Sechs erfolgreiche EU-Erweiterungsrunden:

  • 2013: Kroatien
  • 2007: Bulgarien und Rumänien
  • 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern
  • 1995: Finnland, Österreich und Schweden
  • 1986: Portugal und Spanien
  • 1981: Griechenland
  • 1973: Dänemark, Irland und Vereinigtes Königreich

Die Erweiterung ist der Prozess, der Ländern den Beitritt zur Europäischen Union ermöglicht.

Wie funktioniert die Erweiterung der EU?

Jedes europäische Land, das die im Vertrag über die Europäische Union (EUV) genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der EU zu werden.

Beitrittskriterien

Der erste Schritt für das betreffende Land besteht darin, dass es die Beitrittskriterien erfüllt. Diese Kriterien wurden vom Europäischen Rat auf seiner Tagung in Kopenhagen im Jahr 1993 festgelegt; sie werden häufig auch "Kopenhagener Kriterien" genannt.

Mit den Kopenhagener Kriterien werden den beitrittswilligen Ländern mehrere demokratiebezogene, wirtschaftliche und politische Voraussetzungen vorgegeben:

  • stabile Institutionen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die Achtung und den Schutz von Minderheiten gewährleisten
  • eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, mit dem Wettbewerb und dem Spiel der Marktkräfte in der EU zurechtzukommen
  • die Fähigkeit, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen effektiv zu erfüllen, was auch für die politische Union und die Wirtschafts- und Währungsunion gilt, die als Ziele vorgegeben sind

Ferner muss die EU auch in der Lage sein, neue Mitgliedstaaten zu integrieren.

Mit der EU-Erweiterung verbundene Vorteile:

  • mehr Wohlstand für alle Mitgliedstaaten: Verdreifachung des Handels zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten, Verfünffachung des Handels zwischen den neuen Mitgliedstaaten
    • größere Stabilität in Europa
    • stärkeres Gewicht der EU im Weltgeschehen

    Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

    Serbien – Januar 2014
    Montenegro – Juni 2012
    Türkei – Oktober 2005

    Bewerberländer

    Albanien – Juni 2014
    Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien – Dezember 2005

    Potenzielle Bewerberländer

    Bosnien und Herzegowina – Antrag im Februar 2016 gestellt
    Kosovo*

    * Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

    Erweiterungsstrategie

    Der erneuerte Konsens über die Erweiterung, den der Europäische Rat im Dezember 2006 gebilligt hat, ist nach wie vor maßgeblich für die Erweiterungspolitik der EU. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf eine Strategie geeinigt, die sich auf folgende Grundlage stützt:

    • Konsolidierung der EU-Verpflichtungen zu den laufenden Beitrittsverhandlungen
    • faire und strikte Konditionalität in allen Phasen der Verhandlungen mit den Bewerberländern
    • größere Transparenz und bessere Kommunikation, um eine breite und nachhaltige Unterstützung durch die Öffentlichkeit sicherzustellen
    • Fähigkeit der EU zur Integration neuer Mitglieder

    Westlicher Balkan

    Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung vom 19./20. Juni 2003 in Thessaloniki bekräftigt, dass er die europäische Ausrichtung der Länder des westlichen Balkans vorbehaltlos unterstützt.

    Auf einer Tagung des Europäischen Rates im Dezember 2006 haben die Staats- und Regierungschefs bekräftigt, dass die Zukunft des westlichen Balkans in der Europäischen Union liegt.

    Diese Länder werden ein fester Bestandteil der EU werden, sobald sie folgende Kriterien erfüllen:

    • die Beitrittskriterien
    • die im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP) festgelegten Bedingungen

    Arbeiten im Rat

    Der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) leitet den Prozess zur Erweiterung der EU und die Beitrittsverhandlungen ein und überwacht sie. Wenn ein Land den Beitritt zur EU beantragt hat, ersucht der Rat die Europäische Kommission, zu dem Antrag Stellung zu nehmen.

    Mit den Beschlüssen des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) wird ein Verfahren zur technischen Bewertung eingeleitet, in dessen Verlauf festgestellt wird, ob

    • das Land alle erforderlichen Kriterien für die Einstufung als offizielles Bewerberland für die Mitgliedschaft in der EU erfüllt
    • förmliche Beitrittsverhandlungen eingeleitet und erfolgreich abgeschlossen werden können
    • das Bewerberland der EU beitreten kann

    Alle Beschlüsse, die der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) über die Bewertung der Fortschritte der Bewerberländer trifft, erfordern die einstimmige Zustimmung aller 28 Mitgliedstaaten der EU

    Jedes Jahr im Dezember nimmt der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) eine Bestandsaufnahme des Erweiterungsprozesses vor. Die Beratungen und etwaige Entscheidungen beruhen auf den Jahresberichten der Kommission über die Erweiterungsstrategie und den Fortschrittsberichten zu den einzelnen Bewerberländern. Diese werden für gewöhnlich im Oktober veröffentlicht.

    Jüngste Entscheidungen

    2016

    Der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) hat am 13. Dezember 2016 über den Erweiterungs- und den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beraten; anschließend stellte der Vorsitz fest, dass kein Konsens mit Blick auf die Annahme von Schlussfolgerungen des Rates zu diesem Thema bestand. Der Vorsitz hat daher Schlussfolgerungen ausgearbeitet, die bei den Beratungen die Unterstützung der überwältigenden Mehrheit der Delegationen gefunden haben.

    2015

    Der Rat hat am 15. Dezember 2015 Schlussfolgerungen zu folgenden Themen angenommen:

    • zur Erweiterungspolitik der EU; diese Schlussfolgerungen beziehen sich auf die Türkei, Montenegro und Serbien
    • zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess EU – Länder des westlichen Balkans; diese Schlussfolgerungen beziehen sich auf die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Albanien, Bosnien und Herzegowina sowie das Kosovo

    In den Schlussfolgerungen bekräftigt der Rat, dass er den Erweiterungsprozess und die europäische Ausrichtung der Länder des westlichen Balkans unterstützt.