Als wichtigste Ziele soll es

  • dazu beitragen, Konvergenz und Stabilität in der EU sicherzustellen 
  • dazu beitragen, solide öffentliche Finanzen zu gewährleisten
  • das Wirtschaftswachstum fördern 
  • übermäßige makroökonomische Ungleichgewichte in der EU verhindern
  • die Strategie Europa 2020 umsetzen

Das "Europäische Semester" ist ein Zyklus, in dessen Verlauf die EU-Mitgliedstaaten ihre Wirtschafts- und Fiskalpolitik aufeinander abstimmen. Es gehört zum Rahmenwerk für die wirtschaftspolitische Steuerung der Europäischen Union.

Es erstreckt sich im Wesentlichen über die ersten 6 Monate eines Jahres – daher die Bezeichnung "Semester."

Im Laufe des Europäischen Semesters richten die Mitgliedstaaten ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik an den auf EU-Ebene vereinbarten Zielen und Regeln aus. 

Welche Politikbereiche sind im Europäischen Semester in die Koordinierung einbezogen?

Das Europäische Semester umfasst 3 Hauptbereiche, in denen eine wirtschaftspolitische Koordinierung erfolgt:

  • Strukturreformen, bei denen im Einklang mit der Strategie Europa 2020 der Schwerpunkt auf der Förderung von Wachstum und Beschäftigung liegt
  • die Fiskalpolitik, um – im Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt – die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen sicherzustellen
  • die Vermeidung übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte

Warum wurde das Europäische Semester eingeführt?

Die jüngste Wirtschaftskrise hat deutlich gemacht, dass eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung und eine bessere Koordinierung der Politik zwischen den Mitgliedstaaten erforderlich ist.

Da die Volkswirtschaften in der Union sehr stark integriert sind, kann durch eine bessere Koordinierung der politischen Maßnahmen dazu beigetragen werden, Diskrepanzen zu vermeiden und in der EU insgesamt und in den Mitgliedstaaten Konvergenz und Stabilität sicherzustellen.

Die bis 2010 bestehenden Verfahren zur wirtschaftspolitischen Koordinierung wurden unabhängig voneinander angewendet.

Die Mitgliedstaaten erkannten daher die Notwendigkeit, diese Verfahren zeitlich aufeinander abzustimmen, um das Verfahren zu straffen und die Ziele der jeweiligen nationalen Haushalts-, Wachstums- und Beschäftigungspolitik besser aneinander anzugleichen und dabei gleichzeitig die Ziele zu berücksichtigen, die sie sich selbst als Union gesetzt haben.

Zudem bestand die Notwendigkeit, die Überwachung und Koordinierung auf die gesamte makroökonomische Politik auszuweiten.

Aus diesen Gründen hat der Europäische Rat 2010 das Europäische Semester eingeführt, das zudem Bestandteil einer umfassenderen Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU ist. Die Rechtsgrundlage hierfür bildet das sogenannte "Sechserpaket" – ein Paket von sechs Gesetzgebungsakten, mit dem der Stabilitäts- und Wachstumspakt reformiert wurde. Das erste Europäische Semester wurde 2011 durchgeführt.