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Prioritäten des irischen Vorsitzes

Am 1. Januar um Mitternacht hat Irland turnusgemäß den Vorsitz des Rates der Europäischen Union (EU) übernommen. Der Vorsitz wird sich auf Stabilität, Beschäftigung und Wachstum konzentrieren.


© vanfan - Fotolia.com

Das Jahr 2013 soll "eine neue Phase in den Bemühungen der Europäischen Union um einen wirtschaftlichen Aufschwung einleiten." Bei der Vorstellung der Prioritäten des Vorsitzes haben der irische Tánaiste (Stellvertretende Premierminister), Eamon Gilmore T.D., und die Staatsministerin für europäische Angelegenheiten, Lucinda Creighton T.D., Medienvertretern Folgendes mitgeteilt: "Der irische EU-Ratsvorsitz wird sich auf die Sicherung der Stabilität konzentrieren und dafür sorgen, dass diese zu Beschäftigung und Wachstum führt".

Die Prioritäten wurden auf der Grundlage der derzeitigen Agenda für Gesetzgebung und Initiativen der EU bestimmt. Diese umfassen u.a.:

   
  • dauerhafte Stabilität, ausgehend von der Erneuerung der wirtschaftspolitischen Steuerung in Europa;
  • Fokus auf Jugendarbeitslosigkeit;
  • Rechtsvorschriften zur Förderung der digitalen Wirtschaft und Maßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen;
  • Fokus auf das Potenzial natürlicher Ressourcen an Land und auf See;
  • Förderung von Handelsvereinbarungen und Weiterverfolgung der Erweiterungsagenda.


Irland beabsichtigt, bei der Wahrnehmung der Aufgaben des Vorsitzes die Rolle eines ehrlichen Maklers einzunehmen und dabei partnerschaftlich mit den Mitgliedstaaten und EU-Organen zusammenzuarbeiten.

2013 jährt sich der Beitritt Irlands zur EU zum vierzigsten Mal, und es ist das siebte Mal, dass Irland den turnusmäßig wechselnden Vorsitz übernimmt. Das vollständige Programm des irischen Vorsitzes wird Anfang Januar herausgegeben.

 

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