EUNAVFOR MED: EU gibt grünes Licht für "Operation Sophia" – die aktive Phase der Operation gegen Schleuser

Rat der EU
  • 28.09.2015
  • 19:45
  • Pressemitteilung
  • 678/15
  • Sicherheit und Verteidigung
28.09.2015
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Auf Grundlage der politischen Vorgaben, die die Verteidigungs- und Außenminister auf ihren informellen Tagungen vom 3. und 5. September erteilt hatten, haben die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee beschlossen, am 7. Oktober 2015 die erste Stufe der Phase 2 der Operation einzuleiten, und entsprechende Einsatzregeln festgelegt.

Im Rahmen der EU-Marineoperation gegen Schleuser im Mittelmeer sollen im Einklang mit dem Völkerrecht Schiffe, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel oder Menschenhandel benutzt werden, auf hoher See angehalten und durchsucht, beschlagnahmt und umgeleitet werden können.

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee verständigte sich zudem darauf, EUNAVFOR MED in "Sophia" umzubenennen, nach dem Mädchen, das am 22. August 2015 vor der lybischen Küste auf dem Militärschiff der Operation, mit dem seine Mutter gerettet wurde, zur Welt gekommen war.

"Mit dem heutigen Beschluss endet die Aufklärungsphase und beginnt die operative, aktive Phase der EU-Marineoperation zur Bekämpfung von Schleusern auf hoher See.  Die Europäische Union hat gezeigt, dass sie in der Lage ist, rasch und geschlossen zu handeln.  Mit der gleichen Geschlossenheit unternehmen wir diplomatische Anstrengungen, um eine politische Lösung für die Krisen in Syrien und Libyen zu finden und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Herkunfts- und Transitländern der Migrationsströme gemeinsam mit diesen Ländern zu fördern."

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik

Der neue Name der Operation soll vom Rat so rasch wie möglich förmlich bestätigt werden.

Bereits am 14. September hatte der Rat festgestellt, dass die Bedingungen für die Einleitung der ersten Stufe der Phase 2 der Operation erfüllt sind.

Der Befehlshaber der Operation, Konteradmiral Credendino, hatte erklärt, dass die nächste, aktivere Phase eingeleitet werden könne, da die Mitgliedstaaten auf der Truppengestellungskonferenz vom 16. September die hierfür erforderlichen Kräfte zugesagt hätten.

Die Operation soll das Geschäftsmodell der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetze im Mittelmeer unterbinden und verhindern, dass noch mehr Menschen auf See umkommen. Sie ist Teil eines umfassenden Konzepts, mit dem die EU sowohl die Symptome der Migration als auch die Ursachen, wie Konflikte, Armut, Klimawandel und Verfolgung, bekämpfen will.