Umsetzung der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Zeitleiste
- Bratislava-Gipfel – 16.9.2016
- Umsetzungsplan für die globale EU-Strategie für Sicherheit und Verteidigung – 14.11.2016
- Europäischer Verteidigungs-Aktionsplan – 30.11.2016
- Vorschläge zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung EU-NATO – 6.12.2016
- Tagung des Europäischen Rates. Beratungen über die 3 Elemente – 15.12.2016
Globale Strategie der EU: Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung:
- Reaktion auf externe Konflikte und Krisen
- Ausbau der Kapazitäten der Partner
- Schutz der EU und ihrer Bürgerinnen und Bürger
Vorgeschlagene Maßnahmen:
- Festlegung der Prioritäten für die Fähigkeitenentwicklung
- Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
- Anpassung der Strukturen, Hilfsmittel und Instrumente
- Ausbau von Partnerschaften
Gemeinsame Erklärung EU-NATO: Umsetzung
über 40 Vorschläge
in 7 Bereichen
- hybride Bedrohungen
- operative Zusammenarbeit, auch auf See
- Cybersicherheit
- Verteidigungsfähigkeiten
- Industrie und Forschung
- Übungen
- Aufbau von Fähigkeiten
Vorschlag der Europäischen Kommission
- Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds mit einem Forschungsfenster, einem Fähigkeitenfenster
- Förderung von Investitionen in Lieferketten des Verteidigungssektors
- Ausbau des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter