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COVID-19-Impfstoffe werden beschleunigt zugelassen, ohne dass Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit beeinträchtigt werden.
Während Impfstoffe gegen COVID-19 entwickelt und der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden, haben sich rasch Fehlinformationen über die Sicherheit und die Zulassungsverfahren dieser Impfstoffe über Online-Plattformen verbreitet.
Die EU arbeitet mit Sachverständigen und Wissenschaftlern zusammen, um für sichere und wirksame Impfstoffe für die europäischen Bürgerinnen und Bürger zu sorgen, wobei die gleichen strengen Standards gelten wie für alle anderen Arzneimittel.
Fehlinformationen sind falsche Informationen, die unbeabsichtigt erstellt oder verbreitet wurden. Desinformation ist auch eine falsche Information, die allerdings bewusst erfunden wird, um Schaden zu verursachen.
EU-Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19-Desinformation
Die EU ist entschlossen, unsere Gesellschaften, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Freiheiten vor hybriden Bedrohungen – darunter Fehlinformation und Desinformation – zu schützen, so wie es in der Strategischen Agenda 2019-2024 betont wurde. Dabei wird das Ziel verfolgt, die Zusammenarbeit bei der Erkennung, Vorbeugung und Abwehr von Angriffen zu verbessern und gleichzeitig die Resilienz gegenüber diesen Bedrohungen zu stärken.
Der Rat hat im Dezember 2020 Schlussfolgerungen angenommen, in denen er dazu aufruft, auf EU-Ebene noch entschlossener gegen hybride Bedrohungen, einschließlich Desinformation, vorzugehen. Dem Rat ist bewusst, dass die COVID-19-Pandemie die EU und ihre Mitgliedstaaten anfälliger für hybride Bedrohungen macht.
Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, dass noch mehr getan werden muss, um die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und deren jeweilige Gesellschaft sowie die EU-Institutionen vor hybriden Bedrohungen und deren Auswirkungen zu schützen. Wir müssen unsere demokratischen Gesellschaften und Institutionen vor diesen Bedrohungen schützen, indem wir insbesondere unsere Resilienz stärken und unser Instrumentarium auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten ausbauen.
Markus Kerber, deutscher Ratsvorsitz
In seinen Schlussfolgerungen vom Dezember 2020 hat der Rat betont, dass der Ansatz der EU zur Bekämpfung von Desinformation multidisziplinär ist und eine Vielzahl von Akteuren umfasst. Er hat eine weitere Stärkung der Task Forces für strategische Kommunikation innerhalb des Auswärtigen Dienstes der EU und des Schnellwarnsystems gefordert, um eine umfassende Plattform für die Mitgliedstaaten und die EU-Organe zu entwickeln.
Die Ministerinnen und Minister haben die Kommission ersucht, weitere Transparenzanforderungen für Online-Plattformen auszuarbeiten und schließlich auch umzusetzen. Diese Anforderungen sollten dazu dienen, einen gut funktionierenden digitalen öffentlichen Raum zu fördern, eine stärkere Rechenschaftspflicht zu entwickeln und die Transparenz bei der Bekämpfung von Desinformation zu erhöhen.
Die Zusammenarbeit mit Online-Plattformen hat unter anderem dazu geführt, dass TikTok die Funktion „know your facts“ (Fakten kennen) eingeführt hat, mit der die Nutzer vor möglicherweise nicht überprüften Inhalten gewarnt werden. Google hat berichtet, dass es vier YouTube-Kanäle und ein Werbekonto entfernt hat, und seine Suchfunktion auf alle EU-Mitgliedstaaten ausweitet, mit der allen Nutzern verlässliche Informationen angezeigt werden.
Vor dem Hintergrund zunehmender Desinformationsaktivitäten im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 haben sich die EU-Institutionen intensiv darum bemüht, das Bewusstsein für die Gefahren von Desinformation zu schärfen und die Nutzung verlässlicher Quellen zu fördern.
Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben am 10. Juni 2020 eine Gemeinsame Mitteilung mit dem Titel „Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit COVID‑19 – Fakten statt Fiktion“ veröffentlicht. Sie enthält Vorschläge für konkrete Maßnahmen, um die Resilienz der EU gegenüber der Herausforderung der Desinformation zu stärken. Dazu zählen mehr EU-Unterstützung für Faktenprüfer und Forscher, die Stärkung der Kapazitäten der EU im Bereich strategische Kommunikation und die Verbesserung der Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, wobei Meinungsfreiheit und Pluralität zu gewährleisten sind.
Während der Pandemie hat die EU Online-Plattformen dazu angehalten, durch die Entfernung illegaler oder falscher Inhalte zur Bekämpfung von Falschmeldungen und anderen Versuchen zur Desinformation beizutragen. Mit dem Beginn der Impfkampagnen in der gesamten EU wurden die Anstrengungen zur Bekämpfung von Desinformation in Bezug auf COVID‑19‑Impfstoffe verstärkt. Die Online-Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation unterzeichnet haben, berichten der Europäischen Kommission regelmäßig über ihr Handeln und Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation.
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) möchte mit seinem Projekt EUvsDisinfo (EU gegen Desinformation) die Öffentlichkeit für die Desinformationskampagnen des Kreml sensibilisieren und sie hierüber aufklären.
Im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID‑19 (Coronavirus) stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine „Informations-Pandemie“ fest. Diese Flut an – teilweise falschen oder ungenauen – Informationen über das Virus, seinen Ursprung und seine Auswirkungen sowie über die Maßnahmen der Behörden zur Bekämpfung dieser Pandemie erschwert es den Menschen, die von ihnen benötigten verlässlichen Quellen und Ratschläge zu finden.
Die Kommission hat eine Liste von Fakten zusammengestellt, um Mythen über die Coronavirus-Pandemie und die Reaktion der EU zu widerlegen und die Menschen dabei zu unterstützen, Fakten von Falschmeldungen zu unterscheiden. Die Website enthält auch Informationen und Anleitungen dazu, wie Online-Bots und Verschwörungstheorien erkannt werden können.
Laut einer kürzlich durchgeführten Eurobarometer-Umfrage sind mehr als 50 % der Europäerinnen und Europäer der Ansicht, dass sie im Internet Desinformation ausgesetzt waren.
(März 2021)
Die Weltgesundheitsorganisation hat Informationen über einige der am weitesten verbreiteten Mythen über die Coronavirus-Pandemie zusammengestellt.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), die die Zulassung und Überwachung von Arzneimitteln in der EU koordiniert, hat einige der wichtigsten Fakten zur Entwicklung und Zulassung von COVID-19-Impfstoffen aufgelistet. Das europäische Impfinformationsportal bietet auch Fakten und Informationen über die EU-Strategie für COVID-19-Impfstoffe und die Vorteile der Impfung für den Einzelnen und die Gemeinschaft.
Offizielle Quellen für Informationen über COVID-19
In der unten aufgeführten Liste findet sich eine Auswahl von Informationsquellen innerhalb und außerhalb der EU sowie bei den einschlägigen EU-Institutionen und internationalen Organisationen.
Nationale Informationsquellen zu COVID-19
Aktuelle Informationen und Hinweise zur COVID-19-Pandemie können Sie über die Liste der offiziellen Websites der nationalen Behörden und Gesundheitsämter in Europa abrufen, die auf der Website des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten geführt wird.
Der Rat bietet Abonnements für die neuesten Informationen zum COVID‑19-Ausbruch an. Die Bibliothek des Rates bietet über den Katalog „Eureka“ Zugang zu verlässlichen Quellen.
Kriminelle nutzen die Pandemie aus, um verschiedene Betrugsversuche und Angriffe durchzuführen. Dabei nutzen sie die Nachfrage nach Informationen und Warenlieferungen aus und greifen die Schwachstellen in der digitalen Infrastruktur an.
Die kriminellen Aktivitäten umfassen Folgendes:
Cyberangriffe auf Organisationen und Personen, darunter Phishing-Kampagnen zur Verbreitung von Schadsoftware über schädliche Links und Anhänge
Telefonbetrugsmaschen und Betrugsmaschen („Scams“) im Zusammenhang mit Warenlieferungen und Dekontaminierung
Verkauf gefälschter Gesundheitsprodukte und Hygieneartikel sowie Vertrieb gefälschter Coronavirus-Selbsttestkits
Hausbesuche von Betrügern, die vorgeben, Mitarbeiter von Strafverfolgungs- oder Gesundheitsbehörden zu sein, und Tests für COVID-19 anbieten, um in Häuser eindringen und Wertsachen entwenden zu können
Zunahme der Schleuserkriminalität und der sexuellen Ausbeutung, auch von Kindern
Europol, die EU-Agentur für Strafverfolgung, sammelt Informationen aus den EU-Mitgliedstaaten und veröffentlicht regelmäßig Berichte darüber, wie Kriminelle ihre Straftaten anpassen, um die Coronavirus-Pandemie auszunutzen.