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Internationale Solidarität der EU in der COVID-19-Pandemie
EU sagt zu, bis Ende 2021 mindestens 100 Millionen COVID‑19-Impfstoffdosen an bedürftige Länder zu spenden
Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. Mai 2021 verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten, bis Ende 2021 mindestens 100 Millionen COVID‑19-Impfstoffdosen an bedürftige Länder zu spenden.
Die Führungsspitzen der EU erörterten auch den Beitrag der EU zu einer umfassenden globalen Reaktion auf die COVID‑19-Pandemie. Die EU ist der größte Exporteur von COVID‑19-Impfstoffen in Drittländer, und sie wird ihre Bemühungen im Hinblick darauf fortsetzen, die globalen Produktionskapazitäten für Impfstoffe zu erhöhen, um den weltweiten Bedarf zu decken. Der Europäische Rat rief dazu auf, die Arbeiten zu intensivieren, um einen globalen gerechten Zugang zu COVID‑19-Impfstoffen zu gewährleisten, und unterstützte die führende Rolle der COVAX-Fazilität in dieser Hinsicht.
Im Juli 2021 war Team Europe auf einem guten Weg, dieses ursprüngliche Ziel zu übertreffen, denn bis Ende 2021 sollen voraussichtlich 200 Millionen Dosen COVID‑19-Impfstoffe gemeinsam genutzt werden.
Bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie macht die Europäische Union nicht an ihren Grenzen halt, sondern beteiligt sich aktiv an einer weltweiten Krisenreaktion.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um Partnerländer in ihrer Nachbarschaft und darüber hinaus in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft und Soziales zu unterstützen. Um dieses Ziel zu erreichen, nämlich Solidarität zu zeigen und den verheerenden Auswirkungen der Pandemie auf globaler Ebene entgegenzuwirken, wurden zahlreiche Maßnahmen und Initiativen verabschiedet und Mittel in beträchtlichem Umfang bereitgestellt.
Die Pandemie trifft die ganze Welt. Wir werden nicht sicher sein, bevor nicht alle sicher sind. Deshalb haben wir unsere Solidarität mit Drittländern bekräftigt – über die COVAX-Fazilität und die Weitergabe von Impfstoffen in unserer Nachbarschaft und darüber hinaus.
von Team Europa mobilisierte Nothilfe für Partnerländer
Angesichts dieser beispiellosen globalen Krise und in dem Bewusstsein ihrer Verantwortung als Global Player startete die Europäische Union am 8. April 2020 ihre Initiative „Team Europa“.
Die mobilisierten Mittel, die ursprünglich 20 Mrd. € betrugen, belaufen sich nunmehr auf 46 Mrd. €. Sie setzen sich zusammen aus Mitteln der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Finanzinstitutionen, insbesondere der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.
Das Ziel von Team Europa besteht darin, die Unterstützung der Partnerländer in einer humanitären Notlage im Zusammenhang mit der Pandemie zu koordinieren. Die Stärkung der Vorsorge- und Reaktionskapazitäten von Ländern mit einem fragilen Gesundheitssystem und die Bereitstellung kritischer medizinischer Ausstattung und Ausrüstung haben sich bei den jüngsten Ausbrüchen von Ebola und Zika als erfolgreicher Ansatz erwiesen.
Die Unterstützung durch Team Europe während der COVID-19-Pandemie konzentriert sich insbesondere auf Folgendes:
Soforthilfe für dringenden humanitären Bedarf
den Ausbau von Gesundheits-, Wasser- und Sanitärversorgungssystemen
Maßnahmen mit dem Ziel, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern
Im Jahr 2020 hatte Team Europe bereits mehr als 130 Partnerländer weltweit mit mehr als 26 Mrd. € unterstützt.
Bis April 2021 hat sich dieser Betrag bereits auf 34 Mrd. € erhöht, was 74 % der gebundenen Mittel in Höhe von insgesamt 46 Mrd. € entspricht.
Die Unterstützung ist auf drei Hauptprioritäten ausgerichtet:
1,8 Mrd. € für Soforthilfe für dringenden humanitären Bedarf
6,3 Mrd. € für den Ausbau von Gesundheits-, Wasser- und Sanitärversorgungssystemen
25,8 Mrd. € für die Abmilderung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, einschließlich Arbeitsplatzverlusten und Bildung
Um Investitionen in Afrika und der Nachbarschaft der EU zu fördern, hat die EU über Team Europa mit Finanzinstituten in Partnerländern zehn Abkommen über Finanzierungsgarantien im Wert von insgesamt 990 Mio. € abgeschlossen. Diese Garantien, die im November 2020 unterzeichnet wurden, ergänzen die vom Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung bereitgestellten Mittel. Erwartungsgemäß werden sie Investitionen in Höhe von bis zu 10 Mrd. € generieren.
Auch die Gesundheitssysteme von EU-Partnern im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) wurden unterstützt: In diesem Zusammenhang kündigte die Europäische Union im Dezember 2020 ein neues, mit 20 Mio. € ausgestattetes Team Europa-Programm an.
COVID-19-Impfstoffdosen wurden bedürftigen Ländern gespendet
Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. Mai 2021 bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der EU, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten entschlossen sind, die gemeinsame Nutzung des Impfstoffbestands zu beschleunigen, um bedürftige Länder zu unterstützen – mit dem Ziel, bis Ende 2021 mindestens 100 Millionen Dosen zu spenden – und beim Aufbau lokaler Produktionskapazitäten weltweit zu helfen.
Im Juli 2021 war Team Europe auf einem guten Weg, dieses ursprüngliche Ziel zu übertreffen, denn bis Ende 2021 sollen voraussichtlich 200 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoffe gemeinsam genutzt werden.
Seit Beginn der Pandemie unterstützen die EU und die EU-Mitgliedstaaten ihre Partner im Westbalkan mit Folgendem:
medizinische Ausrüstung
Gesundheits- und Nothilfe
Impfdosen
finanzielle Hilfe
Die EU ist der Investor und Handelspartner Nr. 1 in der Westbalkanregion. Zusammen mit der Europäischen Investitionsbank hat die EU mehr als 3,3 Mrd. € mobilisiert, um dem Westbalkan bei der Bewältigung der Gesundheitskrise zu helfen, Unternehmen und Investitionen des öffentlichen Sektors zu unterstützen und den wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung anzukurbeln.
Um ärmere Länder auf der ganzen Welt zu unterstützen, beteiligt sich die EU auch an COVAX, der weltweiten Initiative für einen gleichberechtigten und fairen Zugang zu sicheren und wirksamen Impfstoffen.
Bis Dezember 2020 hatte die Europäische Union bereits 500 Mio. € für die COVAX-Initiative bereitgestellt. Anfang 2021 hat sie weitere 500 Mio. € zugesagt und somit ihre Zuwendung an COVAX von insgesamt 1 Mrd. € bestätigt.
Damit will die EU dazu beitragen, Millionen von Menschen in der östlichen und südlichen Nachbarschaft Europas sowie in Afrika, Asien, im karibischen und im pazifischen Raum unabhängig von ihrem Einkommen den Zugang zu COVID-19-Impfstoffen zu erleichtern.
Bis Ende 2021 sollen 1,3 Mrd. Dosen für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in 92 Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen bereitgestellt werden. Ghana war Ende Februar 2021 das erste Land, das COVID-19-Impfstoffe über das COVAX-Programm erhalten hat.
Darüber hinaus hat die Europäische Union angekündigt, dass sie bereit ist, einen EU-Mechanismus für eine gemeinsame Nutzung des Impfstoffbestands einzurichten, der den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gibt, einen Teil der 2,6 Milliarden Dosen aus der Impfstoffstrategie der EU an Partnerländer zu spenden. Im Juni 2021 hatte die EU im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens bereits mehr als 3 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoffe bereitgestellt, wobei besonderes Augenmerk auf die bedürftigen Länder im Westbalkan, in der östlichen und südlichen Nachbarschaft und in Afrika gelegt wurde.
Beim Thema Impfungen gehörte die EU zu den ersten, die sich der Initiative für eine weltweite Coronavirus-Krisenreaktion angeschlossen haben. Sie bündelt internationale Bemühungen um den Zugang aller zu bezahlbaren Impfungen, Behandlungen und Tests. Damit hat die EU auf einen weltweiten Aufruf zur Bekämpfung der Pandemie reagiert, den die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusammen mit Regierungen und Partnern am 24. April 2020 veröffentlicht hat.
Um Mittel dafür zu beschaffen, organisierten die Europäische Union und ihre Partner einen weltweiten Spendenmarathon. Insgesamt wurden zwischen April und Juni 2020 15,9 Mrd. € zugesagt.
Ziel der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion ist es auch, die Gesundheitssysteme in den Partnerländern zu stärken und die wirtschaftliche Erholung in besonders geschwächten und gefährdeten Ländern, Regionen und Gemeinschaften der Welt zu unterstützen, damit niemand zurückbleibt.
Zu einer effizienten Koordinierung gehört auch, die verfügbaren Ressourcen optimal einzusetzen, was in Zeiten vielfältiger Herausforderungen umso wichtiger ist. So hat die EU im Rahmen von Team Europa vorübergehend eine Luftbrücke für humanitäre Hilfe eingerichtet, um die Lieferung wichtiger medizinischer Hilfsgüter und die internationale Entsendung von Helfern zu erleichtern.
Dazu wurden 10 Mio. € bereitgestellt, um die am stärksten von Engpässen im Luftverkehr betroffenen Gebiete in Afrika, Asien, im Nahen Osten sowie in Amerika zu erreichen und zu unterstützen.
Die Luftbrücke steht humanitären Akteuren zur Verfügung. Um sie zu realisieren, haben sich zahlreiche Akteure zusammengeschlossen: die Europäische Kommission, die EU-Mitgliedstaaten, die nationalen Behörden der Bestimmungsländer, die Zivilgesellschaft, humanitäre Nichtregierungsorganisationen und UN-Agenturen.
So konnte z. B. UNICEF – einer der Durchführungspartner der EU für humanitäre Projekte in Afrika – Rückholflüge von Dänemark nach Mali und von Belgien in die Demokratische Republik Kongo für die Lieferung unbedingt notwendiger Güter für seine humanitären Projekte nutzen. Beide Flüge wurden vom Katastrophenschutzverfahren der Union mitfinanziert.
Humanitäre Hilfe der EU erreicht 85 000 syrische Flüchtlinge und ihre Aufnahmegemeinschaften im Süden der Türkei.
Die COVID-19-Pandemie hat die ärmsten Länder der Welt besonders schwer getroffen und humanitäre Notlagen weiter verschärft. Um dieser Herausforderung zu begegnen, hat die EU ihre humanitäre Hilfe für Drittländer auf verschiedene Weise aufgestockt.
Internationale Solidarität bedeutet mehr, als zu den eigenen Werten zu stehen. Es geht auch darum, dass wir den Kampf gegen das Virus gemeinsam gewinnen müssen. Solange wir das Virus nicht überall besiegt haben, ist es nicht besiegt. Eine weltweite Pandemie kann nur durch gemeinsames, zügiges und entschlossenes Handeln weltweit bewältigt werden.
Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
Die EU gehörte zu den ersten, die Anfang 2020 auf den Strategischen Vorsorge- und Reaktionsplan der WHO reagiert haben, indem sie zugesagt hat, schutzbedürftigen Menschen zu helfen, ihren humanitären Bedarf zu decken und sicherzustellen, dass humanitäre Akteure ihre lebensrettende Arbeit weltweit fortsetzen können.
Insgesamt hat die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 449 Mio. € bereitgestellt, um Menschen zu helfen, die weltweit von schweren humanitären Krisen betroffen sind. Im Mittelpunkt stehen dabei in erster Linie die Sahel- und die Tschadsee-Region sowie die Region der Großen Seen, die Zentralafrikanische Republik, Ostafrika, Syrien, Jemen, Palästina, Venezuela und Bangladesch.
Gleichzeitig arbeitet die EU an digitalen Lösungen, um innovative Antworten auf die Coronavirus-Pandemie zu finden und wichtige politische Reformen für den digitalen Wandel zu unterstützen. Ziel ist dabei auch, die Resilienz der Gesundheits- und Bildungssysteme in den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten zu verbessern.
Infografik – Das Katastrophenschutzverfahren der EU in Zahlen
Weltweite Unterstützung durch das Katastrophenschutzverfahren der Union
Über ihr Katastrophenschutzverfahren hilft die EU bedürftigen Drittländern organisatorisch und finanziell bei der Bereitstellung ärztlicher Versorgung und der Lieferung von Ausrüstung wie Schutzmasken und -kitteln, Handschuhen, Schutzbrillen, Overalls, Desinfektionsmitteln und anderen Produkten.
Ein Beispiel sind medizinische Notfallteams aus Italien und Deutschland, die im Juni 2020 nach Armenien entsandt wurden, um dort medizinische Hilfe zu leisten. Im August 2020 koordinierte die EU den Einsatz eines weiteren, aus sechs Experten bestehenden medizinischen Notfallteams aus Italien, das für zwei Wochen nach Aserbaidschan entsandt wurde, um die Gesundheitsbehörden vor Ort bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie zu unterstützen.
Mit dem EU-Katastrophenschutzverfahren wurde auch die Bereitstellung von COVID-19-Impfstoffen in bedürftige Länder unterstützt. Die EU koordiniert die Lieferung und finanziert bis zu 75 % der Kosten für den Transport der Hilfe.
Finanzielle Unterstützung für Nicht-EU-Länder ließ die EU – über andere Fonds – anderen Regionen der Welt mit besonderem Bedarf zukommen, etwa den westlichen Balkanstaaten und der Türkei, Syrien, Jordanien und Libanon, Marokko, Tunesien, Libyen, der Region des südlichen Afrika, dem Horn von Afrika, Ecuador und El Salvador sowie Süd- und Südostasien.
In diesem Rahmen konzentriert sich die EU auf Folgendes:
Neuausrichtung der Unterstützung der nationalen Regierungen durch direkte Budgethilfe und Finanzierung
Gewährung eines Zugangs zu Darlehen und Garantien
Unterstützung des Privatsektors durch Kreditbürgschaften, technische Hilfe und verbesserten Zugang zu Liquiditätshilfen, Betriebskapital und Handelsfinanzierung
Nachbarschaftspartner der EU erhielten spezielle, COVID‑19-bezogene Finanzhilfen in Höhe von 3 Mrd. €.
Sie wurden in Form von Darlehen zu äußerst günstigen Bedingungen gewährt und wie folgt aufgeteilt:
Albanien: 180 Millionen €
Bosnien und Herzegowina: 250 Millionen €
Georgien: 150 Millionen €
Jordanien: 200 Millionen €
das Kosovo*: 100 Millionen €
Moldau: 100 Millionen €
Montenegro: 60 Millionen €
Republik Nordmazedonien: 160 Millionen €
Tunesien: 600 Millionen €
Ukraine: 1,2 Mrd. €
* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244(1999) des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.
COVID-19 hat gezeigt, dass sich die Welt besser gegen künftige globale Gesundheitsbedrohungen wappnen muss. Im Hinblick auf das Ziel, diesen dringend benötigten Schutz aufzubauen, betrachtet die EU die G7- und G20-Gipfel als wichtige Etappen.
Die EU hat erklärt, mit den Staats- und Regierungschefs der G7, der G20 und der WHO zusammenzuarbeiten, um COVID-19 zu überwinden und für eine bessere und „grünere“ wirtschaftliche Erholung zu sorgen. 2021 soll ein Wendepunkt für den Multilateralismus sein und die Weichen für eine Erholung stellen, die der Gesundheit und dem Wohlergehen der Menschen und des Planeten dient.
Da die G7 und die G20 imstande sind, Fortschritte im Dialog über wichtige aktuelle Fragen zu erzielen, sollte die EU die Gelegenheit nutzen, um den Aufbau- und Vorsorgeplan voranzubringen, um COVID-19 vereint zu überwinden.
Der Welt-Gesundheitsgipfel der G20, der im Mai 2021 in Rom stattfand, bot eine gute Gelegenheit, um die globalen Strukturen für Gesundheit und Gesundheitssicherheit mit Blick auf die Pandemievorsorge zu stärken, nicht zuletzt durch die Prüfung der Frage, ob ein internationaler Pandemievertrag geschlossen werden könnte. Die Staats- und Regierungschefs der G20 nahmen die Erklärung von Rom an, in der sie sich zu gemeinsamen Grundsätzen zur Überwindung von COVID-19 und zur Prävention und Vorbereitung künftiger Pandemien verpflichtet haben. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für weltweite Solidarität, Gerechtigkeit und multilaterale Zusammenarbeit und verpflichteten sich zur Förderung einer nachhaltigen Finanzierung im globalen Gesundheitswesen.
Auf der Tagung der G7 in Cornwall (Vereinigtes Königreich) vom 11. bis 13. Juni 2021 haben sich die Führungsspitzen das gemeinsame Ziel gesetzt, die Pandemie im Jahr 2022 zu beenden. Die G7 sagte zu, im Laufe des nächsten Jahres eine Milliarde Impfdosen bereitzustellen.
