Wichtigste Ergebnisse, 26. November 2018
Jugend
Der Rat hat eine partielle allgemeine Ausrichtung (Standpunkt des Rates) zu einem Vorschlag für eine Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps 2021‑2027 erzielt. Haushaltsfragen und Zahlen sind ausgenommen, weil über sie derzeit im Rahmen der Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen beraten wird.
Der Rat verabschiedete eine Entschließung zur neuen EU-Jugendstrategie 2019-2027 und erörterte deren Umsetzung. Mit der Strategie soll ein bereichsübergreifender Ansatz entwickelt werden, indem die Bedürfnisse junger Menschen in anderen Politikbereichen der EU behandelt werden.
Der Rat verabschiedete Schlussfolgerungen zur Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht. Gestützt auf die Erkenntnisse aus dem EU-Jugendbericht 2015 und unter Berücksichtigung der politischen Entwicklungen arbeiten die nationalen Regierungen gemeinsam mit der Europäischen Kommission daran, Prioritäten für die Integration junger Menschen mit Migrationshintergrund, einschließlich neu angekommener Migranten und Flüchtlinge, zu setzen.
Bildung
Die Ministerinnen und Minister haben eine partielle allgemeine Ausrichtung zu einem Vorschlag für eine Verordnung zum Erasmus+-Programm erreicht. Haushaltsfragen und Zahlen sind von der partiellen allgemeinen Ausrichtung ausgenommen, weil über sie derzeit im Rahmen der Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen beraten wird. Ziel des Vorschlags ist es, das Programm stärker inklusiv zu gestalten, indem der Zugang erleichtert wird – beispielsweise für kleine Organisationen, Basisorganisationen oder junge Menschen mit geringeren Chancen –, und indem sein Geltungsbereich auf alle Bereiche der Bildung und Ausbildung ausgeweitet wird.
Der Rat hat auch eine Empfehlung zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland angenommen. Damit soll gewährleistet werden, dass bis 2025 sämtliche Hochschulabschlüsse und Abschlüsse der Sekundarstufe II sowie die von einer in der Union zugelassenen Bildungseinrichtung bescheinigten Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland zum Zwecke des weiteren Lernens automatisch in allen Mitgliedstaaten anerkannt werden.
Die Ministerinnen und Minister führten eine politische Aussprache über die Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025, der auf Vertrauen, gegenseitiger Anerkennung, Zusammenarbeit und dem Austausch bewährter Verfahren sowie Mobilität und Wachstum basieren soll. Dabei stützten sie sich auf ein Diskussionspapier des Vorsitzes.
Wichtigste Ergebnisse, 27. November 2018
Kultur
Die Ministerinnen und Minister haben einen Sachstandsbericht über einen Vorschlag für ein neues Programm Kreatives Europa 2021-2027 zur Kenntnis genommen. Allgemein zielt das Programm darauf ab, die europäische Zusammenarbeit im Bereich der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und des kulturellen und sprachlichen Erbes zu fördern sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche, insbesondere des audiovisuellen Sektors, zu stärken.
Der Rat hat Schlussfolgerungen zum Arbeitsplan für Kultur (2019-2022) angenommen. Der Plan ist ein strategisches Instrument, mit dem Prioritäten gesetzt und konkrete Maßnahmen für das Herangehen an den digitalen Wandel, die Globalisierung und die zunehmende gesellschaftliche Vielfalt im Bereich der Kulturpolitik festgelegt werden.
Der Rat verabschiedete Schlussfolgerungen zur Stärkung europäischer Inhalte für die Digitalwirtschaft. In ihrem Mittelpunkt stehen Prioritäten der EU wie die Förderung von Vielfalt, Sichtbarkeit und Innovation, die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen und die Verbesserung von Fähigkeiten und Kompetenzen.
Die Ministerinnen und Minister führten eine öffentliche Aussprache über die Bekämpfung der Verbreitung von Desinformation im Internet, bei der es vor allem um "Fake News", die Medien und ihre Rolle bei der Bekämpfung von Desinformation ging.
Es war uns ein besonderes Anliegen, die Frage der Desinformation anzugehen, und wir sind froh, dass das Thema Eingang in die Schlussfolgerungen der heutigen Ratstagung gefunden hat. Ein wichtiger Aspekt ist die Mitverantwortung der großen Internetkonzerne dafür, das langfristige, wirtschaftlich tragfähige Bestehen des klassischen Journalismus zu gewährleisten.
Gernot BLÜMEL, österreichischer Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien
Grundlage der Aussprache war ein Diskussionspapier des Vorsitzes. Die Ministerinnen und Minister wurden gebeten, sich zu den Initiativen zu äußern, die in jüngster Zeit auf EU-Ebene zur Bekämpfung von Desinformation im Internet eingeleitet und durchgeführt wurden.
Sport
Gemeinsam mit Martin Kallen, CEO von UEFA Events (EURO 2020), führten die Ministerinnen und Minister eine öffentliche Aussprache über Sportgroßveranstaltungen als Triebfedern für Innovation. Dabei stützten sie sich auf ein Diskussionspapier des Vorsitzes, in dem der Zusammenhang zwischen Sportgroßveranstaltungen und Innovation hervorgehoben wurde, nicht zuletzt mit Blick auf Patentanmeldungen und neue Technologien, die bei Sportveranstaltungen zur Anwendung kommen.
Ferner nahm der Rat Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Dimension des Sports und seiner sozioökonomischen Bedeutung an. Damit soll die Rolle anerkannt werden, die der Sport als Triebfeder für Wachstum und Beschäftigung sowie als Mittel zur Verbesserung der gesundheitlichen und sozialen Lage der Bürgerinnen und Bürger spielt.