Erklärung der Hohen Vertreterin, Federica Mogherini, im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2017

Rat der EU
  • 16.05.2017
  • 11:55
  • Pressemitteilung
  • 259/17
  • Auswärtige Angelegenheiten und internationale Beziehungen
16.05.2017
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Am heutigen Tag begeht die EU zusammen mit Millionen Menschen in der ganzen Welt den Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie. Er bietet die willkommene Gelegenheit, die Regierungen an ihre Verpflichtung zu erinnern, die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte zu fördern und sicherzustellen, dass diese Rechte allen Menschen, unabhängig von ihrer Geschlechtsidentität oder sexuellen Ausrichtung, ohne Diskriminierung gewährt werden.

In den letzten Jahren wurden auf der ganzen Welt beachtliche Fortschritte bei der Ausübung aller Menschenrechte durch lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle Personen (LGBTI) gemacht. Einige Länder haben Homosexualität entkriminalisiert; andere haben neue Statuten erlassen, um Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität zu schützen. Keine dieser Veränderungen wäre ohne das Engagement von mutigen Aktivistinnen und Aktivisten, die sich für die Stärkung der Gleichberechtigung von LGBTI-Personen einsetzen, geschehen.

In vielen Ländern auf der ganzen Welt bestehen jedoch weiterhin große Hindernisse. Diskriminierung und Gewalt gegenüber LGBTI-Personen sind noch immer weit verbreitet. Das Führen gleichgeschlechtlicher Beziehungen gilt in mehr als 70 Ländern als Verbrechen und kann in manchen sogar zur Todesstrafe führen. Die EU verurteilt Diskriminierung und Gewalt gegen LGBTI-Personen auf das Schärfste.

Die EU finanziert weltweit Projekte, die darauf abzielen, die Sichtbarkeit und Akzeptanz von LGBTI-Organisationen zu verbessern, ihren Dialog mit den Behörden zur Änderung von Gesetzen zu intensivieren, Homophobie zu bekämpfen und LGBTI-Personen vor Gewalt zu schützen. Unterstützt werden auch Schulungen, Informationen und Rechtsbeistand für LGBTI -Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft.

Im Juni 2016 hat der Rat zum ersten Mal Schlussfolgerungen zur Gleichstellung von LGBTI angenommen und damit auf die Liste von Maßnahmen der Kommission zu diesem Thema reagiert. Die EU wird weiter mit allen Partnern daran arbeiten, die Förderung der Menschenrechte aller Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Ausrichtung und Geschlechtsidentität, voranzutreiben.