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Die Bankenunion ist ein System für die Beaufsichtigung und Abwicklung von Banken auf EU-Ebene, das auf Grundlage EU-weiter Vorschriften funktioniert.

Ihr Ziel ist es, sicherzustellen, dass der Bankensektor im Euro-Raum und in der EU insgesamt sicher und zuverlässig ist und dass die Abwicklung insolvenzgefährdeter Banken nicht zulasten des Steuerzahlers geht und möglichst geringe Auswirkungen auf die Realwirtschaft hat. 

Mitglieder der Bankenunion sind die Länder des Euro-Raums sowie die EU-Mitgliedstaaten, die sich für eine Teilnahme entscheiden.

Alle Länder, die künftig den Euro einführen, werden automatisch Mitglieder der Bankenunion. Länder, die nicht dem Euro-Raum angehören, können durch den Abschluss einer Vereinbarung über eine enge Zusammenarbeit beitreten.

Hauptziele

Die Bankenunion soll

  • sicherstellen, dass Banken solide sind und künftigen Finanzkrisen standhalten können
  • Situationen verhindern, in denen das Geld der Steuerzahler für die Rettung ausfallender Banken verwendet wird
  • durch Harmonisierung der Regeln für den Finanzsektor die Fragmentierung des Marktes abbauen
  • im Euro-Raum und in der EU insgesamt die Finanzstabilität stärken.

Struktur

Die Bankenunion besteht aus drei wesentlichen Bausteinen:

  1. dem einheitlichen Regelwerk
  2. dem einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) und
  3. dem einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM).

Das einheitliche Regelwerk

Das einheitliche Regelwerk ist die Grundlage der Bankenunion und der Regulierung des Finanzsektors im Allgemeinen. Es besteht aus einer Reihe von Gesetzestexten, die EU-weit für alle Finanzinstitute und alle Finanzprodukte gelten.

Zu seinen Regelungen zählen insbesondere Eigenkapitalanforderungen für Banken, verbesserte Einlagensicherungssysteme und Regelungen für die Abwicklung ausfallender Banken.

Zweck dieses einheitlichen Regelwerks ist es, sicherzustellen, dass die Banken in allen EU-Ländern denselben Regeln folgen müssen, um Verzerrungen des Binnenmarkts zu vermeiden und EU-weit Finanzstabilität zu gewährleisten.

Der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM)

Der einheitliche Aufsichtsmechanismus ist die staatenübergreifende Bankenaufsichtsbehörde der EU, wobei die Europäische Zentralbank in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichtsbehörden die Zuständigkeit für die Beaufsichtigung der Finanzinstitute ausübt.

Hauptzweck des Mechanismus ist es, durch regelmäßige und gründliche Überprüfungen der Verfassung der Banken die Solidität des europäischen Finanzsektors zu gewährleisten. Die Überprüfungen werden in allen EU-Ländern nach denselben Regeln durchgeführt.

Der einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM)

Der einheitliche Abwicklungsmechanismus ist ein System für die wirksame und effiziente Abwicklung insolvenzgefährdeter Finanzinstitute. Er besteht aus der zentralen Abwicklungsbehörde (dem Ausschuss für die einheitliche Abwicklung) und einem einheitlichen Abwicklungsfonds.  Der Fonds soll bei Bankausfällen zum Einsatz kommen und wird vollständig durch den europäischen Bankensektor finanziert.

Warum eine Bankenunion?

Die jüngste Finanzkrise hat gezeigt, dass eine bessere Regulierung und eine bessere Aufsicht über den Finanzsektor in der EU, insbesondere im Euro-Raum, erforderlich ist.

Die Krise im Euro-Raum und die unterschiedlichen nationalen Reaktionen darauf haben die gegenseitige Abhängigkeit zwischen Banken und nationalen Regierungen verdeutlicht. Darüber hinaus haben die unterschiedlichen nationalen Lösungen zu einer Fragmentierung des Binnenmarkts für Finanzdienstleistungen geführt, was wiederum zu einer Beeinträchtigung der Kreditvergabe an die Realwirtschaft beigetragen hat.

Daher waren sich die EU-Staats- und Regierungschefs darin einig, dass die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) weiter gestärkt werden muss und dass dazu die Schaffung eines integrierten Finanzrahmens gehört, der später in die "Bankenunion" umbenannt wurde.