EUNAVFOR MED Operation SOPHIA: Mandat bis 31. Dezember 2018 verlängert

Der Rat hat am 25. Juli 2017 das Mandat der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA ist eine EU-Marineoperation, mit der das Geschäftsmodell der Migrantenschleuser und Menschenhändler im südlichen zentralen Mittelmeer zerschlagen wird. Die Operation nimmt zwei unterstützende Aufgaben wahr: die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine sowie einen Beitrag zur Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen auf hoher See vor der Küste Libyens im Einklang mit den Resolutionen 2292 (2016) und 2357 (2017) des VN-Sicherheitsrates.

Außerdem hat der Rat das Mandat der Operation wie folgt geändert:

• Einrichtung eines Beobachtungsmechanismus für ausgebildete Personen, um die langfristige Effizienz der Ausbildung der libyschen Küstenwache sicherzustellen;
• Durchführung neuer Überwachungstätigkeiten und Sammeln von Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen im Einklang mit den Resolutionen 2146 (2014) und 2362 (2017) des VN-Sicherheitsrates;
• mehr Möglichkeiten für den Austausch von Informationen über Menschenhandel mit den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten, Frontex und Europol.

"Vor zwei Jahren haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union einstimmig beschlossen, durch die Einrichtung von EUNAVFOR MED Operation SOPHIA gemeinsam gegen eines der abscheulichsten Verbrechen unserer Zeit – den Menschenhandel – vorzugehen. Viele mutmaßliche Schleuser wurden aufgegriffen und im Mittelmeer wurden viele Menschenleben gerettet, und seit letztem Jahr haben unsere Frauen und Männer, die unter europäischer Flagge im Einsatz sind, auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache und die Durchsetzung des Waffenembargos auf hoher See vor der Küste Libyens betrieben. Heute bin ich besonders stolz darauf, Ihnen ankündigen zu dürfen, dass das Mandat der Operation SOPHIA einstimmig verlängert und wieder mit zusätzlichen Aufgaben versehen wurde", sagte Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. "Als vorrangige Angelegenheit werden wir in den nächsten Tagen mit der Überarbeitung des Operationsplans beginnen, um die neuen Aufgaben, wie beispielsweise den Mechanismus für die Überwachung der Tätigkeiten der libyschen Küstenwache und Marine nach der Ausbildung, miteinzubeziehen und um die Wirksamkeit der Mission und die geteilte Verantwortung unter den Mitgliedstaaten zu stärken", fügte sie hinzu.

Hintergrundinformationen

Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA wurde am 22. Juni 2015 eingeleitet und ist Teil des umfassenden Konzepts der EU, zu einer besseren Steuerung der irregulären Migration und zur Zerschlagung der Netzwerke von Menschenhändlern und Schleusern beizutragen.

Im Oktober 2015 hat die aktive Phase der Operation begonnen, in der Schiffe, die von Schleusern oder Menschenhändlern benutzt oder mutmaßlich benutzt werden, ausgemacht, beschlagnahmt und zerstört werden können. Seitdem hat die Operation zur Festnahme von 110 mutmaßlichen Schleusern und Menschenhändlern und ihrer Überstellung an die italienischen Behörden beigetragen und 470 Schiffe unbrauchbar gemacht. Überdies sind dank der Operation fast 40 000 Menschenleben gerettet worden.

Der Rat hat das Mandat der Operation am 20. Juni 2016 um die beiden unterstützenden Aufgaben erweitert. Seither wurden im Rahmen der Operation 136 Mitglieder der libyschen Küstenwache und Marine ausgebildet. Ferner wurden als Beitrag zur Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen auf hoher See vor der Küste Libyens über 650 Schiffe angehalten, es kam zu 51 freundschaftlichen Annäherungen, zu 7 Flaggenkontrollen und zu 3 Inspektionen.

Der Befehlshaber der Operation EUNAVFOR MED ist Konteradmiral Credendino aus Italien. Das Hauptquartier der Operation befindet sich in Rom.

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