Visa: Rat verabschiedet Verordnung über die Befreiung ukrainischer Staatsangehöriger von der Visumpflicht

  • 11.05.2017
  • 10:25
  • Pressemitteilung
  • 244/17
  • Inneres
11.05.2017
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Veronica Huertas Cerdeira
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Der Rat hat am 11. Mai 2017 eine Verordnung verabschiedet, mit der ukrainische Staatsangehörige bei Reisen in die EU von der Visumpflicht befreit werden, sofern sie sich höchstens 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen dort aufhalten.

"Die Annahme der Verordnung über die Visaliberalisierung für ukrainische Staatsangehörige ist ein wichtiger Schritt, der dazu beitragen wird, die Bande zwischen den Menschen in der Ukraine und in der EU zu stärken. Sie schließt sich an den Abschluss der notwendigen Reformen durch die Ukraine in einer Reihe von Bereichen wie Migration, öffentliche Ordnung und Sicherheit, Außenbeziehungen und Grundrechte an. Darüber hinaus versetzt der von der EU kürzlich verabschiedete überarbeitete Aussetzungsmechanismus die Union in die Lage, diese Liberalisierung auszusetzen, wenn sich schwerwiegende Migrations- oder Sicherheitsfragen mit der Ukraine stellen",

Carmelo Abela, maltesischer Minister des Innern und der nationalen Sicherheit   

Es handelt sich formal um eine Änderung der Verordnung 539/2001, mit der die Ukraine aus Anhang I (Länder, deren Staatsangehörige für die Einreise in den Schengener Raum ein Visum benötigen) gestrichen und in Anhang II (Länder, deren Staatsangehörige von der Visumpflicht befreit sind) aufgenommen wird. Ukrainische Staatsangehörige mit einem biometrischen Reisepass benötigen für Geschäfts- und Urlaubsaufenthalte oder Familienbesuche in der EU von höchstens 90 Tagen künftig kein Visum mehr.

Dies gilt nach den Protokollen, die den EU-Verträgen beigefügt sind, nicht für Irland und das Vereinigte Königreich. Diese beiden Mitgliedstaaten regeln die Visumpflicht weiterhin in ihrem innerstaatlichen Recht.

Die nächsten Schritte

Der Rat und das Europäische Parlament müssen nun die angenommene Verordnung unterzeichnen. Anschließend wird der Text im EU-Amtsblatt veröffentlicht und tritt 20 Tage später in Kraft.

Hintergrund

Im Dezember 2015 stellte die Kommission fest, dass die Ukraine sämtliche Kriterien des Visaliberalisierungsplans erfüllt hat und daher von der Visumpflicht ausgenommen werden kann. Am 20. April 2016 veröffentlichte die Kommission den Vorschlag für die Visaliberalisierung für die Inhaber ukrainischer Pässe. Am 28. Februar 2017 erzielten der Rat und das Europäische Parlament eine Einigung über den Vorschlag.