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Europäisches Semester abgeschlossen

Am 9. Juli 2013 hat der ECOFIN-Rat die Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik, die jedes Jahr im Rahmen des Europäischen Semesters stattfindet, zum Abschluss gebracht.


Zudem wurde auf der ECOFIN-Tagung beschlossen, dass
Lettland am 1. Januar 2014 dem Euro-Währungsgebiet
beitreten
kann. Mit diesem Beschluss vergrößert sich das
Euro-Gebiet auf 18 Mitgliedstaaten.

© Europäische Union, 2013

Nachdem der Europäische Rat das Empfehlungspaket im Rahmen des Europäischen Semesters auf seiner Tagung im Juni gebilligt hatte, wurde es nun – einschließlich der länderspezifischen Empfehlungen – vom Rat förmlich angenommen.

Das Paket besteht aus

  • an 23 Mitgliedstaaten gerichtete Empfehlungen zu den wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Maßnahmen, die sie in ihren nationalen Reformprogrammen ins Auge gefasst haben, sowie Stellungnahmen zu ihrer in den Stabilitäts- oder Konvergenzprogrammen dargelegten Haushaltspolitik,
  • eine spezifische Empfehlung zur Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie
  • Erläuterungen in Fällen, in denen die länderspezifischen Empfehlungen von den Vorschlägen der Kommission abweichen.

 

Die Empfehlungen erstrecken sich nicht auf Länder, in denen makroökonomische Anpassungsprogramme durchgeführt werden (Zypern, Irland, Griechenland und Portugal). Kroatien, das der EU am 1. Juli 2013 beigetreten ist, wird im nächsten Zyklus berücksichtigt, der im Januar 2014 beginnt.

Das Europäische Semester sieht eine gleichzeitige Überwachung der Wirtschafts-, der Haushalts- und der Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten durch die Kommission vor, die alljährlich während eines Zeitraums von sechs Monaten erfolgt.

Auf seiner Frühjahrstagung hatte der Europäische Rat die Prioritäten für das diesjährige Europäische Semester festgelegt. Angesichts der für 2013 prognostizierten Stagnation der Wirtschaftstätigkeit und unannehmbar hoher Arbeitslosenquoten betonte der Europäische Rat, dass die Bemühungen um Wachstumsförderung intensiviert und eine wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung fortgesetzt werden müssen.

Diese Prioritäten wurden in den jedes Jahr im April vorgelegten nationalen Reformprogrammen der Mitgliedstaaten sowie in den Stabilitätsprogrammen (für Länder des Euro-Währungsgebiets) bzw.  Konvergenzprogrammen (für nicht dem Euro-Gebiet angehörende Länder) berücksichtigt.

 

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