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Terrorismus ist in Europa keine neue Erscheinung. Er ist eine Bedrohung für unsere Sicherheit, für die Werte unserer demokratischen Gesellschaft und für die Rechte und Freiheiten der Bürger Europas. Von 2009 bis 2013 gab es in den Mitgliedstaaten der EU 1010 gescheiterte, geplante oder tatsächlich verübte Anschläge, bei denen 38 Menschen ums Leben kamen. Darüber hinaus sind mehrere Bürger Europas von Terrorgruppen in der ganzen Welt entführt oder ermordet worden. Das Phänomen der Kämpfer aus Europa, die sich an verschiedene Schauplätze begeben, um am Dschihad teilzunehmen, und die Bedrohung für die Sicherheit, die in Europa nach ihrer Rückkehr unter Umständen von ihnen ausgeht, wird in den kommenden Jahren voraussichtlich ebenfalls fortbestehen.

Da diese Bedrohungen keine Grenzen kennen, muss ihnen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene begegnet werden.

EU-Strategie

Die EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung zielt darauf ab, Terrorismus weltweit zu bekämpfen und dabei die Menschenrechte zu achten, Europa sicherer zu machen und es seinen Bürgern zu ermöglichen, in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu leben.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich verpflichtet, Terrorismus gemeinsam zu bekämpfen und ihren Bürgern bestmöglichen Schutz zu gewähren. Der Rat hat daher 2005 die EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet. Die Strategie stützt sich auf vier Säulen: Prävention, Schutz, Verfolgung und Reaktion. In der Strategie wird über alle Säulen hinweg erklärt, wie wichtig die Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Einrichtungen ist.

Prävention

Eine der Prioritäten der EU bei der Terrorismusbekämpfung besteht darin, die Faktoren, die zur Radikalisierung beitragen, und die Methoden, mit denen Personen für Terroranschläge angeworben werden, zu ermitteln und anzugehen. Der Rat hat daher eine Strategie der EU zur Bekämpfung von Radikalisierung und Anwerbung für den Terrorismus angenommen. Vor dem Hintergrund neuer Entwicklungen wie der Phänomene der Alleintäter und der ausländischen Kämpfer oder des wachsenden Potenzials der sozialen Medien für Mobilisierung und Kommunikation hat der Rat im Juni 2014 eine überarbeitete Strategie verabschiedet.

Schutz

Die zweite Priorität der EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung ist der Schutz der Bürger und Infrastrukturen und die Verringerung der Verwundbarkeit gegenüber Anschlägen. Dies umfasst den Schutz der Außengrenzen, die Verbesserung der Gefahrenabwehr im Verkehrsbereich, den Schutz strategischer Ziele und die Verringerung der Verwundbarkeit kritischer Infrastrukturen. Die EU arbeitet auf diesem Gebiet gegenwärtig an Rechtsvorschriften zur Regelung der Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken.

Verfolgung

Die EU möchte die Planungs- und Organisationskapazität von Terroristen hemmen und Terroristen vor Gericht stellen. Dazu will die EU in erster Linie die nationalen Fähigkeiten stärken, die praktische Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den Polizei- und Justizbehörden (insbesondere über Europol und Eurojust) verbessern, gegen die Terrorismusfinanzierung vorgehen und Terroristen die Mittel entziehen, mit denen sie Anschläge vorbereiten und kommunizieren.

Reaktion

Viertes Ziel der EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung ist es, im Geiste der Solidarität dafür gewappnet zu sein, die Folgen eines Terroranschlags zu bewältigen und zu minimieren. Dies wird erreicht, indem die Fähigkeiten zur Bewältigung der Anschlagsfolgen, zur Koordinierung der Reaktion und zur Betreuung der Opfer verbessert werden. Zu den Prioritäten auf diesem Gebiet gehören die Weiterentwicklung der Vorkehrungen der EU zur Koordinierung im Krisenfall, die Überarbeitung der Katastrophenschutzverfahren, der Ausbau der Risikobewertung oder der Austausch bewährter Vorgehensweisen für die Unterstützung von Terroropfern.

Internationale Zusammenarbeit

Die Sicherheit der Europäischen Union ist eng verknüpft mit den Entwicklungen in anderen Ländern, insbesondere den Nachbarstaaten, und die EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung muss daher eine globale Dimension aufweisen.

In den Beziehungen zwischen der EU und Drittländern ist die Terrorismusbekämpfung in mehrfacher Hinsicht ein Thema, nämlich durch politische Dialoge auf hoher Ebene, die Annahme von Klauseln und Übereinkünften über eine Zusammenarbeit oder spezifische Projekte zur Unterstützung strategisch wichtiger Länder.

Die Zusammenarbeit mit den USA ist ein wichtiges Element der Strategie der EU. In den vergangenen Jahren sind Vereinbarungen über eine Zusammenarbeit in Bereichen wie Terrorismusfinanzierung, Verkehr und Grenzen, Amtshilfe und Auslieferung erzielt worden. Die US-Behörden arbeiten immer enger mit Europol und Eurojust zusammen.

Ein anderer wichtiger Teil der externen Dimension der Terrorismusbekämpfung ist die enge Zusammenarbeit mit anderen internationalen und regionalen Organisationen, einschließlich der VN, um einen internationalen Konsens zu erzielen und den internationalen Standards bei der Terrorismusbekämpfung Geltung zu verschaffen.