Konferenz zur Zukunft Europas

Überblick

Bei der Konferenz zur Zukunft Europas handelt es sich um ein gemeinsames Vorhaben des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission. Im Rahmen einer Reihe von Bürgerdebatten und ‑diskussionen werden sie den Europäerinnen und Europäern zuhören, damit diese sich in die Gestaltung der Zukunft Europas einbringen können.

Der Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission haben sich verpflichtet, die Europäerinnen und Europäer anzuhören und im Rahmen ihrer Zuständigkeiten den Empfehlungen der Konferenz zu folgen.

Zu diesem Zweck wird es den Menschen aus ganz Europa möglich sein, über eine digitale Plattform sowie im Rahmen von Veranstaltungen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu den Herausforderungen und Prioritäten Europas ihre Ideen auszutauschen und unsere gemeinsame Zukunft mitzugestalten.

Die Konferenz wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeiten.

Wichtigste Elemente

Die Konferenz zur Zukunft Europas umfasst vier Komponenten:

1. Mehrsprachige digitale Plattform

Hier können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen austauschen und Beiträge einreichen. Sie werden während der gesamten Konferenz auf der Plattform gesammelt, analysiert, überwacht und veröffentlicht.

2. Dezentrale Veranstaltungen

In ganz Europa werden Veranstaltungen virtuell, als Präsenzveranstaltung (unter Einhaltung lokaler pandemiebedingter Beschränkungen) und in hybrider Form stattfinden. Dies könnte nationale Bürgerforen und/oder thematische Veranstaltungen umfassen.

3. Europäische Bürgerforen

Die Teilnehmenden dieser Foren werden unter Berücksichtigung der im Rahmen der Konferenz gesammelten Beiträge verschiedene Themen erörtern und ihre Empfehlungen vorlegen. Sie werden in Bezug auf die geografische Herkunft, das Geschlecht, das Alter, den sozioökonomischen Hintergrund und das Bildungsniveau repräsentativ sein.

4. Plenarversammlungen der Konferenz

Im Rahmen dieser Versammlungen können die Empfehlungen der nationalen und europäischen Bürgerforen nach Themen geordnet erörtert werden, mit offenem Ergebnis und ohne dass der Gegenstand auf vorab bestimmte Politikbereiche beschränkt wird.

Wer leitet die Konferenz?

Gemeinsamer Vorsitz

Der Präsident des Rates, der Präsident des Europäischen Parlaments und die Präsidentin der Europäischen Kommission vertreten die drei EU-Organe und handeln als gemeinsamer Vorsitz der Konferenz.

Exekutivausschuss

Der Exekutivausschuss erstattet dem gemeinsamen Vorsitz regelmäßig Bericht und unterstützt ihn. Er ist dafür zuständig,

  • Beschlüsse über die Arbeit der Konferenz, ihre Verfahren und Veranstaltungen zu fassen,
  • die Konferenz im weiteren Verlauf zu beaufsichtigen und
  • die Plenarversammlungen der Konferenz vorzubereiten, einschließlich der Beiträge der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Folgemaßnahmen.

Der Ausschuss wird gemeinsam von den folgenden Mitgliedern der drei Organe geleitet:

  • Staatssekretär Gašper Dovžan für den Rat
  • Guy Verhofstadt, Mitglied des Europäischen Parlaments
  • Dubravka Šuica, für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission

Die nächsten Ratsvorsitze (Slowenien und Frankreich) werden den Ko-Vorsitz des Exekutivausschusses vom portugiesischen Vorsitz übernehmen.

Wichtige Dokumente

Die nachstehende Zeitleiste bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Konferenz zur Zukunft Europas – seit Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung im März 2021.

Zeitleiste
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2021

Second European Citizens' Panel

The second of four panels takes place in Strasbourg, where 200 participants from across the EU discuss the following topics:

  • democracy, including elections, participation outside election periods and the perceived distance between people and their elected representatives
  • media freedom and disinformation
  • fundamental rights and values and the rule of law
  • the fight against all forms of discrimination
  • internal security of the EU, including protection of Europeans from acts of terrorism and other crimes

Erstes europäisches Bürgerforum

Das erste von vier Bürgerforen nimmt seine Arbeit in Straßburg auf. Teilnehmerinnen und Teilnehmer unterschiedlichster Hintergründe und aus allen Regionen der EU werden in einem mehrsprachigen Umfeld über folgende Themen diskutieren: stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze, Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Digitales. Von September 2021 bis Januar 2022 werden in allen vier Bürgerforen 800 Bürgerinnen und Bürger zusammenkommen und konkrete Empfehlungen für die künftige Ausrichtung Europas abgeben.

Veröffentlichung des Zwischenberichts über die Konferenz

Der Bericht soll einen ersten Überblick über die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger auf der Plattform im Hinblick auf die europäischen Bürgerforen geben, die ihre Arbeit Mitte September aufnehmen werden. Er enthält Feststellungen zu den Beiträgen, die im Zeitraum zwischen dem 19. April und dem 2. August 2021 eingereicht wurden.

Mehr Mitspracherecht für Regionen und Sozialpartner

In der sechsten Sitzung des Exekutivausschusses der Konferenz wird vereinbart, den gewählten regionalen und lokalen Vertretern sowie den Sozialpartnern mehr Sitze im Plenum zuzuteilen.

Plenum tritt erstmalig zusammen

Die Eröffnungs-Plenartagung der Konferenz zur Zukunft Europas findet am 19. Juni in Straßburg statt. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen der Zweck und die Erwartungen der Konferenz sowie Verfahrensfragen, einschließlich des Zeitplans der Plenartagungen der Konferenz, die europäischen Bürgerforen und die europäische Bürgerveranstaltung.

Erste europäische Bürgerveranstaltung findet in Lissabon statt

Der portugiesische Ratsvorsitz veranstaltet am 17. Juni eine europäische Bürgerveranstaltung im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas. Auf der Veranstaltung, die in einem hybriden Format stattfindet, kommen die 27 Vertreterinnen und Vertreter nationaler Bürgerforen oder Bürgerveranstaltungen aus allen EU-Mitgliedstaaten, die Präsidentin des Europäischen Jugendforums und eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern, die für die Teilnahme an den europäischen Bürgerforen der Konferenz ausgewählt wurden, zusammen.

Exekutivausschuss billigt Zeitplan der Veranstaltungen

Der Exekutivausschuss billigt den Zeitplan für die Plenarversammlungen und die europäischen Bürgerforen. Die Eröffnungskonferenz soll am 19. Juni 2021 in Straßburg stattfinden. Aus Gesundheitsschutzgründen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Teil vor Ort anwesend sein, und zum Teil werden sie sich virtuell dazuschalten. Die erste Bürgerveranstaltung soll zwei Tage vorher stattfinden, auch in einem hybriden Format.

Auftaktveranstaltung in Straßburg

Am Europatag 2021 findet die Auftaktveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas im Europäischen Parlament in Straßburg statt. Der französische Präsident, die Präsidentin und die Präsidenten der EU-Institutionen, die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses und Erasmus-Studierende aus allen Mitgliedstaaten sind im Plenarsaal anwesend, rund 300 Bürgerinnen und Bürger nehmen virtuell an der Veranstaltung teil.

Vor der Veranstaltung hat der Exekutivausschuss der Konferenz die Regeln fertig ausgearbeitet, die es ermöglichen werden, die Prioritäten, Hoffnungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in umsetzbare Empfehlungen umzuwandeln.

Start der digitalen Plattform

Der Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft Europas gibt den Startschuss für die digitale Plattform und lädt alle EU-Bürgerinnen und -Bürger dazu ein, sich zu allen Themen auszutauschen, die sie für die Zukunft Europas als wichtig erachten. Die Plattform ist in 24 Sprachen verfügbar.

Start der Bürgerplattform für den 19. April geplant

Der Exekutivausschuss billigt die mehrsprachige digitale Plattform, die es Bürgerinnen und Bürgern aus der gesamten EU ermöglicht, einen Beitrag zur Konferenz zu leisten.

Erste Sitzung des Exekutivausschusses

Die Arbeit für die Konferenz zur Zukunft Europas wird offiziell aufgenommen. Der Exekutivausschuss, der aus Vertretern der drei Organe (Europäisches Parlament, Rat und Kommission) besteht, hält seine konstituierende Sitzung in Brüssel ab. Der Ausschuss wird die Arbeit und die Organisation der Konferenz beaufsichtigen.

Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung

Am 10. März 2021 unterzeichnen der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, der Premierminister Portugals, António Costa, im Namen des Ratsvorsitzes und die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas. Damit wird der Weg für eine Reihe von Debatten und Diskussionen geebnet, die es den Bürgerinnen und Bürgern aus allen Ecken Europas ermöglichen, ihre Ideen auszutauschen und die Zukunft Europas mitzugestalten.