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Euro-Gruppe: Analyse der Lage im Euro-Währungsgebiet

Die Finanzminister haben auf der Tagung der Euro-Gruppe vom 21. Juni 2012 in Luxemburg die jüngsten Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet, vor allem in Griechenland, Spanien, Portugal und Irland, erörtert.


Christine Lagarde, Generaldirektorin des IWF,
und Jean-Claude Juncker
© Europäische Union, 2012

 

Griechenland: Wiederaufnahme der Troika-Besuche

Der geschäftsführende Finanzminister Griechenlands, Georgios Zanias, hat erklärt, der griechische Premierminister und die neue Regierungskoalition seien entschlossen, die Verpflichtungen Griechenlands gegenüber der Europäischen Union und dem Euro-Währungsgebiet zu erfüllen. Es wird erwartet, dass die griechische Regierung die Troika (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds) für den nächsten Montag zu einer Bestandsaufnahme nach Athen einlädt. Auf dieser Grundlage "wird die Troika zu einer umfassenden Mission nach Athen reisen, damit eine Einigung über die Auflagen erzielt wird, die sich dann in einer aktuali­sierten Vereinbarung widerspiegeln sollten", erklärte der Präsident der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker.

Spanien: förmliches Hilfeersuchen erwartet

Der spanische Finanzminister, Luis de Guindos, hat die Minister über die Ergebnisse von zwei unabhängigen Bewertungen des spanischen Bankensektors unterrichtet, die zeigen, dass für dessen Rekapitalisierung im schlimmsten Fall 51 bis 62 Milliarden Euro erforderlich sind. "Wir erwarten, dass die spanische Regierung bis nächsten Montag einen förmlichen Antrag auf Finanzhilfe stellt", sagte Jean-Claude Juncker. "Daraufhin werden wir die Kommission beauftragen, im Benehmen mit der EZB und der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde eine Vereinbarung über die Finanzhilfe auszuhandeln". Der genaue Betrag wird am Ende der Verhandlungen feststehen.

Der Präsident der Euro-Gruppe erklärte dazu: "Wir sind übereingekommen, dass die Finanzhilfe zunächst über die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) gewährt wird, bis der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) einsatzbereit ist. Sie wird dann auf den ESM über­tragen. Sollte der ESM rechtzeitig in Kraft sein, werden wir ihn von Anfang an als Instrument nutzen."

Portugal und Irland: gute Ergebnisse

Ergebnis des jüngsten Bewertungsbesuchs der Troika in Portugal ist, dass das portugiesische Programm auf Kurs ist und dass die Regierung fest entschlossen ist, das Programm umzusetzen. Die EU hat dem Land bereits Finanzhilfe in Höhe von 35 Milliarden Euro gewährt, weitere 2,7 Milliarden sollen nach der nächsten Überprüfung im September ausgezahlt werden.

Jean-Claude Juncker lobte Irland für "die anhaltende und beharrliche Umsetzung des Anpassungs­programms und seine ausgeprägte Eigenverantwortung". Im vergangenen Jahr wurde wieder Wachstum erzielt, und das Defizit lag mit 9,4 % deutlich unter dem Programmziel von 10,6 %. Die EU hat Irland bislang Finanzhilfe in Höhe von 32 Milliarden Euro gewährt, weitere 2,8 Milliarden Euro sollen nach der nächsten Überprüfung im Juli ausgezahlt werden.

"Die Durchführung des portugiesischen und des irischen Programms zeigt, dass wir uns dank der Anstrengungen der Regierungen und der Bevölkerung beider Länder in die richtige Richtung bewegen", so Juncker.

ESM-Vertrag: Ratifizierungen schreiten gut voran

Jean-Claude Juncker stellte fest, dass der Prozess der Ratifizierung des ESM-Vertrags gut voran­schreitet: In acht Mitgliedstaaten haben die Parlamente bereits zugestimmt.

IWF-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets

An der Tagung nahm auch die Generaldirektorin des IWF, Christine Lagarde, teil, die die wich­tigsten Ergebnisse der jährlichen Artikel-IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets erläuterte.

Links:
Video der Presskonferenz der Euro-Gruppe
Portal des Euro-Währungsgebiets
Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 17. Juni 2012 (pdf)
Erklärung der Euro-Gruppe zu Spanien, 9. Juni 2012 (pdf)
 

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