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Afghanistan: Auf dem Weg zur Übernahme von Eigenverantwortung

Auf der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) vom 24. Juni haben die Minister die Lage in Afghanistan aus allgemeinpolitischer Sicht und unter dem Blickwinkel von Entwicklung und Sicherheit erörtert. In den von ihnen hierzu angenommenen Schlussfolgerungen haben sie betont, dass die EU sich mit Nachdruck für die Unterstützung des Staatsaufbaus und der langfristigen Entwicklung in Afghanistan engagiert.


© pavalena - Fotolia.com

Die EU "ist weiterhin besorgt über die allgemeine Sicherheitslage in Afghanistan" und "wird die Bemühungen Afghanistans zur Stärkung der Polizeiarbeit und der Rechtsstaatlichkeit während der Transition und der Transformationsdekade weiterhin unterstützen".

Aussöhnung und Frieden

Weiterhin unterstützt wird auch ein umfassender Aussöhnungsprozess unter afghanischer Führung und Verantwortung. Die EU appelliert an alle politischen Kräfte in Afghanistan, den Friedensprozess zu unterstützen. "Voraussetzung für dauerhaften Frieden in Afghanistan ist eine alle Parteien einbeziehende politische Einigung, die die afghanische Verfassung achtet."

Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe

Die Europäische Union ist ein wichtiger Geber von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe für Afghanistan. Die EU und ihre Mitgliedstaaten leisten einen Beitrag in Höhe von jährlich über 1 Mrd. EUR. Gegenwärtig liegt der Schwerpunkt dieser Hilfe auf dem Wirtschaftswachstum des Landes (Landwirtschaft, soziale Entwicklung und Gesundheit) sowie auf dem Aufbau von Kapazitäten (Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und Polizeiarbeit). Weitere Unterstützung wird auf den nationalen Prioritätenprogrammen Afghanistans aufbauen.

Der Rat wird im zweiten Halbjahr 2013 erörtern, wie eine neue Strategie der EU für Afghanistan aussehen könnte. Die neue Strategie sollte bis Mitte 2014 so weit ausgearbeitet sein, dass sie gebilligt werden kann.

 

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