Wir verwenden Cookies, damit Sie die Funktionen unserer Website optimal nutzen können. Weitere Informationen finden Sie hier: Wie wir Cookies verwenden und wie Sie Ihre Voreinstellungen ändern können.

Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"

 

Arrow Pressemitteilungen

Seit Juni 2002 ist eine einzige Ratsformation für diese drei Politikbereiche zuständig: der Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"; er tagt etwa alle zwei Monate. Je nach Tagesordnung nehmen unterschiedliche Ressortvertreter (Minister für Verkehr, Telekommunikation oder Energie) an diesen Ratstagungen teil.

In den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie verfolgt die EU das Ziel, moderne und leistungsfähige Systeme zu schaffen, die in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht tragfähig sind. Die harmonische und nachhaltige Entwicklung der Infrastrukturen ist ein wesentlicher Faktor für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Union.

Aus diesem Grund hat der Rat seit den 90er Jahren an der Schaffung der transeuropäischen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze mitgewirkt. Diese Netze entsprechen dem allgemeinen Ziel des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, dem in den kommenden Jahren angesichts der Erweiterung und der Notwendigkeit, die großen transeuropäischen Netze an die in den neuen Ländern der Union entstehenden Infrastrukturen anzubinden, eine besondere Bedeutung zukommt.

Der Rat hat ferner beschlossen, das unter dem Namen GALILEO bekannte "europäische GPS" einzuführen; hierbei handelt es sich um ein europäisches Satellitennavigationssystem, das für die zivile Nutzung konzipiert ist, der internationalen Zusammenarbeit offen steht und kommerziell betrieben wird.

Die drei Tätigkeitsbereiche des Rates "Verkehr, Telekommunikation und Energie" werden im Folgenden vorgestellt:

-      Verkehr

Die Verkehrspolitik war aufgrund ihres Beitrags zum freien Personen- und Warenverkehr einer der ersten gemeinsamen Politikbereiche der Gemeinschaft. In Artikel 71 des Vertrags ist der Inhalt der gemeinsamen Verkehrspolitik wie folgt festgelegt:

  • gemeinsame Regeln für den internationalen Verkehr, der die Mitgliedstaaten betrifft;
  • Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind;

In diesem Bereich beschließt der Rat mit qualifizierter Mehrheit, wobei das Europäische Parlament mitentscheidet. Handelt es sich um Bestimmungen, die die Lebenshaltung und die Beschäftigungslage in bestimmten Gebieten sowie den Betrieb der Verkehrseinrichtungen ernstlich beeinträchtigen können, beschließt der Rat einstimmig nach Anhörung des Europäischen Parlaments.

Im Zuge eines umfangreichen Arbeitsprogramms hat der Rat die zahlreichen Fragen im Zusammenhang mit der Öffnung der Grenzen (Regeln für den Marktzugang, Sicherheit, Steuerung des Verkehrs, Interoperabilität, Anerkennung von Befähigungsnachweisen, technische Vorschriften usw.) und mit den verschiedenen betroffenen Verkehrsträgern (Straße, Schiene, Luftverkehr, Binnenschifffahrt, Seeverkehr) behandelt.

Bei den Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene ging es zunächst um die Schaffung eines vollständig integrierten Binnenmarktes. Nachdem das Ziel eines Verkehrsbinnenmarktes weitgehend erreicht ist, besteht die große Herausforderung heute darin, ein System der "nachhaltigen Mobilität" zu schaffen, d. h. den Verkehrssektor so zu organisieren, dass der Energieverbrauch sowie die Fahrtzeiten, die Fahrtstrecken und die Verkehrsbedingungen optimiert werden.

-      Energie

Für die Energiepolitik sind in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig. Im Vertrag findet sich kein gesondertes Kapitel über Energie. Die Energiepolitik zählt jedoch zu den Zielen der Gemeinschaft und wird in den Titeln des Vertrags erwähnt, die sich mit Umwelt und den transeuropäischen Netzen (zu denen unter anderem die Energieinfrastrukturen gehören) befassen.

Die Ziele, die in diesem Bereich verfolgt werden, bestanden bisher im Wesentlichen darin, die Energieversorgung aller Verbraucher zu einem erschwinglichen Preis unter Beachtung des Umweltschutzes und unter Förderung eines gesunden Wettbewerbs auf dem europäischen Energiemarkt zu gewährleisten. Im Rahmen des Kyoto-Protokolls ist die Verbesserung der Energieeffizienz mehr denn je zu einem wichtigen Bestandteil der Gemeinschaftspolitik geworden.

In diesem Zusammenhang prüft der Rat die erforderlichen Maßnahmen, um ein angemessen hohes Sicherheitsniveau bei der Versorgung mit Gas, Erdölerzeugnissen und Strom in der Gemeinschaft zu gewährleisten. Andere Vorschläge zielen auf die Förderung der erneuerbaren Energien oder auf konkrete Maßnahmen zur rationellen Energienutzung (Gebäude, Biokraftstoffe usw.) ab.

Außerdem arbeitet der Rat an einem Rechtsrahmen, der das reibungslose Funktionieren eines wettbewerbsorientierten Elektrizitätsbinnenmarktes sicherstellen soll; gleichzeitig soll durch allgemeine, transparente und nicht diskriminierende Maßnahmen die Versorgungssicherheit bei Strom gewahrt und eine ausreichende Zusammenschaltung zwischen den Mitgliedstaaten gewährleistet werden.

Mit der Erweiterung wird sich der Rat neuen Vorschlägen zum transeuropäischen Energienetz und in den Bereichen Strom und Gas zuwenden, um hier für eine größere Leistungsfähigkeit zu sorgen.

Ein weiterer Aspekt der Energiepolitik der EU betrifft die Kernenergie. Für diesen Bereich ist die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) zuständig, die 1957 durch einen nicht zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft gehörenden gesonderten Vertrag gegründet wurde. Hauptaufgaben von EURATOM sind die Forschung und der Ausbau der friedlichen Nutzung der Kernenergie, die Aufstellung einheitlicher Sicherheitsnormen und die Schaffung eines gemeinsamen Marktes für kerntechnische Ausrüstungen.

-      Telekommunikation

Die Arbeiten des Rates erstrecken sich auf die vier Ziele, die in diesem Bereich auf Ebene der Europäischen Union als vorrangig erachtet werden:

  • Schaffung eines auf europäischer Ebene integrierten Netzes;
  • Verwirklichung der Informationsgesellschaft;
  • Öffnung der nationalen Märkte;
  • Beseitigung von Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten in den Rechtsvorschriften für Tarife, Normen, Marktzugangsbedingungen, öffentliche Aufträge usw.

So wurden auf Unionsebene mehrere Maßnahmen in Angriff genommen, um die Märkte der Union stärker für den Wettbewerb zu öffnen, insbesondere in bestimmten Schlüsselbereichen, oder um Forschungsinvestitionen zu fördern.

Die Initiative "eEurope" hat zum Ziel, allen Bürgern in der Europäischen Union möglichst rasch einen einfachen Zugang zum Internet zu verschaffen. Vorrang genießen in diesem Bereich die unionsweite Einrichtung und Nutzung von Breitbandnetzen bis zum Jahr 2005 sowie die Sicherheit der Netze und Informationen, Online-Behördendienste ("eGovernment"), Online-Lernen ("eLearning"), Online-Gesundheitsdienste ("eHealth") und der elektronische Geschäftsverkehr ("eBusiness").