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EU-Unterstützung für Mali

Die Außenminister der EU haben am 15. Oktober über die Lage in Mali beraten und Schlussfolgerungen angenommen, in denen erörtert wird, wie die EU Mali bei der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und einer demokratischen Regierung, die die uneingeschränkte Hoheit über das gesamte Staatsgebiet ausübt, unterstützen kann.


© Rusland Olinchuk, Fotolia.com

"Wir haben heute über unsere wachsende Besorgnis angesichts der Lage in Mali gesprochen. Die EU ist entschlossen, mit den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der ECOWAS (Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten) zusammenzuarbeiten, um vor allem einen Interventionsplan im Interesse der Bevölkerung Malis auszuarbeiten, die in den vergangenen Monaten zweifellos sehr gelitten hat," so die Hohe Vertreterin Catherine Ashton.

Sobald die Regierung der Nationalen Einheit Malis einen glaubwürdigen Fahrplan aufgestellt hat, der die Durchführung demokratischer und glaubwürdiger Wahlen, die rasche Aufnahme eines integrativen nationalen Dialogs unter Einbeziehung von Vertretern der Bevölkerung der nördlichen Landesteile und die Neustrukturierung der Armee unter ziviler Kontrolle beinhaltet, könnte die EU die Entwicklungszusammenarbeit, die wegen des Staatsstreichs vom 24. März gegenwärtig ausgesetzt ist, wiederaufnehmen.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden ihre humanitären Bemühungen fortsetzen und die Lage in Mali wie auch in den Nachbarländern weiterhin aufmerksam beobachten. Die Europäische Kommission schickt sich an, den Betrag ihrer Hilfe erheblich aufzustocken, um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden.

Der Rat hat den Europäischen Auswärtigen Dienst ersucht, für eine etwaige Mission ein Krisen­bewältigungskonzept auszuarbeiten. Die Mission hätte vor allem die Aufgabe, einen Beitrag zu einer neu ausgerichteten Schulung und zu einer Umstrukturierung der malischen Armee zu leisten.

"Wird sind überzeugt, dass eine wirkliche Gefahr für die Region besteht, wenn der Norden Malis weiterhin ein unregierter Raum ist, in dem Terroristen und Drogenhändler ungehindert agieren können", so die Hohe Vertreterin Ashton.

Die EU-Strategie für Entwicklung und Sicherheit in der Sahelzone, die gegenwärtig in Mauretanien, Niger und Mali umgesetzt wird, hat sich im Rahmen der Unterstützung für Mali als nützliches Instrument erwiesen, mit dem die EU kohärenter an die Krise herangehen kann. Die Strategie umfasst vier Handlungsbereiche:

  • Entwicklung, verantwortungsvolle Staatsführung und interne Konfliktlösung;
  • Politik und Diplomatie;
  • Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit und
  • Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus.


Die EU hat im Rahmen der Strategie für die Sahelzone weitere Finanzmittel in Höhe von 167 Mio. EUR für entwicklungs- und sicherheitsbezogene Projekte gemäß den vier Handlungsbereichen mobilisiert.

 

Weitere Informationen:


Europäischer Auswärtiger Dienst:


Website der Kommission:

 

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