Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: Rat lanciert 13 neue SSZ-Projekte

Der Rat hat eine aktualisierte Liste mit 13 Projekten angenommen, die im Rahmen der SSZ durchzuführen sind. Durch den heutigen Beschluss wird die Zahl der laufenden Projekte auf 47 erhöht.

Fünf der neuen Projekte legen den Schwerpunkt auf Ausbildung, unter anderem in den Bereichen Cyberabwehr, Tauchen, Taktik, medizinische Unterstützung und Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer (CBRN) Bedrohungen. Der Schwerpunkt anderer Projekte liegt auf dem Ausbau gemeinsamer Maßnahmen der EU sowie auf der Entwicklung der Fähigkeiten zu Land, zur See und im Weltraum.

Am 6. März 2018 hat der Rat formell die ersten 17 Projekte angenommen. Am 20. November 2018 kamen weitere 17 Projekte hinzu.

Hintergrund

Am 11. Dezember 2017 hat der Rat einen Beschluss über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) erlassen. Die SSZ ermöglicht den EU-Mitgliedstaaten, im Bereich der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten. Dank dieses ständigen Rahmens für die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich können die Mitgliedstaaten, die dazu bereit und in der Lage sind, Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam entwickeln, in gemeinsame Projekte investieren, die operative Einsatzbereitschaft verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte ausweiten.

An der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligen sich folgende 25 Mitgliedstaaten: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.

• Aktualisierter Überblick über die gemeinsamen SSZ-Projekte
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• Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) – Factsheet