Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

Was sind Schlussfolgerungen des Europäischen Rates?

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates werden auf jeder Tagung des Europäischen Rates angenommen.

• Kalender der Tagungen des Europäischen Rates

Sie dienen dazu, konkrete Fragen zu behandeln, die für die EU von Belang sind, und darzulegen, welche konkreten Maßnahmen eingeleitet oder welche Ziele erreicht werden sollen. Der Europäische Rat kann in seinen Schlussfolgerungen auch eine Frist für eine Einigung über eine bestimmte Frage oder für die Vorlage eines Gesetzgebungsvorschlags setzen.

Auf diese Weise kann er die politische Agenda der EU beeinflussen und lenken.

Wo finde ich die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates?

Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates ab dem Jahr 2004 sind im öffentlichen Dokumentenregister verfügbar.

• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (2004-heute)

Die vor 2004 angenommenen Schlussfolgerungen können über die nachstehenden Links abgerufen werden:

• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (1993-2003)
• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (1975-1992)

Hinweis: Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates sind nur in den Sprachen der Staaten verfügbar, die zum betreffenden Zeitpunkt Mitgliedstaaten der EU waren.

Wie werden Schlussfolgerungen des Europäischen Rates angenommen?

Vor der Tagung des Europäischen Rates erstellt der Präsident des Europäischen Rates einen ersten Entwurf und anschließende Überarbeitungen.

Diese werden von den Ständigen Vertretern der Mitgliedstaaten in Brüssel (AStV (2. Teil)) und von den für europäische Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Ministern auf der Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ erörtert und anschließend auf der Tagung des Europäischen Rates angenommen.

Die Schlussfolgerungen werden von allen EU-Mitgliedstaaten einvernehmlich angenommen.

Somit wird bereits im Vorfeld der Tagung eine Einigung über einen großen Teil der Schlussfolgerungen erzielt, sodass sich die Staats- und Regierungschefs auf die Lösung noch offener Fragen konzentrieren können.

• AStV (2. Teil)
• Rat „Allgemeine Angelegenheiten“

Informelle und außerordentliche Tagungen

Der Europäische Rat tritt gelegentlich zu informellen oder außerordentlichen Tagungen der Staats- und Regierungschefs zusammen.

Im Anschluss an diese Tagungen nehmen die Staats- und Regierungschefs anstelle offizieller Schlussfolgerungen in der Regel eine Erklärung an.

Diese Dokumente sind nicht im öffentlichen Register verfügbar. Die seit 2004 angenommenen Dokumente können über den nachstehenden Link abgerufen werden:

• Auf informellen und außerordentlichen Tagungen des Europäischen Rates angenommene Dokumente

Siehe auch: