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Euro-Gruppe: eine Bilanz

Die Finanzminister des Euro-Raums haben am 4. März 2013 auf der Tagung der Euro-Gruppe Bilanz über die wirtschaftliche Lage im Euro-Raum gezogen. Außerdem setzten sie die Gespräche über Fragen im Zusammenhang mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) fort, mit Schwerpunkt auf dem Instrument zur direkten Rekapitalisierung von Banken.


© Europäischer Rat 2013

Die Minister nahmen die Winterprognose der Kommission zur Kenntnis, aus der hervorgeht, dass entscheidende politische Maßnahmen getroffen wurden, die der Rückkehr zu nachhaltigem Wachs­tum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Euro-Raum schrittweise den Weg ebnen, wie der Präsident der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, auf der Pressekonferenz darlegte.

Hinsichtlich der Lage in Zypern wurde der Euro-Gruppe mitgeteilt, dass Einvernehmen mit der neuen Regierung darüber besteht, eine unabhängige Bewertung der Umsetzung des Rahmens zur Bekämpfung der Geldwäsche in den Finanzinstituten des Landes durchzuführen. Die Minister sind zuversichtlich, dass die Verhandlungen über eine Vereinbarung rasch abgeschlossen werden können.

Zu Griechenland stellte die Euro-Gruppe fest, dass der in der Vereinbarung zur Wirtschafts- und Finanzpolitik festgelegte "Meilenstein" für Februar nunmehr erreicht worden ist. Die griechischen Behörden wurden aufgerufen, die Reformdynamik sowohl hinsichtlich der Meilensteine für März als auch darüber hinaus beizubehalten.

Ferner erörterten die Minister den Sachstand bei den Anpassungsprogrammen für Irland und Portugal. Sie stellten fest, dass beide planmäßig verlaufen und beide Länder erfolgreiche Schritte für den Wiedereintritt in die Märkte unternommen haben. Sie einigten sich am folgenden Sitzungs­tag mit den übrigen EU-Finanzministern darauf, dass die Troika die bestmögliche Option für die Anpassung der Laufzeiten der EFSF- und EFSM-Darlehen an diese beiden Länder vorschlagen sollte.

Was die direkte Rekapitalisierung von Banken betrifft, so konnten die Minister Fortschritte bei den Anerkennungskriterien und der Rückwirkung erzielen. Sie gehen davon aus, dass sie bis Juni eine abschließende Einigung über alle offenen Fragen in diesem Bereich erzielen werden.

 

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