Terrorismus ist eine Bedrohung für unsere Sicherheit, für die Werte unserer demokratischen Gesellschaften und für die Rechte und Freiheiten der europäischen Bürgerinnen und Bürger.

Die Terrorismusbekämpfung hat für die EU und ihre Mitgliedstaaten sowie für ihre internationalen Partner oberste Priorität.

142gescheiterte, vereitelte oder tatsächlich verübte Anschläge im Jahr 2016
1002Personen, die 2016 wegen terroristischer Straftaten verhaftet wurden

Terroristenliste der EU

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat die EU eine Liste von Personen, Vereinigungen und Organisationen erstellt, die an terroristischen Handlungen beteiligt waren und gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden.

Vorgehen gegen ausländische Kämpfer

Für das Vorgehen gegen ausländische Kämpfer hat die EU einen umfassenden Ansatz gewählt.

Zu den jüngsten Maßnahmen auf diesem Gebiet zählen:

  • verschärfte Vorschriften zur Prävention neuer Formen des Terrorismus
  • strengere Kontrollen an den Außengrenzen
  • verstärkte Kontrolle von Feuerwaffen
  • Schaffung einer speziellen Stelle zur Bekämpfung terroristischer Propaganda im Internet

Koordinator für die Terrorismusbekämpfung

Seit 2007 ist Gilles de Kerchove EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung.

In dieser Funktion

  • koordiniert er die Arbeit des Rates der Europäischen Union im Bereich Terrorismusbekämpfung
  • überwacht er die Umsetzung der EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung
  • stellt er sicher, dass die EU eine aktive Rolle bei der Terrorismusbekämpfung spielt

EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung

2005 hat der Rat die EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung angenommen, um den Terrorismus weltweit zu bekämpfen und Europa sicherer zu machen.

Die Strategie stützt sich auf vier Säulen:

  • Prävention
  • Schutz
  • Verfolgung
  • Reaktion

Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Im Mai 2015 haben der Rat und das Europäische Parlament neue Vorschriften zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung angenommen.

Im Juli 2016 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Änderung der bestehenden Vorschriften vorgelegt, durch den die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung weiter verstärkt werden soll. Dieser Vorschlag wird derzeit vom Rat und dem Europäischen Parlament geprüft.

Fluggastdatensätze (PNR-Daten)

Am 21. April 2016 hat der Rat eine Richtlinie verabschiedet, mit der die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) in der EU harmonisiert werden soll.

Demnach dürfen PNR-Daten ausschließlich zum Zweck der Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität verwendet werden.