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Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist errichtet

Der Startschuss für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist am Rande eines Treffens der Euro-Gruppe am 8. Oktober gegeben worden, als der ESM-Gouverneursrat zu seiner ersten Sitzung zusammentrat. Der ESM wird als Teil der Strategie zur Gewährleistung der finanziellen Stabilität im Euro-Währungsgebiet die Basis des europäischen Rettungsschirms bilden.


Erste Sitzung des ESM‑Gouverneursrats
© Europäische Union 2012

"Der Start des Europäischen Stabilitätsmechanismus ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zur Gestaltung der Zukunft der Europäischen Währungsunion. Die Existenz des ESM selbst wird sicherlich innerhalb und außerhalb der Währungsunion als beruhigend empfunden werden", erklärte der Präsident der Euro-Gruppe und Vorsitzende des ESM-Gouverneursrats, Jean-Claude Juncker.

Der ESM ist eines der Instrumente des Krisenbewältigungsmechanismus für die Länder des Euro-Währungsgebiets. Zweck des ESM ist es, ESM-Mitgliedstaaten, die ernste finanzielle Probleme haben oder denen ernste finanzielle Probleme drohen, über eine Reihe von Finanzhilfeinstrumenten eine Stabilitätshilfe bereitzustellen.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus wird weltweit die größte internationale Finanzinstitution sein mit einer starken Eigenkapitalausstattung von 700 Milliarden EUR, von denen 80 Milliarden EUR bis Anfang 2014 eingezahlt werden, einschließlich der etwa 33 Milliarden EUR, die bis zum 12. Oktober 2012 eingezahlt sein werden.

Als ständiger Mechanismus wird der ESM die Aufgaben übernehmen, die derzeit die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) und der Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) erfüllen. Ursprünglich war dies für Juli 2013 vorgesehen, aber angesichts seines beschleunigten Inkrafttretens wird der ESM nun neben der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) tätig sein. Alle neuen Programme werden dann in der Regel durch den ESM finanziert.

Die wichtigsten Entscheidungen werden vom ESM-Gouverneursrat, d.h. den Finanzministern des Euro-Währungsgebiets getroffen. Der ESM wird zudem ein Direktorium sowie einen für die laufenden Geschäfte verantwortlichen Geschäftsführenden Direktor haben. Der Gouverneursrat hat den EFSF-Chef Klaus Regling zum Geschäftsführenden Direktor des ESM ernannt.

Der ESM-Vertrag ist am 27. September 2012 in Kraft getreten. Alle 17 Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets hatten ihn bis zum 3. Oktober 2012 ratifiziert.


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