Schlussfolgerungen des Rates zur Umsetzung der Globalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung

Rat der EU
  • 14.11.2016
  • 18:55
  • Pressemitteilung
  • 657/16
  • Sicherheit und Verteidigung
  • Auswärtige Angelegenheiten und internationale Beziehungen
14.11.2016
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Virginie Battu
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Die Außen- und die Verteidigungsminister hielten eine gemeinsame Sitzung über den Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung ab.

In ihrer Funktion als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Leiterin der Europäischen Verteidigungsagentur stellte die Hohe Vertreterin den Mitgliedstaaten auf der Ratstagung den Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung vor.

Der Rat nahm Schlussfolgerungen zur Umsetzung der Globalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung an. Diese Schlussfolgerungen enthalten sowohl Zielvorgaben als auch konkrete Maßnahmen. Diese Maßnahmen werden es der EU und ihren Mitgliedstaaten erleichtern, dem gegenwärtigen und künftigen Bedarf Europas im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung gerecht zu werden.

Der Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung ist Teil der Umsetzung der Globalen Strategie für die Außen-und Sicherheitspolitik der EU. Die Hohe Vertreterin stellte dem Europäischen Rat am 28. Juni die Globale Strategie der EU "Gemeinsame Vision, gemeinsames Handeln: Ein stärkeres Europa" vor. Die Strategie soll die Orientierung für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU in den kommenden Jahren vorgeben. Der Rat nahm am 17. Oktober 2016 Schlussfolgerungen zur Globalen Strategie an.

Sicherheit und Verteidigung ist einer der vorrangigen Bereiche für die Arbeit an der Umsetzung der Globalen Strategie der EU, die auch den Aufbau der Resilienz und einen integrierten Ansatz zur Konfliktbewältigung, die Stärkung des Zusammenhangs zwischen Innen- und Außenpolitik, die Aktualisierung bestehender bzw. die Ausarbeitung neuer regionaler und thematischer Strategien und die Verstärkung der Bemühungen im Bereich der Öffentlichkeitsdiplomatie umfasst.

Die Arbeit im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung wird in Synergie mit der Arbeit am Europäischen Aktionsplan der Kommission im Verteidigungsbereich sowie im Hinblick auf die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung des Präsidenten des Europäischen Rates, des Präsidenten der Europäischen Kommission und des Generalsekretärs der NATO durchgeführt. Der Umsetzungsplan wird voraussichtlich zusammen mit den Schlussfolgerungen des Rates auf der Tagung des Europäischen Rates im Dezember vorgelegt.