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Mehrjähriger Finanzrahmen: künftiges Vorgehen des Rates (Allgemeine Angelegenheiten)

Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) stand am 24. Juli erneut weit oben auf der Tagesordnung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten). Die Kommission erläuterte den Ministern ihren aktualisierten Vorschlag, und der zyprische Vorsitz informierte über den Zeitplan für die Arbeiten in der zweiten Jahreshälfte 2012. Der Vorsitz berichtete ferner über die bilateralen Treffen der vergangenen Wochen mit Mitgliedstaaten.


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"Wir wissen jetzt mehr über die Anliegen und Prioritäten der einzelnen Mitgliedstaaten, und das wird uns dabei helfen, die Verhandlungen im Geiste des Konsenses voranzubringen", erklärte der zyprische Staatssekretär Andreas Mavroyiannis, der den Vorsitz der Tagung führte.

Mit dem geänderten Kommissionsvorschlag wird dem – für Mitte 2013 geplanten – Beitritt Kroatiens ebenso Rechnung getragen wie den jüngsten Wirtschaftsdaten, die Einfluss auf die Finanzmittel haben, die den Mitgliedstaaten aus den Strukturfonds zugewiesen werden.

Der MFR wird auf jeder Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) unter zyprischem Vorsitz auf der Tagesordnung stehen, wobei die Arbeiten bereits im kommenden Monat wird intensiviert werden. Der langfristige Haushaltsrahmen der EU wird auch als einziger Punkt bei einer informellen Zusammenkunft der Europa-Minister am 30. August Gegenstand der Erörterungen sein. Im Vorfeld des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs im Oktober wird der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) auf seinen Tagungen am 24. September und am 16. Oktober über den Finanzrahmen beraten.

Ziel ist es, noch vor Ende des Jahres eine Einigung zu erreichen.
 

Weitere Informationen:
Website des Vorsitzes: Informationen über die bilateralen Treffen
Website des Vorsitzes: Arbeitsplan für den MFR
Pressemitteilung
Aussprache des Rates (Video in mehreren Amtssprachen)
Pressekonferenz (Video)
Website des Rates: Schwerpunktthema – Verhandlungen über den MFR
Vorstellung des geänderten Vorschlags der Kommission

 

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