Die EU ist bestrebt, die faire Arbeitskräftemobilität in Europa zu steigern, indem bestehende Mobilitätshindernisse abgebaut werden.

Die EU unterstützt die Mobilität, indem sie dabei hilft, Arbeitsuchende und Arbeitgeber in Europa unabhängig von ihrem jeweiligen Standort zusammenzubringen. Ferner will sie dafür sorgen, dass mobile Arbeitskräfte in der EU nicht missbraucht werden, und dazu beitragen, die Bekämpfung von Schwarzarbeit zu koordinieren.

Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU

  • 6,9 Millionen EU-Bürger leben und arbeiten in einem anderen EU-Mitgliedstaat als ihrem Herkunftsstaat
  • es gibt über 1,1 Millionen Grenzgänger in Europa, d. h. EU-Bürger, die in einem EU-Mitgliedstaat wohnen und in einem anderen arbeiten

Geltungsbereich

1. Reform von EURES, dem europäischen Netz der öffentlichen Arbeitsverwaltungen

Ziel der Reform ist es, die Zahl der Stellenangebote auf dem EURES-Internetportal zu erhöhen und leichter auffindbar zu machen. Ferner soll die Hilfe bei Arbeitsuche und Einstellung in ganz Europa verbessert und für eine optimale Abstimmung zwischen Stellenangebot und ‑nachfrage gesorgt werden.

Nach der Einigung mit dem Europäischen Parlament hat der Ausschuss der Ständigen Vertreter die Neuregelung am 2. Dezember 2015 gebilligt.

2. Einrichtung einer europäischen Plattform gegen Schwarzarbeit

Die neue Plattform bringt die Kommission und die für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständigen nationalen Behörden zusammen und ermöglicht den Austausch von Informationen und bewährten Vorgehensweisen. Mit der Zeit wird die Plattform auch Schulungsmaßnahmen für Mitarbeiter aus mehreren Ländern sowie gemeinsame grenzüberschreitende Inspektionen fördern.

Der Beschluss über die Einrichtung der Plattform wurde am 11. März 2016 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Plattform wurde im Mai 2016 offiziell ins Leben gerufen.

3. Bessere Durchsetzung der EU-Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern

Mit der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechtsvorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern sollen die Rechte entsandter Arbeitnehmer gestärkt, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen erleichtert und das Sozialdumping bekämpft werden. Dies soll durch eine bessere Anwendung der bestehenden Vorschriften erreicht werden, ohne diese jedoch zu ändern.

Der Rat hat die Richtlinie am 13. Mai 2014 angenommen. Sie ist anschließend in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben bis zum 18. Juni 2016 Zeit, die Richtlinie in ihr nationales Recht umzusetzen.