Erklärung der Hohen Vertreterin, Federica Mogherini, im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tags der indigenen Bevölkerungen der Welt am 9. August 2017

Rat der EU
  • 08.08.2017
  • 14:00
  • Pressemitteilung
  • 507/17
  • Auswärtige Angelegenheiten und internationale Beziehungen
08.08.2017
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Vor zehn Jahren verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker (UNDRIP), mit der ein Rahmen für die Rechte, die Würde und das Wohlergehen der indigenen Völker geschaffen wurde.

Seitdem haben die Anerkennung und das Verständnis für die Herausforderungen, die indigene Völker zu meistern haben, stetig zugenommen. Diese positive Entwicklung wird durch eine enge Zusammenarbeit und Partnerschaften zwischen Staaten, Zivilgesellschaft und indigenen Völkern weiter verstärkt. Diese Partnerschaften wurden vor allem durch den Einsatz der indigenen Völker selbst für ihre Rechte, um allen Formen der Diskriminierung ein Ende zu setzen sowie Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch anzuprangern, vorangebracht.

Während der Anteil der indigenen Bevölkerung an der Weltbevölkerung weniger als fünf Prozent beträgt, liegt ihr Anteil an der ärmsten Bevölkerungsgruppe bei 15 Prozent. Überdies zählen Angehörige der indigenen Völker oft zu den ersten Opfern, wenn sich die Menschenrechtslage verschlechtert.

Die EU verfügt über eine breite Palette von Maßnahmen, um die Rechte der indigenen Völker im Sinne der UNDRIP zu wahren. Hierzu zählen Maßnahmen zur Wahrung der Menschenrechte, entwicklungspolitische Programme sowie Finanzierungsinstrumente. Bei der bilateralen Zusammenarbeit mit vielen Ländern misst die EU der Mitwirkung der indigenen Bevölkerung am öffentlichen Leben auf lokaler wie auf nationaler Ebene große Bedeutung bei. Die EU kämpft gegen die Gewalt, der Angehörige indigener Völker und Menschenrechtsaktivisten ausgesetzt sind – insbesondere wenn sie sich für den Schutz von Land und natürlichen Ressourcen einsetzen. Über das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte bietet die EU gefährdeten Menschenrechtsverteidigern, die indigenen Völkern angehören, Schutz.

Dieses Engagement für den Schutz vor Bedrohungen und Gewalt wurde in den Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union zu indigenen Völkern vom 15. Mai 2017 bekräftigt.

Die EU wird die indigenen Völker in ihrem Kampf gegen Diskriminierung und Ungleichheit auch weiterhin unterstützen. Deshalb begrüßt die EU ausdrücklich die Einbeziehung der indigenen Bevölkerung in die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, bei der wir einen rechtebasierten Ansatz für die Entwicklungszusammenarbeit zugrunde legen, der sich an Rechtsnormen orientiert und alle Menschenrechte einschließt, sodass niemand zurückgelassen wird. Der Beitrag der EU zur Agenda orientiert sich am neuen Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik.

Die EU begrüßt die Fortsetzung des Dialogs mit den indigenen Völkern auf allen Ebenen der Zusammenarbeit, damit unsere Maßnahmen maximale Wirkung zeigen. Wir werden mit allen Partnern zusammenarbeiten, angefangen bei den indigenen Völkern selbst, damit die internationale Gemeinschaft auch in Zukunft die mit dem UNDRIP verknüpften Verpflichtungen einhält.