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Rat "Wettbewerbsfähigkeit"

 

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Die Bildung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" im Juni 2002 durch Zusammenlegung dreier Ratsformationen (Binnenmarkt, Industrie und Forschung) entsprang dem Wunsch nach mehr Kohärenz und besserer Koordinierung bei der Behandlung dieser die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union betreffenden Themen. Je nach Tagesordnung nehmen an den Tagungen die Minister für Europaangelegenheiten, die Industrieminister, die Forschungsminister usw. teil. Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" tagt etwa fünf- bis sechsmal im Jahr.

Seit seiner Schaffung arbeitet dieser Rat themenübergreifend an integrierten Konzepten für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums in Europa. In diesem Sinne prüft er auf der Grundlage von Analysen der Kommission regelmäßig sowohl übergreifende als auch bereichsbezogene Wettbewerbsfragen und äußert sich dazu, wie Wettbewerbsfragen bei allen politischen Initiativen, die Auswirkungen auf die Unternehmen haben, gebührend berücksichtigt werden können. Er befasst sich auch mit Vorschlägen für Rechtsvorschriften in seinen verschiedenen Zuständigkeitsbereichen, in denen er mit qualifizierter Mehrheit beschließt, wobei in den meisten Fällen das Europäische Parlament mitentscheidet.

Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" ist für die folgenden drei Bereiche zuständig:

-      Binnenmarkt

Der Binnenmarkt ist eine sehr wichtige und langfristige Priorität der Europäischen Union, da es darum geht, einen Raum zu schaffen, in dem der freie Personen- und Warenverkehr gewährleistet ist. Zu diesem Zweck befasst sich der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" mit zahlreichen Teilbereichen: öffentliches Beschaffungswesen, freier Dienstleistungsverkehr und Niederlassungsfreiheit, freier Warenverkehr, geistige und gewerbliche Schutzrechte, Wettbewerbsfähigkeit und Gesellschaftsrecht.

-      Industrie

Industriepolitische Fragen sind weiterhin in erster Linie Sache der Mitgliedstaaten. Maßgeblich für Maßnahmen im Rahmen des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ist die Notwendigkeit, durch enge Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten die für die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaftsindustrie erforderlichen Bedingungen zu gewährleisten.

Nach dem Vertrag zielt die Tätigkeit der Gemeinschaft entsprechend einem System offener und wettbewerbsorientierter Märkte auf Folgendes ab: Erleichterung der Anpassung der Industrie an die strukturellen Veränderungen, Förderung eines für die Initiative und Weiterentwicklung der Unternehmen in der gesamten Gemeinschaft, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, günstigen Umfelds, Förderung eines für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen günstigen Umfelds und Förderung einer besseren Nutzung des industriellen Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung.

Die Maßnahmen der Gemeinschaft haben zum Ziel, den Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Krisen in den wichtigsten Industriesektoren der Gemeinschaft zu helfen, wobei es darum geht, Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden und dafür Sorge zu tragen, dass die betreffenden Sektoren innerhalb einer bestimmten Zeit umstrukturiert werden können. Mit geeigneten Kriterien soll sichergestellt werden, dass diese Umstrukturierung koordiniert vonstatten geht und dass die Strategie für die Schaffung der Bedingungen zur Förderung von Branchen, die im Wettbewerb mit den entsprechenden Branchen in anderen Industrieländern oder in Schwellenländern bestehen können, bewertet wird.

-       Forschung

Wissenschaftliche Forschung und technologische Entwicklung (FTE) spielen bei der wirtschaftlichen Entwicklung eine immer größere Rolle.

Im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft sind die Ziele, Vorschriften und Verfahren für die Durchführung von FTE-Aktionen festgelegt. Hauptziel der Gemeinschaftsmaßnahmen ist die Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der europäischen Industrie und ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit, indem die Forschungsressourcen in bestimmten Schlüsselbereichen und vorrangigen Technologien gebündelt werden.

Das Siebte Rahmenprogramm (2007-2013) ist das wichtigste Instrument der Union für die Finanzierung der Forschung in Europa. Es leistet einen Beitrag zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraums (EFR) als Vision für die Zukunft der Forschung in Europa. Die Ziele des Programms sind wissenschaftliche Spitzenleistung, verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und Innovation durch Impulse für verstärkte Zusammenarbeit, größere Komplementarität und verbesserte Koordinierung zwischen den betreffenden Akteuren auf allen Ebenen.