governance in den Ländern der Östlichen Partnerschaft.

Die Konferenz der Zivilgesellschaft der Östlichen Partnerschaft findet am 25./26. Oktober 2017 gemeinsam mit der 9. Jahresversammlung des Zivilgesellschaftlichen Forums der Östlichen Partnerschaft in Tallinn statt. Die Beziehungen zwischen Regierungen und der Zivilgesellschaft, die demokratische Staatsführung, die Bekämpfung von Desinformation sowie elektronische Lösungen werden im Mittelpunkt der Veranstaltungen stehen.

Das Wirtschaftsforum der Östlichen Partnerschaft findet am 26./27. Oktober 2017 in Tallinn statt. Dabei werden die Errungenschaften der Östlichen Partnerschaft aus unternehmerischer Sicht bewertet und die Beratungen über die Frage, wie die Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft weiterentwickelt werden kann, fortgesetzt. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf eine Neuausrichtung der Wirtschaft durch elektronische Lösungen gelegt, wodurch grenzübergreifende Geschäfte erleichtert werden und die Transparenz erhöht, die Korruption verringert und eine Finanzierung für kleine und mittlere Unternehmen ermöglicht wird.

Diese Veranstaltungen werden gemeinsam mit dem estnischen Vorsitz des Rates der EU organisiert.

Vorheriges Gipfeltreffen

Das vorherige Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft fand am 21./22. Mai 2015 in Riga statt. Auf dem Gipfeltreffen wurde erneut die strategische Bedeutung unterstrichen, die die EU der Partnerschaft beimisst, und die feste Entschlossenheit zu engeren, maßgeschneiderten Beziehungen zu den sechs Partnerländern zum Ausdruck gebracht.

Nützliche Links

Weitere Informationen und Kommunikationsmöglichkeiten finden Sie auf den Websites der Europäischen Kommission und des EAD.

Zuletzt überprüft am 16.10.2017